L1: Wir bewegen Brandenburg: nachhaltige Mobilität für Alle!

Mobil zu sein, bedeutet am Leben teilnehmen zu können. Egal ob auf dem Land oder in der Stadt: Alle Menschen in Brandenburg müssen in Lage sein – unabhängig von Alter, Einschränkungen, Einkommen, Geschlecht – sich nach ihren Bedürfnissen gut fortbewegen zu können. GleichzeitigEs ist es wichtig, Brandenburgs Mobilität barrierefrei, ökologisch und klimagerecht zu gestalten. Mobilität muss als Grundbedürfnis für berufliche und gesellschaftliche Teilhabe außerdem für alle bezahlbar werden. Wir hier in Brandenburg spüren schon jetzt, was die Klimakrise mit unserer Heimat macht: Trockenheit, Waldbrände, Extremwetterereignisse nehmen seit Jahren zu. Dazu kommen andere Schadstoffemissionen, Lärmbelastungen und der Verlust wertvoller Flächen in unseren Kommunen. Und noch immer ist der Verkehr Todesursache Nummer 1 bei jungen Menschen. Eine sozial gerechte Mobilität, die zu unserer Lebensqualität beiträgt und unser Klima schützt, ist daher für uns Brandenburger*innen unerlässlich.
Bis zu einer sozialen, ökologischen, wirtschaftlichen und sicheren Moblitätsstruktur in Brandenburg ist noch viel zu tun.

Mobil zu sein, bedeutet am Leben teilnehmen zu können. Egal ob auf dem Land oder in der Stadt: Alle Menschen in Brandenburg müssen in Lage sein – unabhängig von Alter, Einschränkungen, Einkommen, Geschlecht – sich nach ihren Bedürfnissen gut fortbewegen zu können. Gleichzeitig ist es wichtig, Brandenburgs Mobilität ökologischbarrierefrei, ökologisch, klima- und klimagerechtgeschlechtergerecht zu gestalten. Wir hier in Brandenburg spüren schon jetzt, was die Klimakrise mit unserer Heimat macht: Trockenheit, Waldbrände, Extremwetterereignisse nehmen seit Jahren zu. Dazu kommen andere Schadstoffemissionen, Lärmbelastungen und der Verlust wertvoller Flächen in unseren Kommunen. Und noch immer ist der Verkehr Todesursache Nummer 1 bei jungen Menschen. Eine sozial gerechte Mobilität, die zu unserer Lebensqualität beiträgt und unser Klima schützt, ist daher für uns Brandenburger*innen unerlässlich.
Bis zu einer sozialen, ökologischen, wirtschaftlichen und sicheren Moblitätsstruktur in Brandenburg ist noch viel zu tun.

Mobil zu sein, bedeutet am Leben teilnehmen zu können. Egal ob auf dem Land oder in der Stadt: Alle Menschen in Brandenburg müssen in der Lage sein – unabhängig von Alter, Einschränkungen, Einkommen, Geschlecht – sich nach ihren Bedürfnissen gut fortbewegen zu können. Gleichzeitig ist es wichtig, Brandenburgs Mobilität ökologisch und klimagerecht zu gestalten. Wir hier in Brandenburg spüren schon jetzt, was die Klimakrise mit unserer Heimat macht: Trockenheit, Waldbrände, und Extremwetterereignisse nehmen seit Jahren zu. Dazu kommen andere Schadstoffemissionen, Lärmbelastungen und der Verlust wertvoller Flächen in unseren Kommunen. Und noch immer ist der Verkehr Todesursache Nummer 1 bei jungen Menschen. Eine sozial gerechte Mobilität, die zu unserer Lebensqualität beiträgt und unser Klima schützt, ist daher für uns Brandenburger*innen unerlässlich.
Bis zu einer sozialen, ökologischen, wirtschaftlichen und sicheren Moblitätsstruktur in Brandenburg ist noch viel zu tun.

Brandenburg braucht eine nachhaltigere Mobilität. Wir brauchen ein Verkehrssystem, welches nicht immer mehr Platz braucht, immer mehr Lärm und Dreck erzeugt und am Ende für alle unbezahlbar ist. Die eigentlich nötigen Instandhaltungskosten für Straßen und Brücken können schon jetzt nicht mehr aufgebracht werden. Brandenburg braucht einen inklusiven Verkehr, der auch all jene wirklich mobil macht, die sich kein eigenes Auto leisten können oder wollen oder die keins fahren können.

Mobil zu sein, bedeutet am Leben teilnehmen zu können. Egal ob auf dem Land oder in der Stadt: Alle Menschen in Brandenburg müssen in Lage sein – unabhängig von Alter, Einschränkungen, Einkommen, Geschlecht – sich nach ihren Bedürfnissen gut fortbewegen zu können. Gleichzeitig ist es wichtig, Brandenburgs Mobilität ökologisch und klimagerecht zu gestalten. Wir hier in Brandenburg spüren schon jetzt, was die Klimakrise mit unserer Heimat macht: Trockenheit, Waldbrände, Extremwetterereignisse nehmen seit Jahren zu. Dazu kommen andere Schadstoffemissionen, Lärmbelastungen und der Verlust wertvoller Flächen in unseren Kommunen. Und noch immer ist der Verkehr Todesursache Nummer 1 bei jungen Menschen. Eine sozial gerechte Mobilität, die zu unserer Lebensqualität beiträgt und unser Klima schützt, ist daher für uns Brandenburger*innen unerlässlich.
Bis zu einer sozialen, ökologischen, wirtschaftlichen und sicheren Moblitätsstruktur in Brandenburg ist noch viel zu tun.

