W10: Julia Schmidt (KV Oberhavel)

Liebe Freundinnen und Freunde,

die letzten zwei Jahre hätten kaum herausfordernder sein können, für uns als Partei und auch für mich persönlich, als Landesvorsitzende: Wir sind neu in Regierungsverantwortung. Und das in einer Kenia-Koalition, die nicht einfach ist und die nicht unsere Wunsch-Koalition war. Von heute auf morgen mussten Strukturen neu aufgebaut werden und wir mussten uns in unsere neue Rolle als Regierungspartei einfinden.

Gleichzeitig sind wir in den letzten zwei Jahren weiter enorm gewachsen: Ende 2019 standen wir bei ca. 1.970 Mitgliedern, heute sind wir bereits über 2.570 Brandenburger Bündnisgrüne.Es freut mich riesig, dass so viele Menschen an Bündnisgrüner Politik mitarbeiten und Grüne Inhalte im ganzen Land sichtbar machen möchten.

Natürlich stellt uns das schnelle und starke Wachstum als Partei auch vor Herausforderungen, die wir bewältigen mussten und müssen. Erste Schritte sind getan: In den letzten zwei Jahren haben wir gemeinsam mit den Kreisverbänden Neumitgliederbeauftragte etabliert und geschult. Wir passen jetzt die Strukturen im Landesvorstand an die neue Entwicklung an. Wir haben die (Wieder-)Gründung und Förderung von einigen LAGen angestoßen und eine Strukturkommission eingesetzt, die sich im Detail mit weiteren Baustellen im Landesverband beschäftigen soll.

Als wären all diese Entwicklungen nicht schon genug Herausforderungen, wurden die vergangenen knapp zwei Jahre überschattet von der Corona-Pandemie. Das Virus hat uns einen Großteil unserer Amtszeit begleitet. Wir haben innerhalb kürzester Zeit den Landesverband komplett digitalisiert, den LAGen digitale Angebote ermöglicht und sogar den Bundestagswahlkampf weitestgehend digital gemanaged. Zusammen mit unserem Team haben wir eine großartige Tour mit unseren Spitzenkandidat*innen Annalena, Michael und Anna auf die Beine gestellt. Mit euch allen zusammen haben wir den bis dato größten bündnisgrünen Wahlkampf in Brandenburg gewuppt. Danke euch allen dafür!

Wenn ich zurückblicke, dann fallen mir vor Allem drei zentrale Punkte auf, die für mich das Arbeiten in diesem Landesverband und als eure Landesvorsitzende so besonders gemacht haben, und die zu den wichtigsten Gründen gehören, warum ich für eine zweite Amtszeit als Landesvorsitzende kandidiere. Der erste Punkt seid ihr alle: Obwohl wir uns seit fast 2 Jahren durch Corona kaum gesehen haben, ist es uns trotzdem gelungen, eine vertrauensvolle Zusammenarbeit aufzubauen und richtig viel zu erreichen. Die Videobotschaft zur KMV in Cottbus, der Landratswahlkampf in Oberhavel, die Demo gegen die AfD in Elbe-Elster, Wahlkampf in Frankfurt (Oder), der Uckermark oder die Telefonate mit Vertreter*innen aus der Prignitz zur A14. Die Liste der Beispiele ist endlos. Wenn mich eins durch diese Zeit getragen hat, dann die Gewissheit, dass ihr hinter uns steht und wir zusammen so ziemlich alles erreichen können. Aber auch die Gewissheit, dass ihr uns sehr deutlich rückspiegelt, sollten wir mal auf dem falschen Dampfer unterwegs sein. Auch dafür bin ich euch unendlich dankbar! Wie dankbar ich dafür bin, wird mir gerade auch im Vergleich mit der CDU immer wieder bewusst: wenn die CDU Basis sich über öffentliche Briefe Gehör bei ihrem Landesvorsitzenden verschaffen muss, lässt mich das doch sehr verwundert zurück und bin sehr froh, dass wir bei Auseinandersetzungen zum Telefon greifen und die Dinge im vertrauensvollen, offenen und respektvollen Umgang direkt miteinander klären.

