W11: Charlotte Unnerstall

Liebe Freund*innen,

seit zwei Jahren sind wir als Bündnisgrüne nun schon an der Bundesregierung beteiligt. Bei einer nur vierjährigen Wahlperiode - und berücksichtigend, dass die koalitionsinternen Gemeinsamkeiten zum Ende der Wahlperiode hin rapide schwinden - heißt das: Die Halbzeit liegt (weit) hinter uns und wir steuern rascher auf den kommenden Bundestagswahlkampf zu, als wir vielleicht hoffen.

Beim Blick auf die Ampel-Koalition ergibt sich für mich ein gemischtes Bild: Durch z.B. die Einführung von Kindergrundsicherung, Zufallsgewinnsteuer, Ausbildungsgarantie oder Selbstbestimmungsgesetz und die Streichung des § 219a StGB haben und werden viele Menschen tatsächlich konkrete Verbesserungen ihrer Lebenssituation erfahren. Im Rückblick sehen wir aber auch harte Zumutungen, die mit unserer Regierungsbeteiligung untrennbar verbunden sind: Abbagerung von Lützerath, Grüne Zustimmung zu einer Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS), hoppladihopp 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr, Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien, und, und, und.

Ich will nicht behaupten, dass man als Grüner Mit-Regierungspartner komplett frei agieren kann und einen Erfolg nach dem anderen einfährt. Mitregieren heißt, viel zu ertragen, was man in einer idealen Welt verhindern könnte. Die Frage ist: Welche Zumutung ist so groß, dass man sie als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nicht mittragen kann?

Auf diese Frage gibt es keine pauschale Antwort. Im Gegenteil - wenig liegt weiter von der bündnisgrünen DNA entfernt, als das Konzept einer “pauschalen Antwort”. Stattdessen heißt bündnisgrün diskutieren, streiten, einander versuchen zu überzeugen, Kompromisse schmieden.

Dass Menschen, die für Grün ein Amt oder Mandat innehaben, nicht jederzeit jeden Anruf eines Mitglieds beantworten können, ist klar. Als Grüne haben wir ja auch Foren und Austauschräume sowohl auf unseren jeweiligen Ebenen, als auch mit Grünen Spitzen - bei Mitgliedervideokonferenzen, auf dem Parteitag oder auch mal bei einem netten Empfang. Aber das bedeutet auch eine Verpflichtung der Verantwortungstragenden auf Bundesebene, uns Mitglieder vor Ort - die wir uns auf Gemeinde-, Kreis- oder Landesebene für bündnisgrüne Ideale einsetzen - nicht nur im Nachgang zu informieren, wenn es an unsere bündnisgrüne Substanz geht.

Der Länderrat ersetzt beileibe keine offene Aussprache auf der Bundesdelegiertenkonferenz. Und leider findet er meistens im Nachgang eines kritischen Moments oder einer polarisierenden Entscheidung statt. Aber er gibt Mitgliedern die Möglichkeit, Stellung zu beziehen zu den großen Erfolgen, aber auch den großen Zumutungen, die die bündnisgrüne Regierungsbeteiligung mit sich bringt. Ich würde mich freuen, Brandenburg weiterhin als Delegierte für den Länderrat vertreten zu dürfen.

Kurz zu mir: Eingetreten bin ich 2018, damals vor allem, weil BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die einzige feministische Partei war. Seitdem habe ich für Kommunal, Europa, Land und Bund wahlgekämpft, das Frauenmentoring als Mentee und Mentorin durchlaufen, viele Anträge für Parteirat, Landesdelegiertenkonferenz und Landesmitgliederversammlung geschrieben und diskutiert, war delegiert für den Länderrat, die LDK, den Landesdelegiertenrat und die Bundesarbeitsgemeinschaft Frauen und bin aktuell Beisitzerin im Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Teltow-Fläming.

Ich würde mich über euer Vertrauen sehr freuen! Meldet euch bei allen Fragen und Anregungen gerne.

Eure Charlotte