Mobil zu sein, bedeutet am Leben teilnehmen zu können. Egal ob auf dem Land oder in der Stadt: Alle Menschen in Brandenburg müssen in Lage sein – unabhängig von Alter, Einschränkungen, Einkommen, Geschlecht – sich nach ihren Bedürfnissen gut fortbewegen zu können. Gleichzeitig ist es wichtig, Brandenburgs Mobilität ökologisch und klimagerecht zu gestalten. Denn der Verkehrssektor ist nach wie vor einer der größten Verursacher von Treibhausgasen mit entsprechenden Folgen für unser Klima. Wir hier in Brandenburg spüren schon jetzt, was die Klimakrise mit unserer Heimat macht und in Zukunft noch stärker machen wird: Trockenheit, Waldbrände, Extremwetterereignisse nehmen seit Jahren zu. Dazu kommen andere Schadstoffemissionen, Lärmbelastungen und der Verlust wertvoller Flächen in unseren Kommunen. Und noch immer ist der Verkehr Todesursache Nummer 1 bei jungen Menschen. Eine sozial gerechte Mobilität, die zu unserer Lebensqualität beiträgt und unser Klima schützt, ist daher für uns Brandenburger*innen unerlässlich.
Bis zu einer sozialen, ökologischen, wirtschaftlichen und sicheren Moblitätsstruktur in Brandenburg ist noch viel zu tun.

Mobil zu sein, bedeutet am Leben teilnehmen zu können. Egal ob auf dem Land oder in der Stadt: Alle Menschen in Brandenburg müssen in Lage sein – unabhängig von Alter, Einschränkungen, Einkommen, Geschlecht – sich nach ihren Bedürfnissen gut fortbewegen zu können. Gleichzeitig ist es wichtig, Brandenburgs Mobilität ökologisch und klimagerecht zu gestalten. Wir hier in Brandenburg spüren schon jetzt, was die Klimakrise mit unserer Heimat macht: Trockenheit, Waldbrände, Extremwetterereignisse nehmen seit Jahren zu. Dazu kommen andere Schadstoffemissionen, Lärmbelastungen und der Verlust wertvoller Flächen durch parkende Fahrzeuge in unseren Kommunen. Und noch immer ist der Verkehr Todesursache Nummer 1 bei jungen Menschen. Eine sozial gerechte Mobilität, die zu unserer Lebensqualität beiträgt und unser Klima schützt, ist daher für uns Brandenburger*innen unerlässlich.
Bis zu einer sozialen, ökologischen, wirtschaftlichen und sicheren Moblitätsstruktur in Brandenburg ist noch viel zu tun.

Darüber hinaus befindet sich ein Brandenburger Mobilitätsgesetz in den Startlöchern. Mit dem Mobilitätsgesetz schaffen wir u.a. ein landesweites Radnetz, denken den öffentliche Nahverkehr neu und erhöhen die Effizienz seines Mitteleinsatzes und beerdigen den Landesstraßenbedarfsplan. Die erfolgreiche Volksinitiative „Verkehrswende jetzt!“ wurde von 29.000 Menschen unterzeichnet. Sie wurde aus unseren Reihen angeschoben, viele bündnisgrüne Mitglieder haben die Volksinitiative von Beginn an begleitet und viele Unterschriften wurden durch Bündnisgrüne gesammelt. Wir haben uns für den Dialogprozess im Landtag engagiert und für das Mobilitätsgesetz gekämpft. Die erfolgreiche Volksinitiative „Verkehrswende jetzt!“ hat nicht nur gezeigt, welche Veränderungen wir Brandenburger*innen uns in der Mobilität wünschen. Mit dem Dialogprozess zeigt sie auch, dass eine Volksinitiative als Baustein unserer Demokratie in Brandenburg einen echten Unterschied machen kann: Brandenburg bekommt ein Mobilitätsgesetz und wird damit zum Vorreiter der Verkehrswendeunter den Flächenländern!

Darüber hinaus befindet sich ein Brandenburger Mobilitätsgesetz in den Startlöchern. Mit dem Mobilitätsgesetz schaffen wir u.a. ein landesweites Radnetz, denken den öffentlichen Nahverkehr neu und, erhöhen die Effizienz seines Mitteleinsatzes und beerdigen den Landesstraßenbedarfsplan. Die erfolgreiche Volksinitiative „Verkehrswende jetzt!“ wurde von 29.000 Menschen unterzeichnet. Sie wurde aus unseren Reihen angeschoben, viele bündnisgrüne Mitglieder haben die Volksinitiative von Beginn an begleitet und viele Unterschriften wurden durch Bündnisgrüne gesammelt. Wir haben uns für den Dialogprozess im Landtag engagiert und für das Mobilitätsgesetz gekämpft. Die erfolgreiche Volksinitiative „Verkehrswende jetzt!“ hat nicht nur gezeigt, welche Veränderungen wir Brandenburger*innen uns in der Mobilität wünschen. Mit dem Dialogprozess zeigt sie auch, dass eine Volksinitiative als Baustein unserer Demokratie in Brandenburg einen echten Unterschied machen kann: Brandenburg bekommt ein Mobilitätsgesetz und wird damit zum Vorreiter der Verkehrswende!

