Liebe Freund*innen,
hiermit laden wir euch – im Namen des Landesvorstands – zur 49. ordentlichen Landesdelegiertenkonferenz | LDK von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg ein. Sie findet statt:
am Sonnabend, den 14. Oktober 2023 ab 10.30 Uhr
Messehalle Frankfurt (Oder), Messering 3, 15234 Frankfurt (Oder)
Auf dieser LDK wollen wir den Leitantrag des Landesvorstands zur Kommunalwahl "Brandenburg vor Ort gestalten - Zehn grüne Bausteine für starke und nachhaltige Kommunen" diskutieren. Auf dem Parteitag steht zudem die Wahl von allen Parteigremien auf Landesebene an: sieben Mitglieder des Landesvorstands, acht Basismitglieder für den Parteirat, Delegierte für Länder-, Frauen- und Diversitätsrat sowie zwei Rechnungsprüfer*innen und fünf Mitglieder des Schiedsgerichts. Der Landesvorstand schlägt zudem vor neben einer frauenpolitischen Sprecherin auch eine*n vielfaltspolitische*n Sprecher*in auf der LDK zu wählen. Sollte das angenommen werden, findet auch diese Wahl statt. Außerdem stehen Satzungsänderungen und eine Neufassung der Schiedsgerichtsordnung auf der Tagesordnung. Haushalt und Jahresabschluss werden doch erst zur LDK im Januar 2024 vorgelegt. Weitere Anträge können unter dem TOP Anträge Verschiedenes eingebracht werden.
Über das Antragsgrün https://brandenburg.antragsgruen.de können Anträge, Änderungsanträge und Bewerbungen direkt eingestellt werden. Zugang hat jedes Parteimitglied mit dem Grünes-Netz-Account. Falls verlegt, kann das Passwort unter https://netz.gruene.de zurückgesetzt oder die Logindaten per Mail an netz@gruene.de angefordert werden.
Die Antragskommission (Jana Uffenkamp & Stefan Binder) erreicht ihr unter antragskommission@gruene-brandenburg.de.
Die Übersicht der Verfahrensvorschlage findet ihr rechts im Menü oder direkt unter diesem Link https://brandenburg.antragsgruen.de/ldk2023-49/proposed-procedure.
Die Wahlen und Abstimmungen finden dieses Mal alle komplett vor Ort und nicht hybrid statt. Für die Wahlen werden in der Messehalle elektronische Abstimmungsgeräte genutzt.
Für Anträge beträgt die Frist zur Einreichung 4 Wochen vorher: Samstag, 16.9. (23.59 Uhr). Änderungsanträge müssen eine Woche vorher, also bis 7.10. (23.59 Uhr) eingereicht werden.
[Für die Fristenregelung wird eine Satzungsänderung aufgrund rechtlicher Klarstellung vorgeschlagen, sodass diese den Tag des Fristbeginns beinhaltet und nicht mehr den Vortag. Dementsprechend wurde die Antragsfrist auf den 16.9 23.59 Uhr und für Änderungsanträge 7.10 23.59 Uhr festgelegt. Um Streitfälle zu vermeiden, werden bei dieser LDK deshalb auch Anträge akzeptiert, die dieser Fristsetzung folgen.]
Alle Bewerbungen für Ämter sollten bis 4 Wochen vorher eingereicht werden – also bis zum 16. September (Soll-Frist laut Satzung). Bewerbungen danach sind weiterhin möglich. Hier im Antragsgrün können Bewerbungen und Anträge direkt eingestellt werden. Für Bewerbungen kann dort eine Vorlage genutzt oder ein selbst erstelltes PDF hochgeladen werden (siehe rechte Spalte oder unter dem Punkt Anlegen).
Ein FAQ zu den Parteiämtern findet ihr hier.
HINWEIS: Wir bitten alle Bewerber*innen für Parteiämter in ihrer Bewerbung auf folgende Punkte gemäß LDK-Wahlordnung §4 Abs. 2,4 (andere Parteimitgliederschaft, Kandidatur, Stasi-Tätigkeit) einzugehen, sofern zutreffen.
(2) Bewerber*innen, die für ein Parteiamt oder ein Mandat kandidieren und zuvor schon einmal bei einer anderen Partei Mitglied waren und/oder für diese kandidiert haben, sollen bei ihrer Vorstellung darauf hinweisen.
(4) Bewerber*innen, die vor 1972 geboren sind, müssen eine schriftliche Erklärung über eine wissentliche hauptamtliche oder inoffizielle Stasi-Tätigkeit abgeben. Liegt eine solche vor, ist diese den Delegierten zur Kenntnis zu geben.
Alternativ kann dieser Vordruck (LDK Seite, rechte Spalte) genutzt und an die LGS geschickt werden.
Weitere organisatorische Hinweise findet ihr nächste Woche – und dann laufend aktualisiert – auf der LDK-Website www.gruene-brandenburg.de/ldk.