Einladung 52. Landesdelegiertenkonferenz
Liebe Freund*innen,
hiermit laden wir euch – im Namen des Landesvorstands – zur 52. ordentlichen Landesdelegiertenkonferenz | LDK von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg ein. Sie findet statt:
am 30. November 2024 ab 10.30 Uhr, in der Stadthalle Cottbus, Berliner Pl. 6, 03046 Cottbus.
Auf diesem Parteitag wollen wir mit dem Leitantrag einen ersten Blick auf die Herausforderungen der außerparlamentarischen Opposition werfen und mit euch dazu in den Austausch gehen. Die Erkenntnisse der Regionalkonferenzen zur Wahlauswertung sollen nachträglich in den Antrag (per Änderungsantrag) einfließen. Der Landesvorstand wird außerdem Vorschläge für Satzungsänderungen und den Haushalt 2025 (nach Beratung im Landesfinanzrat) vorlegen. Es stehen Nachwahlen für die Landeschatzmeister*in (offener Platz), 1 offener Platz im Parteirat und 1 Beisitzer*in im Landesschiedsgericht an. Weitere Anträge können unter dem TOP Anträge Verschiedenes eingebracht werden.
Für Anträge beträgt die Frist 4 Wochen vor der LDK, also Samstag, 2.11.2024 (23.59 Uhr). Änderungsanträge müssen eine Woche vorher, also bis 23. November 2024 (23.59 Uhr) eingereicht werden. Jedes Parteimitglied ist berechtigt einen Änderungsantrag zu stellen.
Alle Bewerber*innen können die Bewerbungsvorlage im Antragsgrün nutzen oder ihre Bewerbung dort als PDF hochladen. Alle Bewerbungen sollten bis 4 Wochen vor der LDK, also 2. November vorliegen (SOLL-Frist laut Satzung). Bewerbungen können auch später bzw. bis zur Aufrufung des Tagesordnungspunktes eingebracht werden. Die Vorstellung ist nur in Präsenz vor Ort möglich. Die Vorstellungszeit soll max. 5 Minuten betragen und 2 Minuten zur Beantwortung von Fragen (weitere Regelungen siehe LDK-Wahlordnung).
Falls eine Übernachtung in Cottbus gewünscht ist, empfehlen wir das Hotel Lindner gleich neben der LDK-Halle. Weitere organisatorische Hinweise (Kinderbetreuung, Barrierefreiheit) findet ihr auf unserer Website www.gruene-brandenburg.de/ldk-cottbus.
Einladung 53. Landesdelegiertenkonferenz
Die 53. außerordentlichen Landesdelegiertenkonferenz findet auch am 30. November 2024 ab voraussichtlich 15.00 Uhr in der Stadthalle Cottbus (Berliner Pl. 6, 03046 Cottbus) statt.
Aufgrund der besonderen Dringlichkeit, die durch das vorzeitige Ende der Legislaturperiode infolge der vorzeitigen Bundestagswahlen entstanden ist, ist eine kurzfristige Entscheidung über organisatorische Maßnahmen unerlässlich. Der Landesvorstand hat deshalb beschlossen, dass die – ursprünglich für das Frühjahr 2025 geplante – Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl vorgezogen wird und nach der 52. ordentlichen Landesdelegiertenkonferenz am 30.11. zusätzlich eine 53. außerordentliche Landesdelegiertenkonferenz unmittelbar im Anschluss und am selben Ort stattfindet.
Die Einladung zur 53. außerordentlichen Landesdelegiertenkonferenz findet entsprechend §9 Abs. 2 Landessatzung fristverkürzt statt. Nach sorgfältiger rechtlicher Prüfung und Abwägung der Interessen erachtet der Landesvorstand die Verkürzung der Einladungsfrist als gerechtfertigt. Die zügige Beratung und Beschlussfassung liegt im Interesse aller Mitglieder und der Partei mit Blick auf ihre gesetzliche Aufgabe einer Teilnahme an Wahlen (§ 1 Abs. 2 ParteienG).
Unten findet ihr den Tagesordnungsvorschlag für die 53. LDK mit der Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl. Der Landesvorstand schlägt vor, 6 Listenplätze zu besetzen. Die Landesdelegiertenkonferenz mit Vorstandswahlen findet dann nach der Bundestagswahl – voraussichtlich im März 2025 – statt.
Für die Landesliste zur Bundestagswahl kann sich jede Person (siehe Voraussetzungen unten) schriftlich über das Antragsgrün bewerben. Hierzu kann die Bewerbungsvorlage genutzt oder die Bewerbung als PDF hochgeladen werden. Außerdem ist es auch möglich, sich mit einer Rede auf der LDK vorzustellen. Bewerbungen können bis zur LDK bzw. Aufrufen des Listenplatzes eingereicht oder beim Präsidium angezeigt werden.
Die Frist für Anträge beträgt laut Satzung bei Fristverkürzung 3 Tage (§9 Abs. 10) vor dem Parteitag, also bis Mittwoch 27.11.2024 (23.59 Uhr). Änderungsanträge müssen spätestens ein Tag vor Beginn der Versammlung bis 12 Uhr (LDK-GO §4 Abs. 3) eingestellt werden, also bis Freitag 29.11.2024 (12.00 Uhr) eingereicht werden.