Antragsteller*in: | KV Potsdam-Mittelmark (dort beschlossen am: 06.09.2023) |
---|---|
Status: | Zurückgezogen |
V2: Der Wasserkrise weiterhin entschlossen entgegentreten
Antragstext
Auf der LDK am 29.04.2023 in Potsdam haben wir einstimmig den V10NEU (Der Wasserkrise jetzt entschlossen entgegentreten) beschlossen, der auch eine Dringlichkeit beim Handeln einforderte.
Wir hatten mit diesem Antrag 11 Punkte identifiziert, wie der Landschaftswasserhaushalt in Brandenburg verbessert werden kann. Natürlich ist uns klar, dass ein LDK-Beschluss keine bindende Wirkung hat, nur vermissen wir eine generelle Reaktion unseres an dieser Stelle verantwortlichen Ministers.
Wir bitten daher die LDK zu beschließen, das Axel Vogel zur nächsten LDK einen prominenten Berichtsplatz in der Tagesordnung erhält, um die Delegierten über den Stand der Bewältigung der Wasserkrise in Brandenburg umfassend zu informieren.
Begründung
Da auch Axel Vogel gerne zu diesem Thema sprechen möchte und im Vorfeld ein entsprechendes Signal von der Landesgeschäftsführung ausgegangen ist, dies mit dieser LDK zu ermöglichen, stellen wir diesen Antrag dennoch hilfsweise, sofern unser Anliegen nicht schon mit dieser LDK umgesetzt werden kann.