W23: Ruth Wagner (KV Teltow-Fläming)

Liebe Freund*innen,

auf der Tagesordnung der kommenden Landesdelegiertenkonferenz stehen die Wahl der Basisdelegierten für den Länderrat und deren Stellvertretung.

Ich werde mich für die Position der Basisdelegierten für den Länderrat zur Wahl stellen.

Was bewegt mich zu diesem Schritt?

Seit vielen Jahren engagiere ich mich in den bündnisgrünen Politikebenen, als Beisitzerin und Sprecherin im Kreisverband Teltow-Fläming, den ich mit aufgebaut habe, in der Kommunalpolitik als Gemeindevertreterin in Rangsdorf, beim Frauenmentoring, in der Landesarbeitsgemeinschaft Soziales und bei Gewerkschaftsgrün.

Zuletzt habe ich als ehrenamtliches Mitglied im Landesvorstand die bündnisgrüne Politik in Brandenburg in den letzten vier Jahren mitgestaltet. Zwei Jahre, in denen wir im Landtag als Oppositionspartei wirkten und zwei Jahre, in denen Bündnisgrün als Teil einer rot-schwarz-grünen Koalition Regierungsverantwortung mitträgt.

Und das sind zwei unterschiedliche Erfahrungen. Zum einen die, dass eine kleine Partei, die sich in der Landespolitik in der Opposition befindet, deutlich mehr politische Forderungsfreiheit genießt, diese politischen Anliegen aber kaum zur Umsetzung bringen kann. Und zum anderen die Erfahrung, dass eine größer gewordene Partei, die sich in der Regierungsposition befindet, so manchen Kompromiss schlucken und verdauen muss, aber auch grüner Politik zur Wirklichkeit verhelfen kann. Ein Dilemma, das uns mit der Ampelkoalition in Sichtweite auch auf Bundesebene entgegenkommt. Die Informationen aus den Verhandlungsrunden lassen das schon mehr als erahnen.

Der Länderrat ist das höchste beschlussfassende Organ zwischen den Bundesdelegiertenkonferenzen. Hier werden die politischen Beschlüsse gefasst, die für die Bundespartei zwischen den BDKs wichtig und wegweisend sind. Hier werden also auch die Pflöcke eingeschlagen, die den Willen der Partei und der Mitgliedschaft widerspiegeln. Und die müssen auch zukünftig der Kompass für diejenigen sein, die in der Regierungsverantwortung handeln.

Die Basisdelegierten aus den Landesverbänden stellen dabei das Bindeglied zwischen der Landespartei und der Bundespartei dar. Es ist also wichtig zu wissen, wie die jeweilige Landespartei „tickt“, um deren Interessen auf der Bundesebene wirksam vertreten zu können.

Und dafür fühle ich mich jetzt mit meinen Erfahrungen und nach vier Jahren Landesvorstandsarbeit gut gerüstet. Ich kenne die politischen Schwerpunkte vieler Kreisverbände, ich weiß, wie die die Entscheidungsprozesse zwischen Kreisverbänden und auf der Landesebene funktionieren und ich weiß auch, wo es noch Verbesserungsbedarfe gibt. Ich kenne die politischen Brennpunkte in Brandenburg und die Positionen der Landespartei und bin mir sicher, die Brandenburger Sichtweise im Länderrat authentisch und kompetent einbringen zu können. Und ich habe nicht zuletzt über die Jahre viele Kontakte zu bündnisgrün bewegten Freundinnen und Freunden knüpfen dürfen, auf deren Fachwissen und Erfahrung ich einfach zurückgreife, wenn es nötig ist.

Zudem bin ich seit mehr als zwanzig Jahren als Juristin im Landkreis Teltow-Fläming mit Fragestellungen aus einer brandenburgischen Kommune befasst. Im Rechtsamt des Landkreises, das ich leite, laufen alle Rechtsfragen, die den Landkreis bewegen, zusammen. Und die Beratung der Verwaltungsleitung und der Fachämter des Landkreises hat häufig auch politische Auswirkungen, die ich zu beachten habe. Die jahrelange Sicht auf und aus einer Brandenburger Kommune wird für die Positionierung im Länderrat aus Brandenburger Sicht ebenfalls sehr hilfreich sein, da bin ich mir sicher.

Ich würde mich über Eure Unterstützung und Eure Stimmen dafür sehr freuen!

Viele Grüße

Ruth