L1: Jetzt erst Recht: Für Klimaschutz, gesellschaftlichen Zusammenhalt und Menschenrechte
Antragsteller*in: | Landesvorstand (dort beschlossen am: 28.10.2024) |
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Status: | Modifiziert |
Antragshistorie: | Version 1(28.10.2024) |
Antragsteller*in: | Landesvorstand (dort beschlossen am: 28.10.2024) |
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Status: | Modifiziert |
Antragshistorie: | Version 1(28.10.2024) Version 1 |
Die Landtagswahl war ein herber Einschnitt und eine klare Niederlage für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg. Wir stehen nach 15 Jahren im Landtag vor einer neuen Situation. Das gilt für uns als Partei, aber auch für die gesamte politische Lage in Brandenburg.
Die Landtagswahl war ein herber Einschnitt und eine klare Niederlage für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg. Wir stehen nach 15 Jahren im Landtag vor einer neuen Situation. Das gilt für uns als Partei, aber auch für die gesamte politische Lage in Brandenburg.
Die Landtagswahl war ein herber Einschnitt und eine klare Niederlage für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg. Wir stehen nach 15 Jahren im Landtag vor einer neuen Situation. Das gilt für uns als Partei, aber auch für die gesamte politische Lage in Brandenburg.Das Landtagswahlsergebnis war ein herber Einschnitt und eine klare Niederlage für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg. Nach 15 Jahren im Landtag müssen wir nun wieder ohne Landtagsfraktion arbeiten. Für unseren Landesverband ist das eine Zäsur.
Im Brandenburger Landtag sind nur noch vier Parteien vertreten und davon ist keine links oder progressiv. Die AfD kann mit ihrer Sperrminorität wichtige Entscheidungen blockieren. Sie ist mit 30 Abgeordneten vertreten von denen 11 als gesichert rechtsextrem eingestuft werden. Damit unterläuft sie immer weiter unsere Demokratie. Die Regierungsbildung gestaltet sich mehr als schwierig. Bereits die Sondierungen zwischen dem Bündnis Sarah Wagenknecht und der SPD zeigen, dass eins sicher keine Rolle spielen wird: Klima- und Umweltschutz.
Im Brandenburger Landtag sind nur noch vier Parteien vertreten und davon ist keine links oder progressiv. Die AfD kann mit ihrer Sperrminorität wichtige Entscheidungen blockieren. Sie ist mit 30 Abgeordneten vertreten von denen 11 als gesichert rechtsextrem eingestuft werden. Damit unterläuft sie immer weiter unsere Demokratie. Die Regierungsbildung gestaltet sich mehr als schwierig. Bereits die Sondierungen zwischen dem Bündnis Sarah Wagenknecht und der SPD zeigen, dass eins sicher keine Rolle spielen wird: Klima- und Umweltschutz..Die Regierungsbildung gestaltet sich mehr als schwierig. Bereits die Sondierungen zwischen dem Bündnis Sarah Wagenknecht und der SPD zeigen, dass Klima- und Umweltschutz sowie eine nachhaltige und sozial ausgewogene Innovationsagenda für unsere Wirtschaft vernachlässigt werden.
Im Brandenburger Landtag sind nur noch vier Parteien vertreten und davon ist keine links oder progressiv. Die AfD kann mit ihrer Sperrminorität wichtige Entscheidungen blockieren. Sie ist mit 30 Abgeordneten vertreten von denen 11 als gesichert rechtsextrem eingestuft werden. Damit unterläuft sie immer weiter unsere Demokratie. Die Regierungsbildung gestaltet sich mehr als schwierig. Bereits die Sondierungen zwischen dem Bündnis Sarah Wagenknecht und der SPD zeigen, dass eins sicher keine Rolle spielen wird: Klima- und Umweltschutz.
Wir lehnen eine Zusammenarbeiten mit der AfD ab, weil wir eine völlig gegensätzliche Haltung haben und Vertreter*innen der Partei gesichert rechtsextrem sind: Wir stehen auf dem Fundament des Grundgesetzes, für eine liberale, eine freiheitliche, eine offene Gesellschaft. Deswegen begegnen wir der AfD in der politischen Arbeit mit inhaltlichen Argumenten, um deren Wähler*innen für das demokratische Parteienspektrum und liberale Werte zurückzugewinnen. Wir wissen, dass Menschen sich nicht nur durch inhaltliche Argumente überzeugen lassen und oft Entscheidungen auch emotional gesteuert sind. Gleichzeitig wollen wir bei sachlichen Fragen sachlich bleiben und setzen auf inhaltliche Argumente. Dabei darf die „Brandmauer“ zur AfD, keine Mauer zu ihren Wähler*innen sein. Diese sind oftmals im Gegensatz zu vielen Parteifunktionären nicht rechtsextrem oder demokratiefeindlich. Sie kommen oftmals aus der Mitte der Gesellschaft. Wir müssen die Debatten entlang der „Brandmauer“ beenden und aufnehmen, was deren Wähler*innen und die Mitte der Gesellschaft im Alltag beschäftigt.
Unsere Arbeit findet darüber hinaus in einem neuen politischen Umfeld statt. Im Brandenburger Landtag sind nur noch vier Parteien vertreten und davon ist keine links, liberal oder progressivökologisch. Die AfDDer Schutz von Umwelt und Klima für die nachfolgenden Generationen, Bürgerrechte und Rechte von Geflüchteten sowie sozialer Fortschritt drohen damit unter die Räder zu geraten. Darüber hinaus kann die AfD mit ihrer Sperrminorität wichtige Entscheidungen wie Verfassungsänderungen oder Richterwahlen blockieren. Sie ist mit 30 Abgeordneten vertreten von denen 11 als gesichert rechtsextrem eingestuft werden. Damit unterläuft sie immer weiter unsere Demokratie.
Die Kräfteverhältnisse lassen eine SPD-BSW-Koalition als einzig denkbare Regierungsmehrheit erscheinen. Die Regierungsbildung gestaltet sich mehr als schwierigdabei überraschend geschmeidig. Bereits die Sondierungen zwischen dem Bündnis Sarah Wagenknecht und derDie Brandenburger SPD zeigen, dass eins sicher keine Rolle spielen wird: Klimascheint wenig Probleme mit Pro-Putin- und UmweltschutzAnti-Energiewende-Positionen des BSW zu haben. Wirtschaftsminister Steinbach stellt mit seinem Rückzug leider eine Ausnahme dar. Die Ännäherung an das BSW geht zugleich einher mit einem schäbigen Umgang mit bisherigen Koalitionspartnern, wie die unwürdige Entlassung Ursula Nonnemachers durch Dietmar Woidke im Flur des Bundesrates gezeigt hat.
Als Partei müssen wir aus diesem Wahlkampf Lehren ziehen und nehmen das Wahlergebnis und die damit einhergehende neue Situation sehr ernst. In Regionalkonferenzen haben wir gemeinsam die Wahlergebnisse ausgewertet. Wir haben analysiert, diskutiert und die Ergebnisse für unsere zukünftige Parteiarbeit und kommende Wahlkämpfe festgehalten.
Als Partei müssen wir aus diesem Wahlkampf Lehren ziehen und nehmen das Wahlergebnis und die damit einhergehende neue Situation sehr ernst. In Regionalkonferenzen haben wir gemeinsam die Wahlergebnisse ausgewertet. Wir haben analysiert, diskutiert und die Ergebnisse für unsere zukünftige Parteiarbeit und kommende Wahlkämpfe festgehalten.
