W1: Heiner Klemp

Liebe Freundinnen und Freunde,

als Brandenburger Europäer bewerbe ich mich darum, euch auf dem EGP Kongress im Dezember in Kopenhagen zu vertreten. Beim letzten Kongress 2017 in Liverpool war ich bereits stellvertretender Delegierter und habe euch damals aus den interessanten Debatten im Kongress berichtet. Der Kongress, der alle 5 Jahre stattfindet, bindet die unterschiedlichen Sichtweisen und Herangehensweisen in den verschiedenen Ländern auf Augenhöhe zusammen.

Es ist die Stärke unserer europäischen grünen Partei, dass sie mehr ist als die Addition heterogener Einzelparteien, sondern dass sie trotz unterschiedlicher Voraussetzungen in den unterschiedlichen Ländern einheitliche Zielsetzungen und Prioritäten in einer einheitlichen Agenda verbindet.

Ich freue mich über das Wachsen und den Erfolg der grünen Familie, insbesondere in Ost-Europa, zuletzt der bemerkenswerte Einzug der lettischen Partei PROGRESĪVIE, die in der EGP den Kandidierendenstatus besitzt, mit 10 Abgeordneten in das lettische Parlament. Im Rahmen meiner politischen Sommertour hatte ich dieses Jahr das Baltikum besucht und auch viele Gesprche mit den dortigen grünen Parteien geführt, sie auch: https://www.heinerklemp.de/category/sommertour-2022/

Besonderes Augenmerk verdient aus Brandenburger Sicht natürlich die polnische grüne Partei, Partia Zieloni. Hier pflege ich verschiedene Kontakte nicht nur mit den drei polnischen Sejm-Abgeordneten, sondern bspw. vor Ort auf meiner Sommertour 2020 in Poznan. Beeindruckend war die Schilderung des Abgeordneten Tomasz Aniśko auf der Klausur unserer Landtagsfraktion, der von der aktuellen politischen Situation in unserem Nachbarland berichtet hat und uns einen Ausblick auf den anstehenden Wahlkampf im Zusammenhang mit der Parlamentswahl in Polen im kommenden Oktober gegeben hat. Ich denke, hierbei sollten wir als Brandenburger Unterstützung leisten, soweit das von unseren polnischen Freund*innen gewünscht ist.

Ich habe die Ehre, den Landtag Brandenburg im Kongress der Gemeinden und Regionen in Straßburg zu vertreten. Der Kongress ist ein Gremium des Europarats, in dem Vertreter der lokalen und regionalen Ebene aus allen 46 Mitgliedsstaaten des Europarats zusammenkommen. Der Kongress versteht sich selbst als Wächter über Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit auf der lokalen und regionalen Ebene, sieht aber beispielsweise auch das Recht auf eine saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt als Menschenrecht an. In seiner Plenarsitzung im Oktober wird er voraussichtlich einen Bericht verabschieden mit dem Ziel, Umwelt- und Klimaschutz auf Europaratsebene als Aufgabe von Regionen und Kommunen festzuschreiben.

Im Kongress besteht zwar eine gemeinsame Fraktion mit den Sozialisten und den Linken, ich habe aber nach meinem Eintritt in den Kongress im Jahr 2020 damit begonnen, die grünen Vertreter aus den verschiedenen Staaten zusammenzubinden. Inzwischen stimmen wir uns im Vorfeld der Plenarsitzungen ab und treffen uns persönlich am Rande der Sitzungen in Straßburg.

Liebe Freundinnen und Freunde,

mein Herz brennt für Europa.

Auf den verschiedenen Ebenen versuche ich, die europäischen grünen Parteien miteinander zusammenzubringen, wo immer es geht. Ich konnte bereits viele Kontakte innerhalb der grünen Parteien aufbauen, die ich gerne in Kopenhagen wiedertreffen, und wo ich gerne neue Kontakte hinzufügen würde. Daher bitte ich euch, mich auf den EGP Kongress 2022 zu delegieren.