Doch es muss sich deutlich mehr bewegen, um den Verkehr klimaneutral zu machen und den Mobilitätsbedürfnissen von uns Brandenburger*innen Rechnung zu tragen. Der Blick auf die Bundesebene zeigt: Zum zweiten Mal in Folge hat der Verkehrssektor die Emissionsziele des Klimaschutzgesetzes verfehlt und noch immer hat Bundesverkehrsminister Wissing kein Maßnahmenpaket vorgelegt, um dieses Problem anzugehendas den Anforderungen des Expertenrats für Klimafragen genügt. Auch in Brandenburg trägt das Verkehrsministerium nicht ausreichend dazu bei, die Verkehrswende voranzutreiben und Klimaneutralität in der Mobilität zu erreichen. Viele Spielräume, die der Landtag dem Ministerium eröffnet hat, lässt er ungenutzt liegen. Das Gutachten zum Brandenburger Klimaplan, welches vor wenigen Wochen durch unseren bündnisgrünen Klimaminister Axel Vogel vorgestellt wurde, zeigt das weitere Schritte notwendig sind.

Doch es muss sich deutlich mehr bewegen, um den Verkehr klimaneutral zu machen und den Mobilitätsbedürfnissen von uns Brandenburger*innen Rechnung zu tragen. Der Blick auf die Bundesebene zeigt: Zum zweiten Mal in Folge hat der Verkehrssektor die Emissionsziele des Klimaschutzgesetzes verfehlt und noch immer hat Bundesverkehrsminister Wissing kein Maßnahmenpaket vorgelegt, um dieses Problem anzugehen. Auch in Brandenburg trägt das Verkehrsministerium nicht ausreichend dazu bei, die Verkehrswende voranzutreiben und Klimaneutralität in der Mobilität zu erreichen. Viele Spielräume, die der Landtag dem Ministerium eröffnet hat, lässt er ungenutzt liegen. Das Gutachten zum Brandenburger Klimaplan, welches vor wenigen Wochen durch unseren bündnisgrünen Klimaminister Axel Vogel vorgestellt wurde, zeigt das, dass weitere Schritte notwendig sind.

Doch es muss sich deutlich mehr bewegen, um den Verkehr klimaneutral zu machen und den Mobilitätsbedürfnissen von uns Brandenburger*innen Rechnung zu tragen. Der Blick auf die Bundesebene zeigt: Zum zweiten Mal in Folge hat der Verkehrssektor die Emissionsziele des Klimaschutzgesetzes verfehlt und noch immer hat Bundesverkehrsminister Wissing kein Maßnahmenpaket vorgelegt, um dieses Problem anzugehen. Auch in Brandenburg trägt das Verkehrsministerium nicht ausreichend dazu bei, die Verkehrswende voranzutreiben und Klimaneutralität in der Mobilität zu erreichen. Viele Spielräume, die der Landtag dem Ministerium eröffnet hat, lässt er ungenutzt liegen. Das Gutachten zum Brandenburger Klimaplan, welches vor wenigen Wochen durch unseren bündnisgrünen Klimaminister Axel Vogel vorgestellt wurde, zeigt das, dass weitere Schritte notwendig sind.

Doch es muss sich deutlich mehr bewegen, um den Verkehr klimaneutral zu machen und den Mobilitätsbedürfnissen von uns Brandenburger*innen Rechnung zu tragen. Der Blick auf die Bundesebene zeigt: Zum zweiten Mal in Folge hat der Verkehrssektor die Emissionsziele des Klimaschutzgesetzes verfehlt und noch immer hat Bundesverkehrsminister Wissing kein Maßnahmenpaket vorgelegt, um dieses Problem anzugehen. Auch in Brandenburg trägt das Verkehrsministerium nicht ausreichend dazu bei, die Verkehrswende voranzutreiben und Klimaneutralität in der Mobilität zu erreichen. Viele Spielräume, die der Landtag dem Ministerium eröffnet hat, lässt eres ungenutzt liegen. Das Gutachten zum Brandenburger Klimaplan, welches vor wenigen Wochen durch unseren bündnisgrünen Klimaminister Axel Vogel vorgestellt wurde, zeigt das weitere Schritte notwendig sind.

1. Erhalt vor Neubau - Klimaschädliche Straßenprojekte stoppen

In der Brandenburger Landesregierung haben wir erreicht, dass für den Straßenbau endlich der Grundsatz Erhalt vor Neubau gilt. Mit dem Mobilitätsgesetz werden die letzten Neubauprojekte bei Landesstraßen gestrichen. Dennoch sind weiterhin viele Straßenbauprojekte im deutlich veralteten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) vorgesehen, die auch Brandenburg betreffen. Wir machen uns dafür stark, dass klimaschädliche Projekte gestrichen werden und auchbei diesen Projekten stärker abgewogen wird im Sinne des Klimas . Auch bei sogenannten Erhaltungsmaßnahmen soll möglichst keine Erweiterungen der Straße erfolgen, sondern wirklich nur der aktuell bestehende Straßenkörper repariert wird. Konkret fordern wir das Ende der Planungen der OU Lübben, der OU Bad Freienwalde, der B167neu in Eberswalde und der B189 zwischen Wittstock und Mirow.