Analyse des Wahlkampfs
[als Zwischenüberschrift]...Als Partei müssen wir aus diesem Wahlkampf Lehren ziehen und nehmen das Wahlergebnis und die damit einhergehende neue Situation sehr ernst. In Regionalkonferenzen haben wir gemeinsam die Wahlergebnisse kritisch ausgewertet. Wir haben analysiert, diskutiert und die Ergebnisse für unsere zukünftige Parteiarbeit und kommende Wahlkämpfe festgehalten. Wie 2019 hat sich der Wahlkampf am Ende auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und AfD zugespitzt. Dem haben wir zu spät zu wenig entgegengesetzt und zu lange unsere Koalitionspartner geschont. In unserem Wahlkampf wurde zu spät erkennbar, dass der Wiedereinzug in den Landtag gefährdet ist. Dass viele unserer Unterstützer*innen eine Brandenburger SPD wählen, obwohl diese Pro-Kohle, Pro-Massentierhaltung und in Migrationsfragen ohne Menschenrechtsorientierung agiert, darf uns bei der nächsten Landtagswahl nicht ein drittes Mal passieren. Mit dem Aufrufen zum Taktischen Wählen haben wir darüber hinaus mehr verwirrt als Nutzen gestiftet. Bei der Kommunikation konnten gute Beiträge in den Sozialen Medien nicht ausgleichen, dass eine Gesamt-Orchestrierung mit einer zentralen Erzählung fehlte. Schließlich haen wir zu spät im Wahlkreis 21 zugespitzt, um unseren Einzug in den Landtag abzusichern.
Die neue Rolle als außerparlamentarische Opposition bringt einige Umstellungen mit sich, auf die wir mit Strukturanpassungen reagieren werden. Doch eins ist jetzt schon klar: wir werden die lauteste, hartnäckigste und konstruktivste außerparlamentarische Opposition sein, die Brandenburg je erlebt hat.
Die neue Rolle als außerparlamentarische Opposition bringtOpposition, die im Landtag vermisst wirdbringt einige Umstellungen mit sich, auf die wir mit Strukturanpassungen reagieren werden. Doch eins ist jetzt schon klar: wir werden die lauteste, hartnäckigste und konstruktivste außerparlamentarische Opposition sein, die Brandenburg außerhalb des Landtags je erlebt hat.
Die neue Rolle als außerparlamentarische Opposition bringt einige Umstellungen mit sich, auf die wir mit Strukturanpassungen reagieren werden. Doch eins ist jetzt schon klar: wir werden die lauteste, hartnäckigste und konstruktivste außerparlamentarische Opposition sein, die Brandenburg je erlebt hat.
Seit den Wahlen zum Landtag im September überschlagen sich die Ereignisse: in den USA wird Donald Trump erneut zum Präsidenten gewählt und will aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigen. In Deutschland zerbricht die Ampel-Koalition auf Bundesebene und unterbricht damit wichtige Reformvorhaben für die klimaneutrale Transformation der deutschen Wirtschaft für mehrere Monate. Auf der COP 29 in Aserbaidschan wurde erneut deutlich: Es besteht die Gefahr, dass sich die Weltgemeinschaft vom Ziel die schlimmsten Folgen des Klimawandels weltweit gemeinschaftlich eizudämmen, verabschiedet.
Die neue Rolle als außerparlamentarische Opposition bringt einige Umstellungen mit sich, auf die wir mit Strukturanpassungen reagieren werden. Doch eins ist jetzt schon klar: wir werden die lauteste, hartnäckigste und konstruktivste außerparlamentarische Opposition sein, die Brandenburg je erlebt hat.Unsere neue Rolle ohne Landtagsfraktion bringt einige Umstellungen mit sich, auf die wir mit Strukturanpassungen reagieren werden. Doch eins ist jetzt schon klar: wir werden einelaute, hartnäckige und konstruktive politische Kraft sein.
Wir lassen nicht locker, wir legen jetzt erst richtig los! Es reiht sich eine Klimakatastrophe an die nächste, denn die Klimakrise wartet nicht bis zur nächsten Landtagswahl. Wir kämpfen noch entschlossener für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit. Auf der Straße, mit Bündnispartner*innen und mit unseren über 3000 Mitgliedern. Wir sind viele und zusammen gestalten wir unsere Zukunft.
Wir lassen nicht locker, wir legen jetzt erst richtig los! Es reiht sich eine Klimakatastrophe an die nächste, denn die Klimakrise wartet nicht bis zur nächsten Landtagswahl. Wir kämpfen noch entschlossener für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit. Auf der Straße, mit Bündnispartner*innen und mit unseren über 3000 Mitgliedern. Wir sind viele und zusammen gestalten wir unsere Zukunft.
Neuer Absatz im Anschluss an den LAG WiFi-Antrag: Und in Brandenburg scheint Ministerpräsident Woidke kein politischer Kulturbruch zu vermessen, um das BSW in den Koalitionsverhandlungen zufriedenzustellen und hat in einer beispiellos politischen Respektlosigkeit noch in der Bunddesratssitzung zur Krankenhausreform des eigenen SPD-Minister Lauterbachs Ursula Nonnemacher, die Bündnisgrüne Gesundheits und Sozialministerin entlassen, damit sie dem Reformvorhaben nicht zustimmen kann an dem sie
in den vergangenen zwei Jahren unermüdlich für Verbesserungen an der Reform gekämpft und dafür gesorgt hat, dass der neue Gesetzesentwurf die medizinische Versorgung überall in Brandenburg garantiert.
Infolgedessen ist auch unser Bündnisgrüner Umwelt- und Agrarminister Axel Vogel von seinem Amt als geschäftsführender Minister zurückgetreten. Das ist eine klare Konsequenz aus dem respektlosen Umgang mit Ursula Nonnemacher und dem damit endgültig verlorengegangenen Vertrauensverhältnisses in der Landesregierung.
Wir lassen nicht locker, wir legen jetzt erst richtig los! Es reiht sich eine Klimakatastrophe an die nächste, denn die Klimakrise wartet nicht bis zur nächsten Landtagswahl. Wir kämpfen noch entschlossener für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit. Auf der Straße, mit Bündnispartner*innen und mit unseren über 3000 Mitgliedern.Umso wichtiger ist es, dass Brandenburg in den nächsten Jahren weiter auf dem Weg einer sozial- und ökologisch nachhaltigen Transformation vorangebracht wird. Wir werden uns mit aller Kraft auch in der Opposition und außerhalb des Landtages weiter für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit einsetzen. Auf der Strasse, mit Bündnispartner*innen in allen gesellschaftlichen Bereichen und mit unseren über 3.000 Mitgliedern. Wir sind viele und zusammen gestalten wir unsere Zukunft.
Wir lassen nicht locker, wir legen jetzt erst richtig los! Es reiht sich eine Klimakatastrophe an die nächste, denn die Klimakrise wartet nicht bis zur nächsten Landtagswahl. Wir kämpfen noch entschlossener für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit. Auf der Straße, mit Bündnispartner*innen und mit unseren über 3000 Mitgliedern.Wir kämpfen weiterentschlossen für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit. Auf der Straße, mit Bündnispartner*innen und mit unseren über 3000 Mitgliedern sowie mit unseren Kreistagsabgeordneten, Stadtverordneten, Gemeindevertreter*innen, Ortsbeirät*innen, Ortsvorsteher*innen und unseren Abgeordneten im Bundestag und Europaparlament. Wir sind viele und zusammen gestalten wir unsere Zukunft.
Wir lassen nicht locker, wir legen jetzt erst richtig los! Es reiht sichfolgt eine Klimakatastrophe anUmweltkrise auf die nächste, denn weder die Klimakrise wartet nichtKlima- noch Biodiversitäts- noch Wasserkrisen warten bis zur nächsten LandtagswahlWahl. Wir kämpfen noch entschlossener für Umwelt- und Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit. Auf der Straße, mit Bündnispartner*innen und mit unseren über 3000 Mitgliedern. Wir sind viele und zusammen gestalten wir unsere Zukunft.
