Ä7 zu D1: Nur mit Grün!

Dramatische Zeiten für die Demokratie. Jetzt braucht es Bündnisgrüne für eine demokratische Regierung. Die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen markieren eine Zäsur für unsere Demokratie. Die demokratischen Parteien stehen jetzt vor der schwierigen, teilweise unlösbaren Aufgabe, eine stabile und eine demokratische Regierung zu bilden. Die beiden Wahlen zeigen: Nur mit uns Bündnisgrünen gibt es eine stabile Regierung. EsVor fast genau 35 Jahren läutete der Aufruf zum Neuen Forum mit der Überschrift "Aufbruch 89" die friedliche Revolution ein. Der Aufruf endete mit dem Satz "Die Zeit ist reif". Jetzt ist die Zeit wieder reif und braucht starke Bündnisgrüne, um Demokratiedie damals errungene Demokratie mit einem respektvollen Umgang der demokratischen Parteien, Freiheit und sozialen Zusammenhalt zu verteidigen.

Wer AfD und BSW ausschließen will, muss GRÜN wählen! Ohne uns Bündnisgrüne wird es alle Prognosen zufolge auch in Brandenburg keine stabile, demokratische Mehrheit geben.

Wir bieten den Wähler*innen eine klare Alternative zu Rechtsextremen und Populisten – und halten unsere demokratischen Mitbewerber in der Mitte. Und nur wir bringen eine soziale und klimagerechte Politik voran.

Diese 7 Projekte wird es nur mit uns Bündnisgrünen geben:

1. Klima- und Naturschutz

Nur mit uns wird Brandenburg ein wirksames Klimagesetz bekommen. Damit machen wir Brandenburg bis 2045 klimaneutral und sichern ein lebenswertes Zuhause für uns und die kommenden Generationen. Nur mit uns wird Brandenburg zu 100 % durch erneuerbare Energien versorgt. Nur mit uns hat Naturschutz überhaupt eine Stimme.

2. Gute Chancen für jedes Kind

Nur mit uns gibt es neue Hebammenpraxen und mehr Familienzentren, damit jedes Kind einen guten Start ins Leben hat. Wir fördern Kinder von Anfang an, bringen mehr Erzieher*innen in die Kitas und senken die Gruppengrößen. Wir wollen Schulen zu Orten zum Lernen und Leben machen, in denen jedes Kind seine Potenziale entfalten kann: mit mehr Methodenvielfalt, mehr individueller Förderung und mehr Schulsozialarbeit.

3. Krankenhäuser und Gesundheitsstandorte sichern

Nur mit uns werden alle Krankenhäuser erhalten und neue Gesundheitsstandorte geschaffen. Damit schaffen wir für alle Brandenburger*innen den Zugang zu hochwertiger Gesundheitsversorgung. Nur mit uns wird der Pakt für Pflege fortgeführt und ausgebaut. Damit Brandenburger*innen in Würde zuhause altern können. Nur mit uns steht in jeder Kommune Brandenburgs mindestens ein*e Gemeindegesundheitspfleger*in den Einwohner*innen zur Seite.

4. Wohnen, ein Grundrecht

Nur mit uns werden die Mieten bezahlbar und neue, nachhaltige Wohnungen geschaffen. Damit kämpfen wir für das, was es ist: das Grundrecht auf leistbares Wohnen. Dafür wollen wir Mietpreise begrenzen und eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft schaffen.

5. Klare Haltung bei Integration

Nur mit uns wird es gelungene Integration und keine populistische Symbolpolitik in der Asyl- und Migrationsdebatte geben. Wir achten das Grundrecht auf Asyl und geben Menschen in Brandenburg Schutz. Dafür braucht es Geld für die Kommunen, Sprachkurse, Unterbringung in Wohnungen und einen schnellen Zugang zum Arbeitsmarkt.

6. Mehr Bus-, Bahn-, Rad- und Fußverkehr

Nur mit uns gibt es sichere Schulwege für unsere Kinder, stündlichen Bahn- oder Busanschluss in jedem Dorf, ein gut ausgebautes Radnetz für ganz Brandenburg und die Reaktivierung von stillgelegten Strecken.

7. Massive Investitionen – Schuldenbremse reformieren

Nur mit uns gibt es den Deutschland-Investitionsfonds zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Wir reformieren die sog. „Schuldenbremse“ und setzen dringend notwendige Investitionen in Kitas, Schulen, öffentlichem Nahverkehr, innere Sicherheit und Daseinsvorsoge um