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Ä10 zu S2: Wahl der LAG-Sprecher*innen in Ausnahmen auch digital ermöglichen

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Änderungsantrag
Rahmendaten zum Änderungsantrag
Antrag:Wahl der LAG-Sprecher*innen in Ausnahmen auch digital ermöglichen
Antragsteller*in:Erdmute Scheufele (KV Oder-Spree)
Status:Modifiziert übernommen
Verfahrensvorschlag:Modifizierte Übernahme
Eingereicht:05.11.2021, 12:08

Verfahrensvorschlag: Antragstext

In Zeile 6:

(5) In besonderen Fällen, in denen eine Präsenzsitzung, auch über einen längeren Zeitraum, nicht möglich ist - z.B. aufgrund von Naturkatastrophen, Pandemien bzw. gesetzlichen Vorschriften oder Vorsichtsmaßnahmen zum Schutz der Teilnehmer*innen - kann die Wahl auch auf einer digitalen Sitzung erfolgen. Das Verfahren muss jedoch eine geheime Wahl gewährleisten.

(5) Neben Präsenzsitzungen kann die Wahl auch auf einer digitalen Sitzung erfolgen. Das Verfahren muss jedoch eine anonymisierte Wahl gewährleisten.


Begründung:
Seit Beginn der Coronapandemie finden LAG Sitzungen vermehrt digital statt und ermöglichen damit auch einen größeren Kreis von Mitgliedern im Flächenland Brandenburg die Teilnahme. Diesem Trend wollen wir mit der Änderung Rechnung tragen und auch die Wahlen digital besser ermöglichen. Mit den neusten Updates der elektronischen Abstimmungssoftware "Abstimmungsgrün" im November durch den Bundesverband und der IT-Genossenschaft Verdigado sind digitale Wahlen nun auch anonymisiert möglich und gewährleisten damit, dass in der Sitzung nicht nachvollzogen werden kann, wer wie angestimmt hat.

Antragstext

In Zeile 6:

(5) In besonderen Fällen, in denen eine Präsenzsitzung, auch über einen längeren Zeitraum, nicht möglich ist - z.B. aufgrund von Naturkatastrophen, Pandemien bzw. gesetzlichen Vorschriften oder, Vorsichtsmaßnahmen zum Schutz der Teilnehmer*innen oder zur Erweiterung der Teilhabemöglichkeiten auch in der Fläche - kann die Wahl auch auf einer digitalen Sitzung erfolgen. Das Verfahren muss jedoch eine geheime Wahl gewährleisten.

Begründung

Wir haben in der LAG Religion während der Corona-Pandemie die Erfahrung gemacht, dass zu digitalen Treffen mehr Menschen kommen und damit auch mehr Repräsentation unterschiedlicher Kreisverbände, Personengruppen, Ideen etc. möglich wird. Das ist auch bei einer Wahl nicht unerheblich. Um auch nach dem Ende der pandemischen Lage weiter an dieser Ermöglichung von Teilhabe festzuhalten, stelle ich diesen Änderungsantrag, um die Ausnahmegenehmigung digitaler Wahlmöglichkeiten noch zu erweitern.

Die Beschlussfähigkeit in der Sitzung ist nur gegeben, wenn mindestens drei Mitglieder aus mindestens 3 unterschiedlichen Kreisverbänden anwesend sind. Das kann besonders für kleinere Landesarbeitsgemeinschaften schnell zur Herausforderung werden, wenn z.B. durch kurzfristige Absagen eine Wahl in Präsenz nicht möglich würde.

In unserem Flächenland sollte es auch unabhängig von Corona etc. möglich sein, digitale Wahlen durchzuführen, soweit sie geheim erfolgen können. Der Zeitraum, in welchem keine Präsenzsitzungen stattfinden können, ist dabei meines Erachtens nach unerheblich.

Kommentare

05.11.2021

Susanna Sandvoss:

Wie kann man digital geheime Wahlen durchführen??
05.11.2021

Andreas Rieger:

durch geeignete Software