Dafür braucht es nicht nur Zusammenhalt, sondern auch eine Strategie:
Wir sind so viele Menschen, wie noch nie! Mit über 3000 Mitgliedern haben wir eine große Ressource und sehr viele verschiedene Kompetenzen! Wir wollen in den nächsten Jahren nicht nur weiter wachsen durch gezielte Neumitgliederkampagnen, sondern so viele Mitglieder wie möglich aktivieren. Mit einer Mobilisierungsstrategie werden wir das geballte Wissen und Engagement der Mitglieder auf die Straße und in die politische Landschaft von Brandenburg bringen. Dazu werden wir gemeinsam mit den Kreisverbänden neue Formate zum Austausch in Form von z.B. regelmäßigen thematischen Regionalkonferenzen testen. Die Mitgliedervideokonferenzen sollen beibehalten werden und einen regelmäßigen Dialog ermöglichen.
Wir sind so viele Menschen, wie noch nie! Mit über 3000 Mitgliedern haben wir eine große Ressource und sehr viele verschiedene Kompetenzen! Wir wollen in den nächsten Jahren nicht nur weiter wachsen durch gezielte Neumitgliederkampagnen, sondern so viele Mitglieder wie möglich aktivieren. Mit einer Mobilisierungsstrategie werden wir das geballte Wissen und Engagement der Mitglieder auf die Straße und in die politische Landschaft von Brandenburg bringen. Dazu werden wir gemeinsam mit den Kreisverbänden neue Formate zum Austausch in Form von z.B. regelmäßigen thematischen Regionalkonferenzen testen. Die Mitgliedervideokonferenzen sollen beibehalten werden und einen regelmäßigen Dialog ermöglichen.
Unsere Partei ist nicht nur ein Ort des politischen Austauschs, sondern auch der Begegnung. Wir wollen bewusst einen Raum für soziales Miteinander schaffen und dadurch Aktive langfristig einbinden und unsere Resilienz stärken.
Wir sind so viele Menschen, wie noch nie! Mit über 3000 Mitgliedern haben wir eine große Ressource und sehr viele verschiedene Kompetenzen! Wir wollen in den nächsten Jahren nicht nur weiter wachsen durch gezielte Neumitgliederkampagnen, sondern so viele Mitglieder wie möglich aktivieren. Mit einer Mobilisierungsstrategie werden wir das geballte Wissen und Engagement der Mitglieder auf die Straße und in die politische Landschaft von Brandenburg bringen. Dazu werden wir gemeinsam mit den Kreisverbänden neue Formate zum Austausch in Form von z.B. regelmäßigen thematischen Regionalkonferenzen testen. Die Mitgliedervideokonferenzen sollen beibehalten werden und einen regelmäßigen Dialog ermöglichen. Das Format der Regionalkonferenzen hat sich zur Wahlauswertung gut bewährt und ist auf positive Resonanz gestoßen. Sie bieten einen guten Raum für Diskussionen und sollten mehrmals jährlich angeboten werden.
Wir sind so viele Menschen, wie noch nie! Mit über 3000 Mitgliedern haben wir eine große Ressource und sehr viele verschiedene Kompetenzen! Diese Kompetenzen durch z.B. viele verschiedene Berufsgruppen und Erfahrungen wollen wir nutzen und einbinden. Wir wollen in den nächsten Jahren nicht nur weiter wachsen durch gezielte Neumitgliederkampagnen, sondern so viele Mitglieder wie möglich aktivieren. Mit einer Mobilisierungsstrategie werden wir das geballte Wissen und Engagement der Mitglieder auf die Straße und in die politische Landschaft von Brandenburg bringen. Dazu werden wir gemeinsam mit den Kreisverbänden neue Formate zum Austausch in Form von z.B. regelmäßigen thematischen Regionalkonferenzen testen. Die Mitgliedervideokonferenzen sollen beibehalten werden und einen regelmäßigen Dialog ermöglichen.
Wir haben in den letzten Jahrzehnten bündnisgrüne Strukturen im ganzen Land aufgebaut. Auch wenn wir nicht alle Standorte halten können, zahlt sich diese Aufbauarbeit jetzt aus. Wir haben mehr grüne Büros und Mitarbeitende in den Kreisverbänden denn je. Und wir legen unseren Schwerpunkt darauf, den Großteil der Mitarbeitenden und Büros im Land weiterzuführen. Das schafft Sichtbarkeit und einen Ort zum Austausch.
Mit unseren beiden Bundestagsabgeordneten und unserem Europaabgeordneten sind wir weiter in Brandenburg präsent. Sie sind und werden, gerade im nächsten Jahr, viel in Brandenburg unterwegs sein. Dabei werben sie für bündnisgrüne Werte und Politik und stehen für erfolgreiche Projekte, die mit Bündnisgrüner Unterstützung angeschoben wurden.
Mit unseren vielen Kommunalpolitiker*innen, den beiden Bundestagsabgeordneten und unserem Europaabgeordneten sindsetzen wir weiter in Brandenburg präsent. Sie sind und werden, gerade im nächsten Jahr, vielunsere Politik in Brandenburg unterwegs seinfort. DabeiWir werben sie für bündnisgrüneunsere Werte und Politik und stehen für erfolgreiche Projekte, die mit Bbündnisgrüner Unterstützung angeschoben wurden.
Wir müssen uns auch finanziell neu aufstellen und neue Wege finden, die fehlenden Einnahmen zu kompensieren. Dazu werden wir eine umfangreiche Fundraisingstrategie entwickeln, dauerhafte Unterstützung durch den Bundesverband einfordern und uns mit anderen, finanzstarken Landesverbänden vernetzen, um z.B. regelmäßige Spenden zu generieren.
Unsere Kommunalpolitiker*innen vertreten jetzt alleinig b-ündnisgrüne Politik in den kommunalen Vertretungen. Wir wollen sie bestmöglich unterstützen, grüne Werte und Ideen in ihren Kommunen einzubringen und umzusetzen. Dafür werden wir die Vernetzung unserer Kommunalpolitiker*innen stärken und auch die Landesarbeitsgemeinschaften bitten bei ihren Inhalten besonders die kommunale Ebene in den Blick zu nehmen. Auch mit unseren Bündnispartner*innen nehmen wir die Umsetzung unserer politischen Ziele auf der kommunalen Ebene in den Blick.
Unsere Kommunalpolitiker*innen vertreten jetzt alleinig b-ündnisgrüne Politik in den kommunalen Vertretungen. Wir wollen sie bestmöglich unterstützen, grüne Werte und Ideen in ihren Kommunen einzubringen und umzusetzen. Dafür werden wir die Vernetzung unserer Kommunalpolitiker*innen stärken und auch die Landesarbeitsgemeinschaften bitten bei ihren Inhalten besonders die kommunale Ebene in den Blick zu nehmen. Auch mit unseren Bündnispartner*innen nehmen wir die Umsetzung unserer politischen Ziele auf der kommunalen Ebene in den Blick.
Um zu neuer Stärke zu finden, müssen wir zukünftig besser die ländlichen Regionen und deren Anliegen, Sorgen und Nöte in den Blick nehmen. Auf dem Land werden beispielsweise die Energiewende mit Windkraft- und PV-Anlagen, der Klimaschutz mit Wiedervernässungsvorhaben oder der Artenschutz mit der Ansiedlung des Wolfes ganz konkret und neben den daraus erwachsenden Chancen schüren diese gleichermaßen Konflikte vor Ort. Auf der anderen Seite bieten wir teilweise Lösungen an, die in ländlichen Räumen ins Leere laufen. Um unsere Ideen und Angebote in der Breite zu verankern, werden wir zukünftig noch stärker die Perspektiven von Stadt und Land verbinden und unsere Politik daraufhin ausrichten.
Unsere Kommunalpolitiker*innen vertreten jetzt alleinig b-ündnisgrüne Politik in den kommunalen Vertretungen. Wir wollen sie bestmöglich unterstützen, grünebündnisgrüne Werte und Ideen in ihren Kommunen einzubringen und umzusetzen. Dafür werden wir die Vernetzung unserer Kommunalpolitiker*innen stärken und auch die Landesarbeitsgemeinschaften bitten bei ihren Inhalten besonders die kommunale Ebene in den Blick zu nehmen. Auch mit unseren Bündnispartner*innen nehmen wir die Umsetzung unserer politischen Ziele auf der kommunalen Ebene in den Blick.