Auch beim Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) bremst das Brandenburger Verkehrsministerium. Brandenburg ist zwar bundesweite Spitze beim Ausbau SPNV. Doch dürfen wir uns darauf nicht ausruhen, wenn wir die Klimaziele für den Verkehrssektor erreichen wollen. Darüber hinaus dürfen Angebotswegfälle, wie bei der Schorfheidebahn, die Erfolge nicht konterkarieren. Für den Landesnahverkehrsplan fordern wir unverzüglich 60min-Takte an allen Bahnhalten und auch Wochenendangebote für Linien wie der RB20. Für alle i2030-Projekte und die Vorhaben aus dem Reaktivierungsgutachten muss Verkehrsminister Beermann endlich einen Fahrplan vorlegen. Die Regionalbahn von Joachimsthal nach Templin muss schnellstmöglich wieder in den Betrieb gehen und die Strecke ausgebaut werden. Dafür muss schnellstmöglich die Standardisierte Bewertung beauftragt werden. Ähnliches gilt für den Korridor Neustadt (Dosse) zur Hansestadt Rostock, um den langsamen Niedergang der RB73/74 des letzten Jahrzehnts endlich zu beenden und eine Alternativroute von Berlin nach Rostock zu schaffen. Im Süden fehlt, nach der Optimierung mit Weicheneinbau und Nordkopf, ein Plan zum Gesamtumbau des Bahnhofs Königs Wusterhausen. Ziel müssen zukünftig mehrere Regionalgleise unabhängig und getrennt von S-Bahn sein, insbesondere um die Anbindung der Strukturwandelregion Lausitz zu steigern. Bei der Reaktivierung von Bahnhalten müssen auch Halte aus der Kategorie B des Reaktivierungsgutachtens, wie Booßen oder Schönwalde (Glien), weiterverfolgt werden. Stilllegungen und Entwidmungen von Zugstrecken lehnen wir weiterhin entschieden ab.

AuchBrandenburg ist bundesweite Spitze beim Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) bremst das Brandenburger Verkehrsministerium. Brandenburg ist zwar bundesweite Spitze beim Ausbau SPNVDarauf darf sich das Verkehrsministerium aber nicht länger ausruhen. Doch dürfen wir uns darauf nicht ausruhen, wenn wirWer die Klimaziele für den Verkehrssektor erreichen wollenund auch den Menschen im ländlichen Raum ein adäquates Mobilitätsangebot machen will, muss die Schiene als Rückgrat des ÖPNV begreifen. Darüber hinaus dürfenDrohende oder bereits eingetretene Angebotswegfälle, wie bei der Schorfheidebahn,RB73/74 und der RB63, konterkarieren die Erfolge nicht konterkarierenbisherigen Erfolge. Für den Landesnahverkehrsplan fordern wir unverzüglich 60min-Takte an allen Bahnhalten und auch Wochenendangebote für Linien wie derdie RB20. Für alle i2030-Projekte und die Vorhaben aus dem Reaktivierungsgutachten muss Verkehrsminister Beermann endlich einen Fahrplan vorlegen. Die Regionalbahn von Joachimsthal nach TemplinSchorfheidebahn muss schnellstmöglich wieder in den Betrieb gehenzwischen Joachimsthal und die StreckeTemplin verkehren. Dieses Teilstück der Querverbindung zwischen RE3 und RE5 muss saniert und ausgebaut werden. Dafür muss schnellstmöglich die Standardisierte Bewertung beauftragt werden. Ähnliches gilt für den Korridor von Neustadt (Dosse) zur Hansestadt Rostock, umnach Rostock. Unser Ziel ist es, den langsamen Niedergang der RB73/74 während des letzten Jahrzehnts endlich zu beenden und eine Alternativroute von Berlin nach Rostockin die Hansestadt an der Ostsee zu schaffen. Die Menschen in Mittelzentren wie Templin müssen sich darauf verlassen können, dass das Berliner Zentrum für sie auf der Schiene - in diesem Fall mit der RB12 - in deutlich weniger als 90 Minuten erreichbar ist. Bei der Reaktivierung von Bahnhalten müssen auch Halte aus der Kategorie B des Reaktivierungsgutachtens, wie Booßen oder Schönwalde (Glien), weiterverfolgt werden. Stilllegungen und Entwidmungen von Zugstrecken lehnen wir weiterhin entschieden ab.

Auch beim Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) bremst das Brandenburger Verkehrsministerium. Brandenburg ist zwar bundesweite Spitze beim Ausbau SPNV. Doch dürfen wir uns darauf nicht ausruhen, wenn wir die Klimaziele für den Verkehrssektor erreichen wollen. Darüber hinaus dürfen Angebotswegfälle, wie bei der Schorfheidebahn, die Erfolge nicht konterkarieren. Für den Landesnahverkehrsplan fordern wir unverzüglich 60min-Takte an allen Bahnhalten und auch Wochenendangebote für Linien wie der RB20. Für alle i2030-Projekte und die Vorhaben aus dem Reaktivierungsgutachten muss Verkehrsminister Beermann endlich einen Fahrplan inklusive Meilensteine vorlegen. Die Regionalbahn von Joachimsthal nach Templin muss schnellstmöglich wieder in den Betrieb gehen und die Strecke ausgebaut werden. Dafür muss schnellstmöglich die Standardisierte Bewertung beauftragt werden. Ähnliches gilt für den Korridor Neustadt (Dosse) zur Hansestadt Rostock, um den langsamen Niedergang der RB73/74 des letzten Jahrzehnts endlich zu beenden und eine Alternativroute von Berlin nach Rostock zu schaffen. Bei der Reaktivierung von Bahnhalten müssen auch Halte aus der Kategorie B des Reaktivierungsgutachtens, wie Booßen oder Schönwalde (Glien), weiterverfolgt werden. Stilllegungen und Entwidmungen von Zugstrecken lehnen wir weiterhin entschieden ab.