Der zweite Punkt ist die wirklich gute Zusammenarbeit in unserer sogenannten „6er-Runde“ bestehend aus Ursula, Axel, Petra, Benjamin und Alexandra. Dieser Punkt ist keine Selbstverständlichkeit, gerade wenn wir uns die anderen Parteien anschauen. Die SPD hat ja jüngst bei dem Sturz ihres Fraktionsvorsitzenden und dem anschließenden desaströsen Umgang miteinander, als z.B. in öffentlichen Interviews die Rede von „Verrat“ und ähnlichem war, ein anschauliches Beispiel dafür geliefert, was in dieser Hinsicht der Unterschied zwischen ihnen und uns ist.
Es liegt in der Natur der Sache, dass wir als Partei, Fraktion und Ministerien unterschiedliche Rollen haben, teilweise auch unterschiedliche Interessen und Sichtweisen. Aber wir haben es geschafft, einen vertraulichen Rahmen zu entwickeln, in dem wir uns streiten können - stets in gegenseitiger Wertschätzung und mit der Gewissheit, dass wir am Ende gemeinsam eine gute Lösung finden, die für uns alle funktioniert und hinter der wir uns alle versammeln können. Ich bin jeden Tag unglaublich dankbar, dass ich in diesem tollen Team arbeiten darf und möchte auch weiterhin die Interessen der Partei in dieser wundervollen Runde vertreten.

Und der letzte Punkt: die gute Zusammenarbeit mit meiner Co-Vorsitzenden Alexandra Pichl. Ich könnte mir niemanden vorstellen, mit der ich lieber nahezu täglich, teilweise mehrfach, telefoniert hätte. Gemeinsam haben wir viele Kämpfe ausgefochten – vom vegetarischen Essen im Koalitionsausschuss, über Fragen der Parteistruktur bis hin zu unseren roten Linien in der Koalition. Dabei haben wir eine klare Aufgabenteilung zwischen uns und das vollste Vertrauen in die Arbeit der jeweils anderen: Alexandra kümmert sich verstärkt um die Parteientwicklung und hat z.B. gerade die Neugründung der Heinrich-Böll-Stiftung erfolgreich vorangetrieben, während ich mich verstärkt um die Regierungskoordination kümmere. Ich freue mich daher sehr, dass sich auch Alexandra entschieden hat, für eine zweite Amtszeit zu kandidieren. Denn es gibt noch viel zu tun.

Das gilt auch in meinem Bereich, der Regierungskoordination:
Wir haben es geschafft, uns innerhalb kürzester Zeit in die neue Rolle als Regierungspartei einzufinden. Strukturen zur internen Abstimmung mussten von null aufgebaut werden. Wo es vorher nur Fraktion und Partei gab, müssen jetzt viel mehr Akteur*innen mit einbezogen werden: Minister*innen, unser stellvertretender Regierungssprecher, Bundesratskoordination, etc. Mir war es wichtig, von Anfang an neue Strukturen aufzubauen und gemeinsam im Team immer weiter zu entwickeln. Das ist auch durch meinen Beitrag geglückt.

Inhaltlich haben wir viel erreicht: Grün wirkt! Brandenburg hat nun einen Ökoaktionsplan, einen Pakt für Pflege, ein Moorschutzprogramm, ein Niedrigwasserkonzept und Verbesserungen in der Krankenhausfinanzierung – um nur einige Dinge zu nennen, die wir in zwei Jahren bündnisgrüner Regierungsbeteiligung gemeinsam geschafft haben. Bis 2024 haben wir aber noch viele Projekte vor, z.B. der gerade in Arbeit befindliche Klimaplan.