Unsere Werte und Themen sind der Antrieb unserer Arbeit. Dabei
liegt der Fokus auf einem sozial gerechten Klima- und Umweltschutz, der nicht nur gesellschaftliche, sondern auch wirtschaftliche Chancen eröffnet.
Unsere Werte und Themen sind der Antrieb unserer Arbeit. Dabei steht der Kampf für sozial gerechten Klima- und Umweltschutz im Mittelpunkt. Wir kämpfen dafür, dass der Klimaplan umgesetzt wird. Brandenburg braucht außerdem ein Klimagesetz! Dafür wird sich im Parlament ohne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN niemand mehr einsetzten. Aber wir werden gemeinsam mit unseren Verbündeten Druck machen und nicht lockerlassen, bis Brandenburg ein Klimagesetz hat!
Unsere Werte und Themen sind der Antrieb unserer Arbeit. Dabei steht der Kampf für sozial gerechten Klima- und Umweltschutz im Mittelpunkt. Wir kämpfen dafür, dass der Klimaplan umgesetzt wird. Brandenburg braucht außerdem ein Klimagesetz! Dafür wird sich im Parlament ohne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN niemand mehr einsetzten. Aber wir werden gemeinsam mit unseren Verbündeten Druck machen und nicht lockerlassen, bis Brandenburg ein Klimagesetz hat!
Investitionen in die Zukunft unseres Landes sind heute so nötig wie nie. Sei es in Bildung, in die Modernisierung unserer Infrastruktur oder in neue Technologien und Wertschöpfungsketten. In der Krise zu sparen ist der falsche Weg. Brandenburg kann und muss seine Möglichkeiten voll ausschöpfen, um jetzt die Weichen für eine gerechte und nachhaltige Zukunft zu stellen. Dabei müssen alle rechtlichen Möglichkeiten zur Finanzierung der notwendigen Infrastrukturinvestitionen genutzt werden, zum Beispiel durch die Gründung von Landes-Investitionsgesellschaften. So können die dringend benötigten Investitionen in Schulen, Verkehrsinfrastruktur und den Wohnungsbau schnell und kompetent vorangebracht werden. Wir kämpfen dafür, dass der Klimaplan umgesetzt und dabei der soziale
Ausgleich ernst genommen wird.
Unsere Werte und Themen sind der Antrieb unserer Arbeit. Dabei steht der Kampf für sozial gerechten Klima- und Umweltschutz im Mittelpunkt. Wir kämpfen dafür, dass der Klimaplan umgesetzt wird. Brandenburg braucht außerdem ein Klimagesetz! Dafür wird sich im Parlament ohne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN niemand mehr einsetzten. Aber wir werden gemeinsam mit unseren Verbündeten Druck machen und nicht lockerlassen, bis Brandenburg ein Klimagesetz hat!
Unser Ziel ist es, eine moderne und widerstandsfähige Wirtschaft zu gestalten, die Deutschland international wettbewerbsfähig hält und den Herausforderungen der Klimakrise sowie den Veränderungen am Arbeitsmarkt gerecht wird. Dabei wollen wir den Ausbau erneuerbarer Energien vorantreiben und Brandenburg so zu einem führenden Standort für grüne Technologien machen. Gleichzeitig schreiten wir mit der Transformation der Wirtschaft voran, indem wir sowohl neue Geschäftsmodellen als auch den anpassungsfähigen Mittelstand vor Ort dabei unterstützen, den technologischen Fortschritt für das Land Brandenburg umzusetzen.
Unsere Werte und Themen sind der Antrieb unserer Arbeit. Unser Ziel ist, das Leben aller Menschen in Brandenburg ein bisschen besser zu machen. Dabei steht der Kampf für sozial gerechten Klima- und Umweltschutz im Mittelpunkt. Wir kämpfen dafür, dass der Klimaplan umgesetzt wird. Brandenburg braucht außerdem ein Klimagesetz! Dafür wird sich im Parlament ohne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN niemand mehr einsetzten. Aber wir werden gemeinsam mit unseren Verbündeten Druck machen und nicht lockerlassen, bis Brandenburg ein Klimagesetz hat!
Unsere Werte und Themen sind der Antrieb unserer Arbeit. Dabei steht der Kampf für sozial gerechten Klima- und Umweltschutz im Mittelpunkt. Wir kämpfen dafür, dass der Klimaplan umgesetzt wird. Brandenburg braucht außerdem ein Klimagesetz! Dafür wird sich im Parlament ohne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN niemand mehr einsetzten. Aber wir werden gemeinsam mit unseren Verbündeten Druck machen und nicht lockerlassen, bis Brandenburg ein Klimagesetz hat!
Egal wie stark uns der Wind entgegenweht: wir kämpfen für ein Brandenburg, in dem alle Menschen ein gutes Leben führen können. Wir kämpfen für ein Brandenburg, dass klimaneutral wirtschaftet und die sozialen Herausforderungen angeht. Dieser Kampf ist umso dringender, da im Landtag keine Kraft mehr sitzt, die die wertvollen bündnisgrünen Erfolge der letzten Jahre weiterführen will - sei es der Klimaplan oder der Pakt für Pflege.
Die letzten Jahre mit Dürren, Überschwemmungen und Extremwetterereignissen zeigen uns umso mehr, wie dringend es Klimaschutz braucht. Am Ende geht es nicht einfach nur darum, das Klima zu schützen. Es geht darum, dass auf diesem Planeten und damit in unserem Bundesland weiterhin Menschen ein lebenswertes Leben führen können. Klimaschutz bedeutet letztendlich den Schutz der gesamten Menschheit.
Auch wenn wir es nicht mehr mit parlamentarischen Mitteln tun, wir werden weiter mit unseren Verbündeten für ein klimaneutrales Brandenburg kämpfen. Unser Ziel ist dabei auch immer, das Leben der Menschen in unserem Bundesland konkret zu verbessern.
Alle Brandenburger*innen sollen sich frei für Rad, Bahn, Bus oder Fußweg entscheiden können und nicht länger auf einen privaten PKW angewiesen sein. Dafür brauchen die Brandenburger*innen ein bezahlbares Deutschlandticket.
Um das längst überholte Abbaggern von Braunkohle und damit unseres Zuhauses zu beenden, müssen die Erneuerbaren Energien in Brandenburg ausgebaut werden. Um unsere Lebensgrundlagen zu erhalten ist eine Umstellung auf ökologischere und regionalere Landwirtschaft unverzichtbar!
Damit Klimaschutz einklagbar wird und Brandenburg bis spätestens 2045 klimaneutral zu machen, braucht dieses Land ein Klimagesetz!
Aus der Zivilgesellschaft erreichen uns in diesen Wochen viele Befürchtungen, dass die vorraussichtlich neue Regierungskoalition aus SPD und BSW den Klimaplan hinten runter fällen lässt und Klimaschutz in die Geschichtsbücher wandert.
Gemeinsam mit unseren Bündnispartner*innen werden wir weiterhin eine laute und starke Stimme für ein klimagerechtes Brandenburg sein!
Dass Dietmar Woidke mehr an Populismus, als an dem Erhalt unserer Krankenhausstandorte liegt, ist jüngst bei der Entlassung unserer Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher deutlich geworden. Auf keinen Fall darf die neue Landesregierung die grünen Erfolge in der Gesundheitspolitik rückgängig machen: Essenziell dafür ist neben unseren Krankenhausstandorten der Pakt für Pflege! Gerade in Zeiten von Fachkräftemangel und einer älter werdenden Bevölkerung ist das weiterhin ein Schwerpunkt unserer Arbeit.
