Ä41 zu V11: 2024 im Blick – Auf dem Weg zum Wahlerfolg

Zur kommenden Landtagswahl haben wir weiter die Regierungsverantwortung im Blick. Grundlage dafür ist ein Programm, das alle Perspektiven unserer Landespartei enthält. Den Entwurf unseres Wahlprogramms soll eine Programmkommission erarbeiten. Die Landesdelegiertenkonferenz beauftragt den Landesvorstand, diese Programmkommission einzusetzen. Die gesamte Breite der Partei soll repräsentiert werden. Auf folgende Zusammensetzung ist zu achten:

• 1 Mitglied Sprecher*in der Landesarbeitsgemeinschaften

• 1 Mitglied Grüne Jugend

• 1 Mitglied der Landtagsfraktion

• 1 Basismitglied des Parteirats

• 2 Mitglieder aus den Reihen der Kreisvorstände (je 1x Perspektive städtischer und ländlicher Raum)

• 1 Landesvorsitzende (Leitung der Kommission).

Die Wahl der KV- und LAG-Vertreter*innen erfolgt per Abstimmungsgrün auf den jeweiligen Gruppentreffen. Die Quotierung des Gesamtgremiums ist sicherzustellen.

Die Programmkommission koordiniert den Wahlprogrammprozess u.a. mit den Landesarbeitsarbeitsgemeinschaften und Kreisverbänden, mit der Landtagsfraktion, der Grünen Jugend und weiteren Akteuren, auch aus der Zivilgesellschaft. Sie trifft erste Entscheidungen über Umfang und Struktur des Wahlprogrammentwurfs und wird von der LGS beim Schreibprozess unterstützt. Die Sommerkonferenz 2023 soll als Programmwerkstatt gestaltet und der Programmentwurf im Oktober 2023 an den Landesvorstand übergeben werden. Der Programmbeschluss soll auf einer LDK im Januar 2024 getroffen werden.

Die Aufstellung der Landesliste erfolgt im März 2024. So sehen wir einem erfolgreichen nächsten Wahlkampf entgegen.