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Ä-K01-656 zu WP-1: Jetzt den Planeten schützen: Klima und Mobilität

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Änderungsantrag
Rahmendaten zum Änderungsantrag
Antrag Wahlprogramm:Jetzt den Planeten schützen: Klima und Mobilität
Antragsteller*in:Clemens Rostock
Status:Geprüft
Verfahrensvorschlag:Modifizierte Übernahme
Eingereicht:10.01.2024, 22:13

Verfahrensvorschlag: Antragstext

In Zeile 3:

Die Notwendigkeit zum Handeln war noch nie so groß wie jetzt. Alles, was wir heute für den Klimaschutz tun, schützt uns in Zukunft vor noch größeren Problemen. Mit mutigem Anpacken schützen wir unsere Kinder und Enkelkinder und geben ihnen ein Stück Sicherheit zurück. Unser Ziel ist nach wie vor: Die Erderhitzung auf höchstens +1,5 Grad zu begrenzen – so wie es im Pariser Klimaschutzabkommen steht. Dafür müssen wir den Ausstoß von Treibhausgasen, wie CO2, auf ein Mindestmaß reduzieren. Und gleichzeitig werden wir darauf achten, dassIm Sinne der Wandel für alle bezahlbarKlimagerechtigkeit müssen wir dabei die Klima- und gerecht bleibtdie soziale Frage konsequent miteinander verzahnen und Klimaschutzmaßnahmen sozial abfedern. Es sind Menschen mit höheren Einkommen, die das Klima belasten und Menschen mit niedrigeren Einkommen, die unter den Folgen leiden. Mit dem richtigen Maßnahmenpaket können sowohl Klimaschäden vermieden, als auch die Ungleichheit zwischen Arm und Reich reduziert werden.

Antragstext

In Zeile 3:

Die Notwendigkeit zum Handeln war noch nie so groß wie jetzt. Alles, was wir heute für den Klimaschutz tun, schützt uns in Zukunft vor noch größeren Problemen. Mit mutigem Anpacken schützen wir unsere Kinder und Enkelkinder und geben ihnen ein Stück Sicherheit zurück. Unser Ziel ist nach wie vor: Die Erderhitzung auf höchstens +1,5 Grad zu begrenzen – so wie es im Pariser Klimaschutzabkommen steht. Dafür müssen wir den Ausstoß von Treibhausgasen, wie CO2, auf ein Mindestmaß reduzieren. Und gleichzeitig werden wir darauf achten, dassIm Sinne der Wandel für alle bezahlbarKlimageerechtigkeit wollen wir dabei die Klima- und gerecht bleibtdie soziale Frage stärker miteinander verzahnen. Es sind Menschen mit höheren Einkommen, die das Klima belasten und Menschen mit niedrigeren Einkommen , die unter den Folgen leiden. Mit dem richtigen Maßnahmenpaket können sowohl Klimaschäden vermieden, als auch die Ungleichheit zwischen Arm und Reich reduziert werden.

Begründung

Die Ursprungsformulierung bedient im Zweifel das Framing, dass Klimaschutz kostet und dass man die Kosten für die Ärmeren im Rahmen halten müsste. Die zunehmende Debatte um Klimagerechtigkeit zeigt aber auf, dass es anders ist: Kein Klimaschutz bzw. Klimakatastrophe bezahlen v.a. die Ärmsten. Vermiedene Klimaschäden sind damit auch eine Frage der Gerechtigkeit. Zieht man dann auch noch die Wohlhabenderen zur Bewältigung des Wandels heran und belohnt die Ärmeren, entsteht ein doppelter sozialer Nutzen.
Ein gutes Beispiel ist die Kombination von CO2-Besteuerung und Klimageld. Die CO2-Besteuerung bezahlen v.a. die Menschen mit höheren Einkommen, da sie für deutlich mehr CO2-Emissionen verantwortlich sind. Menschen mit geringem Einkommen können mit dem aus den Einnahmen der CO2-Besteuerung finanzierten Klimageld sogar noch etwas rausbekommen.
Nicht immer jedoch ist es korrekt EInzelmaßnahmen nach diesem Muster zu bewerten. Die CO2-Besteuerung allein wird ja auch durch niedrige EInkommen bezahlt. Deshalb gilt es immer die gesamte Klimapolitik inkl. flankierender Maßnahmen zu bewerten.