Unser Kampf für ein besseres Brandenburg ist auch ein Kampf gegen eine rückwärtsgewandte Bildungspolitik. Medienkompetenz wird nicht durch ein Verbot von Handy und Tablet im Klassenraum erreicht. Wir wollen den Weg des gemeinsamen Lernens weiter fortsetzen. Dafür braucht es keine neuen Förderschulen, sondern Fachkräfte, die die Kinder individuell fördern.
Die Rechte von geflüchteten Menschen in Brandenburg werden immer weiter missachtet. Wir stehen für ein solidarisches Miteinander und gegen Abschottung! Wir werden nicht lockerlassen und eine neue Regierung steht unter strenger Beobachtung. Es braucht gezielte Sprachkurse, schnelle Arbeitszulassungen und mehr Geld für die Kommunen! Das ist nicht nur unsere Pflicht, um Menschenrechte zu achten, sondern auch notwendig, da wir auf Arbeits- und Fachkräfte dringend angewiesen sind.
Wir werden uns gemeinsam mit Verbänden und Zivilgesellschaft gegen die weitere Entrechtung von Geflüchteten und Menschen auf der Flucht stellen.
Wir sind die Partei, die sich am stärksten für Vielfalt im Brandenburger Landtag eingesetzt hat. Dass wir dort nicht mehr vertreten sind, ist ein herber Schlag für alle Projekte und Organisationen, die für ein tolerantes und vielfältiges Brandenburg kämpfen. Deswegen machen wir weiterhin Druck! Wir wollen, dass das Landesantidiskriminierungsgesetz kommt. Queere Projekte, Integrationsprojekte und Frauenhäuser müssen nicht nur abgesichert, sondern ausgebaut werden. Dafür machen wir weiterhin mit unseren Bündnispartner*innen Druck!
Die Rechte von geflüchteten Menschen in Brandenburg werden immer weiterwieder missachtet. Wir stehen für ein solidarisches Miteinander und gegen Abschottung!für Humanität, transparente, zügige Verfahren und Integration. Wir werdenstellen uns den echten Ursachen, die zu Herausforderungen bei der Versorgung und Unterbringung von Menschen führen, sowie den echten Ursachen für die Ängste und Zweifel einiger Menschen. Angst haben Menschen eben nicht lockerlassennur, wenn sie aus anderen Ländern kommen und eine neue Regierung steht unter strenger Beobachtungzweifeln, ob sie in Deutschland willkommen sind. Viele Menschen in unserem Land haben inzwischen auch Sorgen und Ängste, dass Fluchtmigration negative Konsequenzen für sie hat.Es braucht gezielte Sprachkurse, schnelle Arbeitszulassungen, dezentrale Unterbringungen, gute Versorgung für alle Menschen und mehr Geld für die Kommunen! DasInsbesondere dort, wo es schon bisher an bezahlbarem Wohnraum fehlte, an Personal bei der Kinderbetreuung und in Behörden, haben sich die Herausforderungen verstärkt. Die Situation ist für viele herausfordernd, für einige überfordernd. Integration ist nicht nur unsere Pflicht, um Menschenrechte zu achten, sondern auch notwendig, da wir auf Arbeits- und Fachkräfte dringend angewiesen sind.
Wir wollen uns daher gemeinsam der Aufgabe stellen, die Asyl- und Integrationspolitik so zu gestalten, dass Aufnahme, Versorgung und Integration vor Ort gelingt, das Asylrecht erhalten und der Zusammenhalt in der Gesellschaft gestärkt wird. Die realen Probleme in einem Teil der Kommunen aber auch die hektische sogenannte Migrationsdebatte, gezielte negative Stimmungsmache und unrealistische Forderungen haben dazu geführt, dass die Ablehnung des Asylrechts, Diskriminierung, Bedrohung und Spaltung zugenommen haben.
Dabei wird Migration oft zu Unrecht als einfache Erklärung für komplizierte Problemstellungen instrumentalisiert. Wir werden nicht lockerlassen, dem uns auch in der Opposition entgegenstellen und eine neue Regierung genau beobachten. Wir werden uns gemeinsam mit Verbänden und Zivilgesellschaft gegen die weitere Entrechtung von Geflüchteten und Menschen auf der Flucht stellen.
Wir sind die Partei, die sich am stärksten für Vielfalt im Brandenburger Landtag eingesetzt hat. Dass wir dort nicht mehr vertreten sind, ist ein herber Schlag für alle Projekte und Organisationen, die für ein tolerantes und vielfältiges Brandenburg kämpfen. Deswegen machen wir weiterhin Druck! Wir wollen, dass das Landesantidiskriminierungsgesetz kommt. Queere Projekte, Integrationsprojekte und Frauenhäuser müssen nicht nur abgesichert, sondern ausgebaut werden. Dafür machen wir weiterhin mit unseren Bündnispartner*innen Druck!
Die letzte Landtagswahl hat einmal mehr verdeutlicht, warum Brandenburg neben einem Demokratiefördergesetz auch dringend eine Wahlrechtsreform braucht, die zum Beispiel die Hürden der Sperrklausel senkt und Ersatzstimmen ermöglicht. Wir werden gemeinsam mit unseren Bündnispartner*innen an möglichen Gesetzesentwürfen arbeiten, um gut vorbereitet in die nächste Legislatur zu gehen.
Die Landesarbeitsgemeinschaften sind die Denkfabriken unserer Partei. In der außerparlamentarischen Opposition bekommt diese Rolle eine neue Relevanz. Daher sollen sie in Zukunft weiter bei der politischen Schwerpunktsetzung eng einbezogen werden.
Die Landesarbeitsgemeinschaften sind die Denkfabriken unserer Partei. In der außerparlamentarischen Opposition bekommt diese Rolle eine neue Relevanz. Daher sollen sie in Zukunft weiter bei der politischen Schwerpunktsetzung eng einbezogen werdenund Ausarbeitung unserer Programmatik, Initiativen und Aktivitäten den Landesvorstand beraten und unterstützen.
Die Landesarbeitsgemeinschaften sind die Denkfabriken unserer Partei. In der außerparlamentarischen Opposition bekommt diese Rolle eine neue Relevanz. Daher sollen sie in Zukunft weiter bei der politischen Schwerpunktsetzung eng einbezogen werdenund Ausarbeitung unserer Programmatik, Initiativen und Aktivitäten den Landesvorstand beraten und unterstützen.
Die Landesarbeitsgemeinschaften sind die Denkfabriken unserer Partei. In der außerparlamentarischen Opposition bekommt diese Rolle eine neue Relevanz. Daher sollen sie in Zukunft weiter bei der politischen Schwerpunktsetzung eng einbezogen werden.
Die Landesarbeitsgemeinschaften sind die Denkfabriken unserer Partei. In der außerparlamentarischen Opposition bekommt diese Rolle eine neue Relevanz. Daher sollen sie in Zukunft weiter bei der politischen Schwerpunktsetzung eng einbezogen werden.
Eine Schwerpunktsetzung und Priorisierung unserer Themen sind wichtig. Das stärkt unser Profil und die Schlagkraft nach außen. Dabei kommt es besonders darauf an, wie wir Inhalte vermitteln und verbreiten. Wir wollen niedrigschwellig kommunizieren und nicht nur unsere eigene Blase ansprechen. Dafür setzten wir intensiv auf Social Media und eine geeignete humorvolle und Zielgruppengerechte Kommunikation.
Wir sind nicht allein! Als Bündnispartei haben wir immer schon mit unseren Partner*innen eng zusammengearbeitet. Das ist jetzt wichtiger denn je! Gemeinsam mit dem Umweltverbänden, den Sozialverbänden und Demokratieinitiativen kämpfen wir für unsere Forderungen und machen Druck auf die neue Landesregierung.
Wir sind nicht allein! AlsIn der Tradition von Bündnis 90 sind wir Bündnispartei und haben wir immer schonschonimmer mit unseren Partner*innen in der Zivilgesellschaft eng zusammengearbeitet. Das ist jetzt wichtiger denn je! Gemeinsam mit dem Umweltverbänden, den Sozialverbänden und Demokratieinitiativen kämpfen wir für unsere Forderungen und machen Druck auf die neue Landesregierung.