Dass Menschen bereit sind, vom Auto auf den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen, hat uns der Erfolg des 9-Euro-Tickets vor Augen geführt. Aus diesem Grund haben wir vehement ein Nachfolgeticket eingefordert. Bundesverkehrsminister Wissing hat lange versucht, eine Nachfolgeregelung auszusitzen und die Verantwortung von sich gewiesen. Dass das „Deutschlandticket“ jetzt kommt, ist ein Meilenstein auf dem Weg hin zur klimaneutralen Mobilität und lichtet den Tarifdschungel in der Bundesrepublik. Dennoch ist das 49-Euro-Ticket noch nicht für alle eine passende Lösung. Positiv ist die anvisierte Job-Ticket-Variante für knapp 35€, für die es auch keine Mindestanzahl an Beschäftigten geben soll. Ebenfalls ein guter Schritt ist das Zukauf-Modell für Studierende mit Semestertickets. Wir Brandenburger Bündnisgrüne setzen uns allerdings dafür ein, dass das Zukauf-Modell für Studierende zu einem bundesweit einheitlichen 29€-Bildungsticket für Studierende, Azubis undSchüler*innen weiterentwickelt wird. Auch Rentner*innen und Transferleistungsempfänger*innen wollen wir gemeinsam mit Berlin den Preis von 29 Euro anbieten. Für all diese Vorschläge muss Landesverkehrsminister Beermann seinen Widerstand endlich aufgebenSchüler*innen mit Transferleistungsbezug forcieren wir die vollständige Kostenübernahme des Deutschlandtickets.

Für all diese Vorschläge muss Landesverkehrsminister Beermann seinen Widerstand endlich aufgeben.

Dass Menschen bereit sind, dort wo es möglich ist, vom Auto auf den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen, hat uns der Erfolg des 9-Euro-Tickets vor Augen geführt. Aus diesem Grund haben wir vehement ein Nachfolgeticket eingefordert. Bundesverkehrsminister Wissing hat lange versucht, eine Nachfolgeregelung auszusitzen und die Verantwortung von sich gewiesen. Dass das „Deutschlandticket“ jetzt kommt, ist ein Meilenstein auf dem Weg hin zur klimaneutralen Mobilität und lichtet den Tarifdschungel in der Bundesrepublik. Dennoch ist das 49-Euro-Ticket noch nicht für alle eine passende Lösung. Das gilt für Menschen in den ländlichen Räumen Brandenburgs mit unzureichendem ÖPNV und für diejenigen, für die auch ein 49-Euro-Ticket die finanziellen Möglichkeiten noch übersteigt. Positiv ist die anvisierte Job-Ticket-Variante für knapp 35€, für die es auch keine Mindestanzahl an Beschäftigten geben soll. Ebenfalls ein guter Schritt ist das Zukauf-Modell für Studierende mit Semestertickets. Wir Brandenburger Bündnisgrüne setzen uns allerdings dafür ein, dass das Zukauf-Modell für Studierende zu einem bundesweit einheitlichen 29€-Bildungsticket für Studierende, Azubis undSchüler*innen weiterentwickelt wird. Auch Rentner*innen und Transferleistungsempfänger*innen wollen wir gemeinsam mit Berlin den Preis von 29 Euro anbieten. Für all diese Vorschläge muss Landesverkehrsminister Beermann seinen Widerstand endlich aufgeben.

Das Land stellt den Kreisen jährlich viel mehr Geld für den Busverkehr zu Verfügung. Die Förderung der PlusBusse wird auch mit steigender Linienzahl fortgeführt. Damit sich das Modell auch im ländlichen Raum weiter etabliert, bedarf es einer Flexibilisierung der Richtlinie bspw. mit Blick auf die Taktung in ländlichen Räumen. Darüber hinaus gibt es Fördergelder für die Umstellung der Fahrzeugflotte auf klimafreundliche Antriebe. Erneuerbare Energien spielen dabei eine entscheidende Rolle. Die Landkreise müssen bei der Errichtung einer Ladeinfrastruktur - zum Betranken der Busse mit Wasserstoff oder dem Aufladen batterieelektrischer Fahrzeuge - zügig vorankommen. Nur so gelingt der Umstieg auf klimafreundliche Antriebe. Wir fordern die Kreisebene auf, Förderporrogramme zu nutzen und das Angebot - auch mit Blick auf landkreisübergreifenden Busverkehr - auszubauen. Dazu gehören auchVoraussetzung dafür ist eine engere Abstimmung mit den Nachbarlandkreisen und. Eine wichtige Grundlage für einen bedarfsgerechten Busfahrplan sind attraktive Arbeitsbedingungen für Busfahrer*innen.

Das Land stellt den Kreisen jährlich viel mehr Geld für den Busverkehr zu Verfügung. Die Förderung der PlusBusse wird auch mit steigender Linienzahl fortgeführt. Darüber hinaus gibt es Fördergelder für die Umstellung der Fahrzeugflotte auf klimafreundliche Antriebe Erneuerbare Energien spielen dabei eine entscheidende Rolle. Die Landkreise müssen bei der Errichtung einer Ladeinfrastruktur - zum Betranken der Busse mit Wasserstoff oder dem Aufladen batterieelektrischer Fahrzeuge - zügig vorankommen. Nur so gelingt der Umstieg auf klimafreundliche Antriebe. Wir fordern die Kreisebene auf, Förderporgramme zu nutzen und das Angebot auszubauen. Dazu gehören auch eine engere Abstimmung mit den Nachbarlandkreisen und attraktive Arbeitsbedingungen für Busfahrer*innen.

