W-17-RAS: Benjamin Raschke

Liebe Freund*innen,
Bündnis 90/Die Grünen müssen wieder in den Landtag Brandenburg!

Das zu organisieren, dafür die Grundlagen zu legen, ist die wichtigste Aufgabe des neuen Landesvorstands und des neuen Parteirats. Die letzte Landtagswahl war ein herber Einschnitt- nicht nur für uns Bündnisgrüne, sondern vor allem für viele Menschen in Brandenburg: Ohne progressive Parteien ist das Parlament kein Spiegel der Gesellschaft mehr. Der Anteil an Frauen ist deutlich gesunken, viele Interessen nicht mehr vertreten. Es gibt im Landtag keine Kraft mehr, die für den Schutz unserer Umwelt, für Minderheiten und Bürger*innenrechte streitet. Schon jetzt hat das Parlament zudem erheblich an Macht gegenüber der Regierung verloren, die es eigentlich kontrollieren muss.
Der Fehlstart des neuen Kabinetts zeigt, wie dringend das nötig ist: Klimaschutz ist ins Wirtschaftsministerium geschoben worden - in die Abteilung für Geldwäscheprävention. Die Ministerin für Landwirtschaft und Umwelt steht unter dem Verdacht der Befangenheit, ihr Staatssekretär hat dagegen freie Hand, den Naturschutz im Ministerium kalt zu stellen. Die jahrzehntelangen Erfolge beim Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen sind damit in akuter Gefahr. Dagegen wächst der Einfluss der Rechtsextremen und Populisten: Der Ministerpräsident steht im Verdacht, nur mit Stimmen der AfD ins Amt gekommen zu sein. Die AfD nutzt ihre neu gewonnen Stärke, um im Parlament und auf der Straße weiter die Spaltung voranzutreiben. Was bei all dem zu kurz kommt: Inhalte und Lösungen für die Menschen in Brandenburg. Daher ist die Aufgabe klar: Der nächste Landtag, die nächste Landesregierung brauchen wieder eine starke bündnisgrüne Kraft!

Auch wenn der letzte Landtagswahlkampf vor allem wegen der Zuspitzung gegen die AfD und die Dominanz von Bundesthemen verloren ging, hat die Partei große Hausaufgaben vor sich. Hierbei möchte ich die neue Führung nach Kräften im Parteirat unterstützen. Inbesondere zwei Dinge möchte ich anbieten:
- Es braucht ein gezieltes Aufbauprogramm für gutes Personal. Wir wachsen in unglaublichem Maße und müssen das viel gezielter begleiten.
- Nur mit starken Bündnispartnern werden wir wieder eine starke Kraft werden. Dafür möchte ich gern meine strategischen Fähigkeiten, meine Kontakte und Erfahrung aus nun schon über 15 Jahren Landespolitik einbringen.

Der Schutz unserer Lebensgrundlagen und der Zusammenhalt in der Gesellschaft brauchen eine starke Vertretung. Mein Ziel war, ist und bleibt deshalb, Bündnis 90/Die Grünen zur politischen Heimat für viel mehr Menschen in Brandenburg zu machen. Gerade in den ländlichen Räumen. Lasst uns das gemeinsam tun! Dafür werbe ich um eure Stimme und einen Sitz als Basismitglied im Parteirat.

Herzliche Grüße,
euer Benjamin