Wir sind nicht allein! Als Bündnispartei haben wir immer schon mit unseren Partner*innen eng zusammengearbeitet. Das ist jetzt wichtiger denn je! Gemeinsam mit dem Umweltverbänden, den Sozialverbänden und Demokratieinitiativen kämpfen wir für unsere Forderungen und machen Druck auf die neue Landesregierung.Das ist jetzt wichtiger denn je! Wir werden intensiv das Gespräch suchen zu den Umweltverbänden, den Sozialverbänden und Demokratieinitiativen, den Kammern, Verbänden und Gewerkschaften. Ihre Interessen, Sorgen und Vorschläge wollen wir aufnehmen und ihnen in der Politik Gehör verschaffen. Dazu wollen wir uns verpflichten
Wir sind nicht allein! Als Bündnispartei haben wir immer schon mit unseren Partner*innen eng zusammengearbeitet. Das ist jetzt wichtiger denn je! Gemeinsam mit dem Umweltverbänden, den Sozialverbänden und Demokratieinitiativen kämpfen wir für unsere Forderungen und machen Druck auf die neue Landesregierung.Das ist jetzt wichtiger denn je! Wir werden intensiv das Gespräch suchen zu den Umweltverbänden, den Sozialverbänden und Demokratieinitiativen, den Kammern, Verbänden und Gewerkschaften. Ihre Interessen, Sorgen und Vorschläge wollen wir aufnehmen und ihnen in der Politik Gehör verschaffen. Dazu wollen wir uns verpflichten
Wir sind nicht allein! Als Bündnispartei haben wir immer schon mit unseren Partner*innen eng zusammengearbeitet. Das ist jetzt wichtiger denn je! Gemeinsam mit dem Umweltverbänden, den Sozialverbänden und Demokratieinitiativen kämpfen wir für unsere Forderungen und machen Druck auf die neue Landesregierung.
Rein in die Verbände! Um den Austausch mit Verbänden zu leben und eine gute Zusammenarbeit sicherzustellen, werben wir explizit für Doppelmitgliedschaften – Verbände und Partei!
Mit den Bürger*innen in Brandenburg ins Gespräch zu kommen ist nicht nur im Wahlkampf wichtig. Wir wollen in den nächsten Jahren auf den Straßen von Brandenburg und bei der Zivilgesellschaft präsent sein und mit ihr ins Gespräch kommen. Austausch und Dialog ist der Schlüssel zu einer verständlichen Politik, die von einer breiten Masse getragen wird.
Mitmit den Bürger*innen in Brandenburg ins Gespräch zu kommen ist nicht nur im Wahlkampf wichtig. Wir wollen in den nächsten Jahren auf den Straßen von Brandenburg und bei der Zivilgesellschaft präsent sein und mit ihr ins Gespräch kommen. Austausch und Dialog ist der Schlüssel zu einer verständlichen Politik, die von einer breiten Masse getragen wird.
Mit den Bürger*innen in Brandenburg ins Gespräch zu kommen ist nicht nur im Wahlkampf wichtig. Wir wollen in den nächsten Jahren auf den Straßen von Brandenburg und bei der Zivilgesellschaft präsent sein und mit ihr ins Gespräch kommen. Austausch und Dialog ist der Schlüssel zu einer verständlichen Politik, die von einer breiten Masse getragen wird.
Geeignete Formate könnten Dorfgespräche und Bürger*innensprechstunden sein. Wir wollen als Landesverband Vorlagen für Themenabende und andere Veranstaltungen bereitstellen und so bei der Durchführung unterstützten.
Mit den Bürger*innen in Brandenburg ins Gespräch zu kommen ist nicht nur im Wahlkampf wichtig. Wir wollen in den nächsten Jahren auf den Straßen von Brandenburg und bei der Zivilgesellschaft präsent sein und mit ihr ins Gespräch kommen. Austausch und Dialog ist der Schlüssel zu einer verständlichen Politik, die von einer breiten Masse getragen wird.
Fehlende Kommunikation und Einbeziehung der Sichtweise Betroffener führte zu Fehlentscheidungen und Akzeptanzverlusten bis hin zum Gefühl von Bevormundung. Dem müssen wir mit einer Kultur der Teilhabe entgegenwirken. Verfahrensbeschleunigung, Digitalisierung und Bürokratieabbau dürfen nicht zum Demokratieabbau führen! Derartigen Bestrebungen auf Landesebene werden wir uns widersetzen.
Unsere Parteigremien sind unser Navi in der außerparlamentarischen Opposition!
Unsere Parteigremien sind unser Naviunsere Kompetenzzentren in der außerparlamentarischen Opposition!
Unsere Parteigremien sind unser Navi in der außerparlamentarischen Opposition!
Unsere Parteigremien sind unsere Kompetenzzentren
Die Landesarbeitsgemeinschaften waren und sind die Denkfabriken von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg. Ihre Rolle bei der Erarbeitung von politischen Schwerpunkten, neuen Themen, Ideen und Projekten wird jetzt relevanter. Damit sie sich noch besser einbringen können, wollen wir, dass die Landesarbeitsgemeinschaften berechtigt sind, Anträge an den Parteirat zu stellen.
Die Landesarbeitsgemeinschaften waren und sind die Denkfabriken von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg. Ihre Rolle bei der Erarbeitung von politischen Schwerpunkten, neuen Themen, Ideen und Projekten wird jetzt relevanter. Damit sie sich noch besser einbringen können, wollen wir, dass die Landesarbeitsgemeinschaften berechtigt sind, Anträge an den Parteirat zu stellen. Der Landesvorstand wird sich zudem regelmäßig mit den Sprecher*innen der Landesarbeitsgemeinschaften austauschen, um die weitere strategische Ausrichtung bündnisgrüner Politik in Brandenburg zu schärfen.
Alle Mitglieder im Landesvorstand werden zukünftig persönliche Zuständigkeiten in den Landesarbeitsgemeinschaften übernehmen. In enger Kooperation mit den Sprecher*innen der LAGen soll so der Informationsaustausch mit dem Landesvorstand koordiniert werden.
Die Landesarbeitsgemeinschaften werden ermuntert mit fachlichen Profilen in social Media und ihren Webseiten unsere Programmatik öffentlich präsenter und dynamischer zu gestalten und auch sie können in Abstimmung mit dem/der Landespressesprecher*in Pressemitteilungen veröffentlichen.
Die Landesarbeitsgemeinschaften waren und sind die Denkfabriken von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg. Ihre Rolle bei der Erarbeitung von politischen Schwerpunkten, neuen Themen, Ideen und Projekten wird jetzt relevanter. Damit sie sich noch besser einbringen können, wollen wir, dass die Landesarbeitsgemeinschaften berechtigt sind, Anträge an den Parteirat zu stellen.
Wir wollen die Expertise von unseren Kommunalpolitiker*innen und den LAGen zusammenbringen. Dazu schaffen wir einen regelmäßigen Austausch dieser Gremien und bringen die fachliche Arbeit der LAGen und die lokale Arbeit der Kommunalpolitiker*innen zusammen.
Die Landesarbeitsgemeinschaften waren und sind die Denkfabriken von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg. Ihre Rolle bei der Erarbeitung von politischen Schwerpunkten, neuen Themen, Ideen und Projekten wird jetzt relevanter. Damit sie sich noch besser einbringen können, wollen wir, dass die Landesarbeitsgemeinschaften berechtigt sind, Anträge an den Parteirat zu stellen. Wir ermuntern die LAGen Fachgespräche durchzuführen, um eine Vernetzung mit wichtigen externen Akteur*innen zu schaffen.