Das Land stellt den Kreisen jährlich viel mehr Geld für den Busverkehr zu Verfügung. Die Förderung der PlusBusse wird auch mit steigender Linienzahl fortgeführt. Darüber hinaus gibt es Fördergelder für die Umstellung der Fahrzeugflotte auf klimafreundliche Antriebe Erneuerbare Energien spielen dabei eine entscheidende Rolle. Die Landkreise müssen bei der Errichtung einer Ladeinfrastruktur - zum Betranken der Busse mit Wasserstoff oder dem Aufladen batterieelektrischer Fahrzeuge - zügig vorankommen. Nur so gelingt der Umstieg auf klimafreundliche Antriebe. Wir fordern die Kreisebene auf, Förderporgramme zu nutzen und das Angebot auszubauen. Dazu gehören auch eine engere Abstimmung mit den Nachbarlandkreisen und attraktive Arbeitsbedingungen für Busfahrer*innen.

5. Barrierefreiheit bei Neu- und Umbauten fest verankern

Für eine inklusive Gesellschaft braucht es einen barrierefreien Öffentlichen Verkehr, von dem am Ende alle profitieren. In vielen Gesetzen und Richtlinien ist dieses Ziel auch verankert. Trotz großer Fortschritte ist die Barrierefreiheit aber noch immer nicht bei allen Neu- und Umbauten Standard. So wird der Bahnhof Werbig, an dem sich die Ostbahn (RB 26) und die Bahnstrecke Eberswalde-Frankfurt (Oder) (RB 60) kreuzen von der Deutschen Bahn umgebaut. Dabei wird zwar ein Schacht für einen Fahrstuhl freigelassen, jedoch kein Fahrstuhl eingebaut, da diese von der Deutschen Bahn erst ab 1.000 Umsteiger*innen gebaut werden. Wir fordern die Deutsche Bahn auf, diese Grenze fallen zu lassen und bei Um- und Neubauten an allen Bahnhöfen, wo dies nötig ist, um den Bahnsteig zu erreichen, einen Fahrstuhl einzubauen. Solange die Deutsche Bahn dies nicht tut oder dies durch die Bundespolitik veranlasst wird, muss das Land in Fällen wie in Werbig einspringen und den Fahrstuhl einbauen bzw. dies veranlassen und finanzieren. Eine Beteiligung der entsprechenden Gemeinde ist dabei denkbar.

Jeder Kilometer, der mit dem Fahrrad statt mit dem fosslien Verbrenner-Auto zurückgelegt wird, spart rund 140 Gramm CO₂. Der Ausbau von Radwegen ist zudem ein wichtiger Aspekt inklusiver Mobilität. Deshalb müssen die bereitgestellten Mittel für den Radverkehr schnellstmöglich tatsächlich in den Bau von Radwegen investiert werden. Um den Mittelabfluss zu garantieren, muss im Zweifel Personal vom Straßen- zum Radwegebau umgeschichtet werden! Die Radwege-Bedarfsliste muss überarbeitet und dabei das Verlagerungspotential im Vordergrund stehen. Wenn Kommunen in Vorleistung gehen und den Bau und die Planung von Radwegen an übergeordneten Straßen übernehmen wollen, um sie anschließend zu übergeben, dann muss das das Land begrüßen und in der Regel genehmigen.

6. Das Auto vernetzt denken - Ladeinfrastruktur stärken

Im ländlichen Raum ist der eigene PKW oft noch unverzichtbar. Wir begrüßen, dass ab 2035 europaweit nur noch Autos neu zugelassen werden, die keine Treibhausgase ausstoßen. Um den Umstieg auf E-Mobilität zu beschleunigen, setzen wir uns in den Kommunen für einen schnellen Ausbau der Ladeinfrastruktur ein. Für Bahnhöfe mit Park-&-Ride-Parkplätzen fordern wir eine Ausstattung mit PKW-Ladesäulen, die den Bedarfen auch in Zukunft gerecht wird.

7. Grenzen überwinden - Verkehrswege zu Nachbarn ausbauen

Brandenburg ist mit Berlin in seiner Mitte und seinen Nachbarländern eng verknüpft. Das muss sich auch in den Verkehrsverbindungen widerspiegeln. Die grenzüberschreitenden Strecken Tantow - Szczecin, Küstrin-Kietz - Kostrzyn (-Gorzów), Frankfurt - Rzepin (- Poznań / - Zielona Góra), Gubin (- Zielona Góra), Forst -Tuplice (- Żary) müssen ausgebaut werden und gute Anschlüsse im Taktverkehr bieten. Für die Planungsleistungen der Elektrifizierung und Zweigleisigkeit der alten Ostbahn-Strecke Berlin - Küstrin-Kietz müssen die Länder Berlin und Brandenburg endlich in Vorleistung gehen, um die Verhandlungen mit dem Bund zu beschleunigen.


8. Nachhaltige Verkehrswende - geht nur feministisch

Wir schließen uns den Forderungen des VCD (Verkehrsclub Deutschland e.V.) für eine geschlechtergerechte Verkehrswende an. Dazu gehört, bei allen Planungen die Barrierefreiheit, die Kombinierbarkeit von Wegen, gute Querverbindungen im ÖPNV, die Bezahlbarkeit und die Erreichbarkeit von Zielen ohne eigenes Auto in den Mittelpunkt der Planungen zu stellen. Kleinteilige Wegeketten, die durch eine komplexe Alltagsorganisation entstehen und Multimodalität müssen zu Planungsleitlinien werden.
Dies kann gelingen, indem eine geschlechterdifferenzierte Datenherhebung und -auswertung gefördert wird. Für eine ganzheitliche Erfassung der Bedarfe im Mobilitätsbereich müssen Beteiligungsprozesse so gestaltet werden, dass die Erfahrungen von Frauen, Kindern, von Rassismus betroffenen sowie älteren Menschen und Menschen mit Behinderung ausreichend repräsentiert und beachtet werden.