Auch den Koalitionspartnern haben wir gezeigt: Wir meinen ernst, was wir sagen. Dabei bin ich oft diejenige die, in meiner Rolle als Landesvorsitzende, hart in die Konflikte mit den Koalitionspartnern geht, die nach außen immer wieder klarstellt was unsere Bündnisgrüne Linie ist und wo wir mitunter nicht mit dem Handeln und den Positionen unserer Koalitionspartner einverstanden sind, wie z.B. bei den Diskussionen um den Kohleausstieg oder den BER. Hier zeigt sich der große Vorteil der Trennung von Amt und Mandat in unserer Partei.

Gleichzeitig vertrete ich einen Politikstil, der hart in der Sache, aber fair im Umgang ist. Natürlich streite ich in erster Linie für unsere bündnisgrünen Inhalte. Doch gerade um die bestmöglich durchzusetzen, brauchen wir in der Koalition ein Grundverständnis, dass es nicht nur gegeneinander geht, sondern vor allem auch miteinander. Ich möchte die nächsten Jahre nutzen, um auch die politische Kultur in diesem Land zu verändern. Ich kämpfe für einen anderen Politikstil, in dem Vertrauliches vertraulich bleibt. In dem getätigte Zusagen eingehalten werden. In dem wir auf Augenhöhe in der Koalition agieren. In dem wir uns frühzeitig gegenseitig einbeziehen und Entscheidungen nicht einseitig getroffen werden. Ich will einen Politikstil etablieren, in dem wir uns in der Sache hart streiten können, Unterschiede akzeptieren, andere Meinungen aushalten, versuchen zu verstehen - und gerade deshalb zum Schluss gute Lösungen finden. In dem wir miteinander reden, gerade dann, wenn die Unterschiede groß und die Gespräche schwer auszuhalten sind. In dem wir Fehler machen dürfen. Mutig sind. Unkonventionell denken. Neue Fragen stellen und neue Antworten auf alte Probleme finden. Ich kämpfe für ein Politikverständnis in dem Kompromisse keine negative Assoziation mehr wecken, sondern als Teil einer notwendigen demokratischen Streitkultur gesehen werden. In dem es nicht mehr um Gesichtsverluste Einzelner geht, sondern in erster Linie um die Inhalte. Ich kämpfe für eine transparente Politik, die Entscheidungen inhaltlich begründet, erklärt und Bürger*innen beteiligt. Und ich kämpfe dafür, dass die alten Männerbündnisse in der Politik aufgebrochen werden und dass es auch für junge Frauen selbstverständlich wird, in den höchsten politischen Gremien die Geschicke dieses Landes zu lenken.

Kurzum: Ich möchte die Art und Weise, wie in Brandenburg Politik gemacht wird, von Grund auf verändern. Das ist anspruchsvoll, doch wir müssen jetzt damit beginnen, einen neuen, konstruktiveren Politikstil Schritt für Schritt zu etablieren. Ich bin überzeugt davon: Politik im 21. Jahrhundert, die zunehmend geprägt ist von Dreierbündnissen, von einer Schnelllebigkeit von Informationen, und von einer dezentralen, vielschichtigen politischen Kommunikation in den Sozialen Netzwerken, muss anders funktionieren als noch vor 30 Jahren. Dafür brauchen wir Klarheit und Stringenz in der Kommunikation, aber auch Verständnis füreinander und die Courage Streitigkeiten in der Sache klar zu benennen und Meinungsverschiedenheiten auszuhalten.

Genau das möchte ich in den kommenden zwei Jahren weiter vorantreiben. Ich möchte Politik verändern, weiter hartnäckig für unsere Grünen Inhalte in der Koalition streiten und gemeinsam mit euch allen die Landtagswahl 2024 in den Blick nehmen.

Dafür bitte ich euch um euer Vertrauen und um eure Stimme für eine zweite Amtszeit als Landesvorsitzende.

Eure,

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