Für einen Neustart der LAGen nach den intensiven Wahlkämpfen wird es regelmäßige LAG-Sprecher*innentreffen geben nach der Bundestagswahl. Damit auch alle Neumitglieder die Vielfalt unserer LAGen kennen, werden wir sie intensiv in der Partei bewerben.
Dem Parteirat kommt als strategisches und beratendes Gremium eine besondere Rolle zu. Er berät den Landesvorstand bei seinen langfristigen Entscheidungen und berät auch thematische Anträge. Damit das vorhandene Wissen unserer langjährigen Verantwortlichen nicht verloren geht, schlagen wir vor, dass der Landesvorstand beratende Mitglieder benennen kann. So soll sichergestellt werden, dass uns das Wissen von insbeso ndere ehemaligen Funktionsträger*innen nicht verloren geht.
Dem Parteirat kommt als strategisches und beratendes Gremium eine besondere Rolle zu. Er berät den Landesvorstand bei seinen langfristigen Entscheidungen und berät auch thematische Anträge. Damit das vorhandene Wissen unserer langjährigen Verantwortlichen nicht verloren geht, schlagen wir vor, dasskann der Landesvorstand der Landesdelegiertenkonferenz beratende Mitglieder benennen kannfür den Parteirat vorschlagen. So soll sichergestellt werden, dass uns das Wissen von insbeso andere ehemaligen Funktionsträger*innen nicht verloren geht.
Dem Parteirat kommt als strategisches und beratendes Gremium eine besondere Rolle zu. Er berät den Landesvorstand bei seinen langfristigen Entscheidungen und berät auch thematische Anträge. Damit das vorhandene Wissen unserer langjährigen Verantwortlichen nicht verloren geht, schlagen wir vor, dasssoll der Landesvorstand beratende Mitglieder benennen kannkönnen. So sollwird sichergestellt werden, dass uns das Wissen von insbeso ndere ehemaligen Funktionsträger*innen nicht verloren geht.
Dem Parteirat kommt als strategisches und beratendes Gremium eine besondere Rolle zu. Er berät den Landesvorstand bei seinen langfristigen Entscheidungen und berät auch thematische Anträge. Damit das vorhandene Wissen unserer langjährigen Verantwortlichen nicht verloren geht, schlagen wir vor, dass der Landesvorstand beratende Mitglieder benennen kann. So soll sichergestellt werden, dass uns das Wissen von insbeso ndere ehemaligen Funktionsträger*innen nicht verloren geht.Damit kann er öffentlichkeitswirksam Beschlüsse fassen.
Zudem werden wir seinen Sitzungsrhythmus erhöhen.
Zudem werden wir seinenden Sitzungsrhythmus des Parteirats erhöhen. Inhaltliche Beschlüsse des Parteirates werden durch Pressekonferenzen und Medienaktivitäten zeitnah veröffentlicht.
Die Landesdelegiertenkonferenz ist ein wichtiger Ort zum Austausch, zur Diskussion und zum Beschluss von politischen Weichenstellungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg. Für die Zeit in der außerparlamentarischen Opposition schlagen wir vor, in Jahren, ohne eine Wahl, eine Landesdelegiertenkonferenz durchzuführen. Ergänzend werden wir regionale und thematische Formate des Austausches schaffen, die niedrigschwelliger für alle Mitglieder und auch günstiger sind.
Die Landesdelegiertenkonferenz ist ein wichtiger Ort zum Austausch, zur Diskussion und zum Beschluss von politischen Weichenstellungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg. Für die Zeit in der außerparlamentarischen Opposition schlagenführen wir vor, in Jahren, ohne eine Wahl, standardmäßig eine Landesdelegiertenkonferenz durchzuführenjährlich durch. Ergänzend werden wir regionale und thematische Formate des Austausches schaffen, die niedrigschwelliger für alle Mitglieder und auch günstiger sind.
Die Landesdelegiertenkonferenz ist ein wichtiger Ort zum Austausch, zur Diskussion und zum Beschluss von politischen Weichenstellungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg. Für die Zeit in der außerparlamentarischen Oppositionohne bündnisgrüne Landtagsfraktion schlagen wir vor, in Jahren, ohne eine Wahl, eine Landesdelegiertenkonferenz durchzuführen. Ergänzend werden wir regionale und thematische Formate des Austausches schaffen, die niedrigschwelliger für alle Mitglieder und auch günstiger sind.
Der Landesvorstand ist zentral für das tägliche politische Geschäft. Er steht jetzt im besonderen Fokus, da er die Partei nach außen vertritt und die Landesvorsitzenden in der außerparlamentarischen Opposition die einzigen Stimmen sind, die für die Partei kommunizieren. Mit sieben Mitgliedern (zwei Vorsitzende, ein/e Schatzmeister*in und vier Beisitzende) hat er eine gute und schlagkräftige Größe. Doch die Rolle und Aufgaben des Landesvorstands sind in der außerparlamentarischen Opposition deutlich umfassender.
Der Landesvorstand ist zentral für das tägliche politische Geschäft. Er steht jetzt im besonderen Fokus, da er die Partei nach außen vertritt und die Landesvorsitzenden in der außerparlamentarischen Opposition die einzigen Stimmen sind, die für die Partei kommunizieren. Mit sieben Mitgliedern (zwei Vorsitzende, ein/e Schatzmeister*in und vier Beisitzende) hat er eine gute und schlagkräftige Größe. Doch die Rolle und Aufgaben des Landesvorstands sind in der außerparlamentarischen Opposition deutlich umfassender.. Mit sieben Mitgliedern (zwei Vorsitzende, ein/e Schatzmeister*in und vier Beisitzende) hat er eine gute und schlagkräftige Größe.
Der Landesvorstand ist zentral für das tägliche politische Geschäft. Er steht jetzt im besonderen Fokus, da er die Partei nach außen vertritt und die Landesvorsitzenden in der außerparlamentarischen Opposition die einzigen Stimmen sind, die für die Partei kommunizieren. Mit sieben Mitgliedern (zwei Vorsitzende, ein/e Schatzmeister*in und vier Beisitzende) hat er eine gute und schlagkräftige Größe. Doch die Rolle und Aufgaben des Landesvorstands sind in der außerparlamentarischen Opposition deutlich umfassender.
Der Landesvorstand ist zentral für das tägliche politische Geschäft. Er steht jetzt im besonderen Fokus, da er die Partei nach außen vertritt und die Landesvorsitzenden in der außerparlamentarischen Opposition die einzigen Stimmen sind, die für die Partei kommunizieren. Mit sieben Mitgliedern (zwei Vorsitzende, ein/e Schatzmeister*in und vier Beisitzende) hat er eine gute und schlagkräftige Größe. Doch die Rolle und Aufgaben des Landesvorstands sind in der außerparlamentarischen Oppositionohne eine Landtagsfraktion deutlich umfassender.
Der Landesvorstand ist zentral für das tägliche politische Geschäft. Er steht jetzt im besonderen Fokus, da er die Partei nach außen vertritt und ohne Landtagsfraktion die Landesvorsitzenden in der außerparlamentarischen Opposition dieunsere einzigen landespolitischen Stimmen sind, die für die Partei kommunizieren. Mit sieben Mitgliedern (zwei Vorsitzende, ein/e Schatzmeister*in und vier Beisitzende) hat er eine gute und schlagkräftige Größe. Doch die Rolle und Aufgaben des Landesvorstands sind in der außerparlamentarischen Opposition deutlich umfassender.
Die Orts-, Regional-, und Kreisverbände sind das Herzstück der Partei. Auch ihre Rolle definiert sich jetzt neu. Ihre Sichtbarkeit vor Ort ist eine weitere strategische Ressource in der außerparlamentarischen Opposition. Neumitgliedergewinnung und vor allem Mitgliedermobilisierung setzt voraus, dass wir aktive Orts- und Kreisverbände haben. Deswegen werden wir unsere Kreisverbände mit Schulungen, u.a. zu Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unterstützen. Auch die finanzielle Förderung der Kreisgeschäftsführungen werden wir weiterführen. Für die Bundestagswahl werden wir mit Unterstützung des Bundesverbands die Kreisverbände durch Regionalmanagerstellen stärken.