Jeder Kilometer, der mit dem Fahrrad statt mit dem fosslien Verbrenner-Auto zurückgelegt wird, spart rund 140 Gramm CO₂. Der Ausbau von Radwegen ist zudem ein wichtiger Aspekt inklusiver Mobilität. Deshalb müssen die bereitgestellten Mittel für den Radverkehr schnellstmöglich tatsächlich in den Bau von Radwegen investiert werden. Um den Mittelabfluss zu garantieren, muss im Zweifel Personal vom Straßen- zum Radwegebau umgeschichtet werden! Die Radwege-Bedarfsliste muss überarbeitet und dabei das Verlagerungspotential im Vordergrund stehen. Wenn Kommunen in Vorleistung gehen und den Bau und die Planung von Radwegen an übergeordneten Straßen übernehmen wollen, um sie anschließend zu übergeben, dann muss das das Land begrüßen und in der Regel genehmigen.

6. Das Auto vernetzt denken - Ladeinfrastruktur stärken

Im ländlichen Raum ist der eigene PKW oft noch unverzichtbar. Wir begrüßen, dass ab 2035 europaweit nur noch Autos neu zugelassen werden, die keine Treibhausgase ausstoßen. Um den Umstieg auf E-Mobilität zu beschleunigen, setzen wir uns in den Kommunen für einen schnellen Ausbau der Ladeinfrastruktur ein. Für Bahnhöfe mit Park-&-Ride-Parkplätzen fordern wir eine Ausstattung mit PKW-Ladesäulen, die den Bedarfen auch in Zukunft gerecht wird.

7. Grenzen überwinden - Verkehrswege zu Nachbarn ausbauen

Brandenburg ist mit Berlin in seiner Mitte und seinen Nachbarländern eng verknüpft. Das muss sich auch in den Verkehrsverbindungen widerspiegeln. Die grenzüberschreitenden Strecken Tantow - Szczecin, Küstrin-Kietz - Kostrzyn (-Gorzów), Frankfurt - Rzepin (- Poznań / - Zielona Góra), Gubin (- Zielona Góra), Forst -Tuplice (- Żary) müssen ausgebaut werden und gute Anschlüsse im Taktverkehr bieten. Für die Planungsleistungen der Elektrifizierung und Zweigleisigkeit der alten Ostbahn-Strecke Berlin - Küstrin-Kietz müssen die Länder Berlin und Brandenburg endlich in Vorleistung gehen, um die Verhandlungen mit dem Bund zu beschleunigen. Auch nach der Abschlusskonferenz von RailBLu im April 2023 in Zielona Góra, besteht weiterer Handlungsbedarf. Die Ergebnisse von RailBLu müssen schnell Realität werden und ein weiteres Format gefunden werden, um dauerhaft den grenzüberschreitenen Eisenbahnverkehr zwischen dem Land Brandenburg und der Woiwodschaft Lubuskie/Lebus (und ebenfalls mit der Woiwodschaft Zachodniopomorskie/Westpommern) zu verstetigen.

Jeder Kilometer, der mit dem Fahrrad statt mit dem fosslien Verbrenner-Auto zurückgelegt wird, spart rund 140 Gramm CO₂. Der Ausbau von Radwegen ist zudem ein wichtiger Aspekt inklusiver Mobilität. Deshalb müssen die bereitgestellten Mittel für den Radverkehr schnellstmöglich tatsächlich in den Bau, die Erweiterung und in die Sanierung von Radwegen investiert werden. Um den Mittelabfluss zu garantieren, muss im Zweifel Personal vom Straßen- zum Radwegebau umgeschichtet werden! Die Radwege-Bedarfsliste muss überarbeitet und dabei das Verlagerungspotential im Vordergrund stehen. Wenn Kommunen in Vorleistung gehen und den Bau und die Planung von Radwegen an übergeordneten Straßen übernehmen wollen, um sie anschließend zu übergeben, dann muss das das Land begrüßen und in der Regel genehmigen.

6. Das Auto vernetzt denken - Ladeinfrastruktur stärken

Im ländlichen Raum ist der eigene PKW oft noch unverzichtbar. Wir begrüßen, dass ab 2035 europaweit nur noch Autos neu zugelassen werden, die keine Treibhausgase ausstoßen. Um den Umstieg auf E-Mobilität zu beschleunigen, setzen wir uns in den Kommunen für einen schnellen Ausbau der Ladeinfrastruktur ein. Für Bahnhöfe mit Park-&-Ride-Parkplätzen fordern wir eine Ausstattung mit PKW-Ladesäulen, die den Bedarfen auch in Zukunft gerecht wird.

7. Grenzen überwinden - Verkehrswege zu Nachbarn ausbauen

Brandenburg ist mit Berlin in seiner Mitte und seinen Nachbarländern eng verknüpft. Das muss sich auch in den Verkehrsverbindungen widerspiegeln. Die grenzüberschreitenden Strecken Tantow - Szczecin, Küstrin-Kietz - Kostrzyn (-Gorzów), Frankfurt - Rzepin (- Poznań / - Zielona Góra), Gubin (- Zielona Góra), Forst -Tuplice (- Żary) müssen ausgebaut werden und gute Anschlüsse im Taktverkehr bieten. Für die Planungsleistungen der Elektrifizierung und Zweigleisigkeit der alten Ostbahn-Strecke Berlin - Küstrin-Kietz müssen die Länder Berlin und Brandenburg endlich in Vorleistung gehen, um die Verhandlungen mit dem Bund zu beschleunigen.

