Aktivitäts-Protokoll

Immanuel Zirkler: Zu diesem Änderungsantrag wollte ich gerne noch einen Änderungsantrag einstellen, bin aber leider zu spät dran. Nun Stelle ich es zumindest hier als Kommentar ein. Anstelle der beiden…

14.03.2025

W-31-JAE: Thomas Jaeschke

Thomas Jaeschke hat den Antrag eingereicht

14.03.2025

D1: Lebenshaltungskosten senken – Verhandlungen zur Schuldenbremse und des Sondervermögens Infrastruktur im März 2025 nutzen

Maximilian Kowol hat den Änderungsantrag Ä49 eingereicht

14.03.2025

D1: Lebenshaltungskosten senken – Verhandlungen zur Schuldenbremse und des Sondervermögens Infrastruktur im März 2025 nutzen

Klaus Butzinski-Stock hat den Änderungsantrag Ä48 eingereicht

14.03.2025

D1: Lebenshaltungskosten senken – Verhandlungen zur Schuldenbremse und des Sondervermögens Infrastruktur im März 2025 nutzen

Klaus Butzinski-Stock: Hallo Immanuel, das wäre dann kein Gegenfinanzierungsvorschlag. Es sei denn die entsprechende Gegenfinanzierung würde durch eine Erhöhung der regulären Mehrwertsteuer oder einer…

14.03.2025

D1: Lebenshaltungskosten senken – Verhandlungen zur Schuldenbremse und des Sondervermögens Infrastruktur im März 2025 nutzen

Immanuel Zirkler: Die Forderung nach Reduzierung der Mehrwertsteuer für Lebensmittel sehe ich kritisch und habe das im Dezember in einem Thread auf Mastodon ausgeführt: [LINK] Immanuel: Ich fände ja…

14.03.2025

-Info-: Finanzbericht und Rechnungsprüfung

Landesvorstand und Rechnungsprüfer*innen (Landesverband Bündnis 90/Die Grünen) hat den Antrag eingereicht

14.03.2025

W-15-HOH: André Hohenstein

Andre Hohenstein hat den Antrag W-15-HOH überarbeitet

14.03.2025

W-30-BÖH: Ronny Böhme

Ronny Böhme (KV Oder-Spree) hat den Antrag eingereicht

14.03.2025

W-30-BÖH: Ronny Böhme

Ronny Böhme (KV Oder-Spree) hat den Antrag eingereicht

14.03.2025

W-29-SLI: Jan Slingerland

Jan Slingerland hat den Antrag eingereicht

13.03.2025

W-28-BEC: Eva Becher

Eva Becher hat den Antrag eingereicht

13.03.2025

W-12-TÖP: Antje Töpfer

Der Antrag wurde zurückgezogen.

13.03.2025

D1: Lebenshaltungskosten senken – Verhandlungen zur Schuldenbremse und des Sondervermögens Infrastruktur im März 2025 nutzen

Peter Gregor: Bzgl. der Abschaffung der MwSt. auf Grundnahrungsmittel gehe ich konform, obgleich sich mir die Frage stellt...wo beginnen bzw. enden "Grundnahrungsmittel", ab wann "beginnen Luxusgüter ?"…

13.03.2025

D1: Lebenshaltungskosten senken – Verhandlungen zur Schuldenbremse und des Sondervermögens Infrastruktur im März 2025 nutzen

Klaus Butzinski-Stock hat den Antrag eingereicht