Die Orts-, Regional-, und Kreisverbände sind das Herzstück der Partei. Auch ihre Rolle definiert sich jetzt neu. Ihre Sichtbarkeit vor Ort ist eine weitere strategische Ressource in der außerparlamentarischen Oppositioneiner Zeit ohne Landtagsfraktion. Neumitgliedergewinnung und vor allem Mitgliedermobilisierung setzt voraus, dass wir aktive Orts-, Regional und Kreisverbände haben. Deswegen werden wir unsere Kreisverbändesie mit Schulungen, u.a. zu Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unterstützen. Auch die finanzielle Förderung der Kreisgeschäftsführungen werden wir weiterführen. Für die Bundestagswahl werden wir mit Unterstützung des Bundesverbands die Kreisverbände durch Regionalmanagerstellen stärken.
Die Orts-, Regional-, und Kreisverbände sind das Herzstück der Partei. Auch ihre Rolle definiert sich jetzt neu. Ihre Sichtbarkeit vor Ort ist eine weitere strategische Ressource in der außerparlamentarischen Opposition. Neumitgliedergewinnung und vor allem Mitgliedermobilisierung setzt voraus, dass wir aktive Orts- und Kreisverbände haben. Deswegen werden wir unsere Kreisverbände mit Schulungen, u.a. zu Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unterstützen. Die Kreisvorstände unterstützen wir mit Angeboten zum Austausch und zur kollegialen Beratung. Auch die finanzielle Förderung der Kreisgeschäftsführungen werdenwollen wir weiterführen. Für die Bundestagswahl werden wir mit Unterstützung des Bundesverbands die Kreisverbände durch Regionalmanagerstelleneine Stundenaufstockung für die Kreisgeschäftsführungen stärken.
Die Orts-, Regional-, und Kreisverbände sind das Herzstück der Partei. Auch ihre Rolle definiert sich jetzt neu. Ihre Sichtbarkeit vor Ort ist eine weitere strategische Ressource in der außerparlamentarischen Opposition. Neumitgliedergewinnung und vor allem Mitgliedermobilisierung setzt voraus, dass wir aktive Orts- und Kreisverbände haben. Deswegen werden wir unsere Kreisverbände mit Schulungen, u.a. zu Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unterstützen. Die Kreisvorstände werden wir mit Formaten zum Austausch und zur kollegialen Beratung stärken. Auch die finanzielle Förderung der Kreisgeschäftsführungen werdenwollen wir weiterführen. Für die Bundestagswahl werden wir mit Unterstützung des Bundesverbands die Kreisverbände durch Regionalmanagerstelleneine Stundenaufstockung der Kreisgeschäftsführungen stärken.
Die Orts-, Regional-, und Kreisverbände sind das Herzstück der Partei. Auch ihre Rolle definiert sich jetzt neu. Ihre Sichtbarkeit vor Ort ist eine weitere strategische Ressource in der außerparlamentarischen Opposition. Neumitgliedergewinnung und vor allem Mitgliedermobilisierung setzt voraus, dass wir aktive Orts- und Kreisverbände haben. Deswegen werden wir unsere Kreisverbände mit Schulungen, u.a. zu Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unterstützen. Auch die finanzielle Förderung der Kreisgeschäftsführungen werden wir weiterführen. Für die Bundestagswahl werden wir mit Unterstützung des Bundesverbands die Kreisverbände durch Regionalmanagerstellen stärken.
Die Parteigremien sind aber nicht nur einzeln stark, sondern leben von der Vernetzung untereinander. Wir werden den bestehenden Austausch zwischen dem Landesvorstand und den Kreisverbänden ausbauen und die Vernetzungstreffen häufiger anbieten.
Die Orts-, Regional-, und Kreisverbände sind das Herzstück der Partei. Auch ihre Rolle definiert sich jetzt neu. Ihre Sichtbarkeit vor Ort ist eine weitere strategische Ressource in der außerparlamentarischen Opposition. Neumitgliedergewinnung und vor allem Mitgliedermobilisierung setzt voraus, dass wir aktive Orts- und Kreisverbände haben. Deswegen werden wir unsere Kreisverbände mit Schulungen, u.a. zu Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unterstützen. Auch die finanzielle Förderung der Kreisgeschäftsführungen werden wir weiterführen. Für die Bundestagswahl werden wir mit Unterstützung des Bundesverbands die Kreisverbände durch Regionalmanagerstellen stärken.
Die Pressearbeit wird federführend vom Landesverband übernommen. Auch Kreisverbände und Kommunalpolitiker*innen nutzen Pressearbeit, um lokale Themen zu setzten. Dafür werden wir weiter Presse- und Socialemediaschulungen für Kreisverbände anbieten und sie aktiv dabei unterstützten.
Wir blicken auf herausfordernde nächste Jahre. Der Prozess der Neuaufstellung kann dieses Jahr nur beginnen und bedarf unermüdlichen Einsatz über die nächsten Jahre hinweg. Mit der Bundestagswahl im nächsten Jahr steht uns ein weiteres Wahljahr bevor. Wir werden die Bundestagswahl nutzen, um für unsere Vorstellungen eines weltoffenen, sozialen und ökologischen Brandenburgs zu werben und wir werden dafür eintreten, dass die ostdeutschen Perspektiven in der Bundespartei gehört werden.
Wir blicken auf herausfordernde nächste Jahre. Der Prozess der Neuaufstellung kann dieses Jahr nur beginnen und bedarf unermüdlichen Einsatz über die nächsten Jahre hinweg. Mit der Bundestagswahl im nächsten Jahr steht uns ein weiteres Wahljahr bevor. Wir werden die Bundestagswahl nutzen, um für unsere Vorstellungen eines weltoffenen, sozialen und ökologischen Brandenburgs zu werben und wir werden dafür eintreten, dass die ostdeutschen Perspektiven in der Bundespartei gehört werden.Der Prozess der Neuaufstellung beginnt JETZT. Mit der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Feburar 2025 steht uns zeitnah eine weitere Kraftanstrengung bevor, aber auch die Chance für unsere Vision eines weltoffenen, wettbewerbsfähigen, sozialen und ökologischen Brandenburgs zu werben. Wir überlassen die ostdeutschen Perspektiven nicht der AfD oder dem BSW, sondern setzen als Bündnis90/Die Grünen eine klare Agenda gegen Extremismus, Populismus und Rückwärtsgewandtheit.
Ein Wahljahr bringt viele neue Chancen und jede Menge Energie mit sich. Diesen Schwung wollen wir nutzen und in das erste Jahr als außerparlamentarische Opposition starten.
Ein Wahljahr bringt viele neue Chancen und jede Menge Energie mit sich. Diesen Schwung wollen wir nutzen und in das erste Jahr als außerparlamentarische Opposition starten.
Mit frischer Energie starten wir nun in das Jahr 2025, die Bundestagswahl und in unsere außerparlamentarische Zukunft in Brandenburg! Die Bündnisgrüne Stimme wird gehört werden, dafür werden wir gemeinsam sorgen.
Ein Wahljahr bringt viele neue Chancen und jede Menge Energie mit sich. Diesen Schwung wollen wir nutzen und in das erste Jahr als außerparlamentarische Opposition starten.
Wir erleben aktuell die größte Neumitgliederwelle seit Jahren! Unsere aller Aufgabe ist es diesen Schwung zu nutzten und neue Menschen im Wahlkampf einzubinden und für Parteiarbeit zu begeistern. So kann uns der Wahlkampf auch langfristig viele engagierte Menschen bringen. Jetzt erst recht!
Hinweis: Die Regionalkonferenzen zur Wahlauswertung finden im November statt. Die Ergebnisse dieses Austauschs sollen in Form von Änderungsanträgen gesammelt durch den Landesvorstand in den Antrag einfließen.