Jeder Kilometer, der mit dem Fahrrad statt mit dem fosslien Verbrenner-Auto zurückgelegt wird, spart rund 140 Gramm CO₂. Der Ausbau von Radwegen ist zudem ein wichtiger Aspekt inklusiver Mobilität. Deshalb müssen die bereitgestellten Mittel für den Radverkehr schnellstmöglich tatsächlich in den Bau von Radwegen investiert werden. Um den Mittelabfluss zu garantieren, muss im Zweifel Personal vom Straßen- zum Radwegebau umgeschichtet werden! Die Radwege-Bedarfsliste muss überarbeitet und dabei das Verlagerungspotential im Vordergrund stehen. Wenn Kommunen in Vorleistung gehen und den Bau und die Planung von Radwegen an übergeordneten Straßen übernehmen wollen, um sie anschließend zu übergeben, dann muss das das Land begrüßen und in der Regel genehmigen.

6. Das Auto vernetzt denken - Ladeinfrastruktur stärken

Im ländlichen Raum ist der eigene PKW oft noch unverzichtbar. Wir begrüßen, dass ab 2035 europaweit nur noch Autos neu zugelassen werden, die keine Treibhausgase ausstoßen. Um den Umstieg auf E-Mobilität zu beschleunigen, setzen wir uns in den Kommunen für einen schnellen Ausbau der Ladeinfrastruktur ein. Für Bahnhöfe mit Park-&-Ride-Parkplätzen fordern wir eine Ausstattung mit PKW-Ladesäulen, die den Bedarfen auch in Zukunft gerecht wird.

7. Grenzen überwinden - Verkehrswege zu Nachbarn ausbauen

Brandenburg ist, mit Berlin in seiner Mitte und seinen Nachbarländern, ist eng mit Polen verknüpft. Das muss sich auch in den Verkehrsverbindungen widerspiegeln. Die grenzüberschreitenden Strecken Tantow - Szczecin, Küstrin-Kietz - Kostrzyn (-Gorzów), Frankfurt - Rzepin (- Poznań / - Zielona Góra), Gubin (- Zielona Góra), Forst -Tuplice (- Żary) müssen ausgebaut werden und gute Anschlüsse im Taktverkehr bieten. Für die Planungsleistungen der Elektrifizierung und Zweigleisigkeit der alten Ostbahn-Strecke Berlin - Küstrin-Kietz müssen die Länder Berlin und Brandenburg endlich in Vorleistung gehen, um die Verhandlungen mit dem Bund zu beschleunigen.

Jeder Kilometer, der mit dem Fahrrad statt mit dem fosslien Verbrenner-Auto zurückgelegt wird, spart rund 140 Gramm CO₂. Der Ausbau von Radwegen ist zudem ein wichtiger Aspekt inklusiver Mobilität. Deshalb müssen die bereitgestellten Mittel für den Radverkehr schnellstmöglich tatsächlich in den Bau von Radwegen investiert werden. Um den Mittelabfluss zu garantieren, muss im Zweifel Personal vom Straßen- zum Radwegebau umgeschichtet werden! Die Radwege-Bedarfsliste muss überarbeitet und dabei das Verlagerungspotential im Vordergrund stehen. Wenn Kommunen in Vorleistung gehen und den Bau und die Planung von Radwegen an übergeordneten Straßen übernehmen wollen, um sie anschließend zu übergeben, dann muss das das Land begrüßen und in der Regel genehmigen.

6. Das Auto vernetzt denken - Ladeinfrastruktur stärken

Es muss überall in Brandenburg möglich sein, ohne ein eigenes Auto ein gutes Leben zu führen. Im ländlichen Raum ist der eigene PKW jedoch leider oft noch unverzichtbar. Wir begrüßen, dass ab 2035 europaweit nur noch Autos neu zugelassen werden, die keine Treibhausgase ausstoßen. Um den Umstieg auf E-Mobilität zu beschleunigen, setzen wir uns in den Kommunen für einen schnellen Ausbau der Ladeinfrastruktur ein. Für Bahnhöfe mit Park-&-Ride-Parkplätzen fordern wir eine Ausstattung mit PKW-Ladesäulen, die den Bedarfen auch in Zukunft gerecht wird.

7. Grenzen überwinden - Verkehrswege zu Nachbarn ausbauen

Brandenburg ist mit Berlin in seiner Mitte und seinen Nachbarländern eng verknüpft. Das muss sich auch in den Verkehrsverbindungen widerspiegeln. Die grenzüberschreitenden Strecken Tantow - Szczecin, Küstrin-Kietz - Kostrzyn (-Gorzów), Frankfurt - Rzepin (- Poznań / - Zielona Góra), Gubin (- Zielona Góra), Forst -Tuplice (- Żary) müssen ausgebaut werden und gute Anschlüsse im Taktverkehr bieten. Für die Planungsleistungen der Elektrifizierung und Zweigleisigkeit der alten Ostbahn-Strecke Berlin - Küstrin-Kietz müssen die Länder Berlin und Brandenburg endlich in Vorleistung gehen, um die Verhandlungen mit dem Bund zu beschleunigen.