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            <title>45. Landesdelegiertenkonferenz: Kommentare</title>
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                <title>45. Landesdelegiertenkonferenz: Kommentare</title>
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            </image><item>
                        <title>Kommentar zu: V3: Arbeits- und Gesundheitsschutz – Pandemie und neue Gefährdungen erfordern neue Schutzmaßnahmen</title>
                        <link>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41457?commentId=9469#comm9469</link>
                        <author>Niko Stumpfögger</author>
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                        <description><![CDATA[ergänzende Info zum Abschnitt 1
Aufsichtsbeamt*innen mit Arbeitsschutzaufgaben (1) im Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG)
2014: 64.946 Betriebsstätten; 63,6 Aufsichtsbeamt*innen
2019: 64.954 Betriebsstätten; 53,6 Aufsichtsbeamt*innen (-16 %)
Quelle: Jahresberichte Arbeitsschutz des zuständigen Ministeriums Brandenburg
2014 (MASGFF) und 2019 (MSGIV). Das sind die besten öffentlich erreichbaren Informationen. Die Jahresberichte Arbeitsschutz 2009 bis 2013 zeigen ebenfalls einen stetig fortschreitenden Personalabbau, jedoch in anderer Aufschlüsselung "Aufsichtskräfte Ortsinstanz" (2009=134 bis 2013=103).
-----
(1) Im Arbeitsschutz heißen Mitarbeiter*innen mit Befugnis zum hoheitlichen Handeln „Aufsichtsbeamt*innen“ unabhängig davon, ob sie selbst im Angestellten- oder Beamtenverhältnis beschäftigt sind.]]></description>
                        <pubDate>Fri, 19 Nov 2021 18:46:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: Ä20 zu L1: Pflege vor Ort stärken</title>
                        <link>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41651/amendment/51064?commentId=6337#comm6337</link>
                        <author>Denise Herrmann</author>
                        <guid>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41651/amendment/51064?commentId=6337#comm6337</guid>
                        <description><![CDATA[Ich finde, dass "stärker" einzusetzen schwächt die Botschaft des letzten Satzes. Natürlich ist es immer eine Frage, welche Forderungen man tatsächlich konkret umsetzen kann. Daher sollte man meines Erachtens eine möglichst deutliche Forderung stellen. Zu sagen, unser Gesundheitssystem müsse sich stärker an den Bedarfen der Menschen orientieren und nicht an Profiten, impliziert ja, dass man sich auch an Profiten orientieren müsse. Und das halte ich für falsch. ]]></description>
                        <pubDate>Wed, 17 Nov 2021 11:48:57 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: Ä20 zu L1: Pflege vor Ort stärken</title>
                        <link>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41651/amendment/51064?commentId=6334#comm6334</link>
                        <author>Robert Funke</author>
                        <guid>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41651/amendment/51064?commentId=6334#comm6334</guid>
                        <description><![CDATA[Bei Annahme des Änderungsantrags müsste auch der letzte Satz des Leitantrags angepasst werden. Sehe ich das richtig?]]></description>
                        <pubDate>Tue, 16 Nov 2021 11:21:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: Ä30 zu V6: Die Ampel steht auf grün - Klimagerechtigkeit in die Offensive</title>
                        <link>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41533/amendment/51119?commentId=6329#comm6329</link>
                        <author>Tom Ritter</author>
                        <guid>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41533/amendment/51119?commentId=6329#comm6329</guid>
                        <description><![CDATA[Das Land Brandenburg ist teil des Föderalensystems und im Bundesrat vertreten. Es kann Initiativen starten und bestimmte Dinge blockieren.
Also ja: Es hat in der Theorie alle notwendigen Instrumente in der Hand. Dieser Ä-Antrag ermöglicht nur unnötige Schlupflöcher um sich aus der Verantwortung zu plappern. Das wurde die letzten Jahre schon genug gemacht.

Und wir sprechen hier von "Brandenburg muss 2030 Klimaneutral werden". Natürlich müssen sowohl die europäischen Grünen, als auch die Bundesebene dabei helfen. Es ist ein gemeinsamer Kraftakt. ]]></description>
                        <pubDate>Fri, 12 Nov 2021 23:12:25 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: Ä30 zu V6: Die Ampel steht auf grün - Klimagerechtigkeit in die Offensive</title>
                        <link>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41533/amendment/51119?commentId=6328#comm6328</link>
                        <author>Tom Ritter</author>
                        <guid>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41533/amendment/51119?commentId=6328#comm6328</guid>
                        <description><![CDATA[Leider stimmt das so nicht ohne weiteres.
Auch ist der Ä-Antrag ein wenig verwirrend.

Ich Versuchs mal:
Aufgrund des durch das SRU ermittelte Restbudget für die Bundesrepublik, welches sich durch den IPCC Restbudget pro Einwohner zusammensetzt, kann ein Budget sowohl für die Bundesrepublik an sich - aber auch für Brandenburg herbeigerechnet werden. 
Das ganze wird auch in der Studie von Fridays for Future genutzt, um die Machbarkeit von Klimaneutral 2035 zu berechnen. (Wer sich für die Studie interessiert -> https://fridaysforfuture.de/studie/)

Das ganze hat nur einen Haken: Die Emissionen sind Weltweit pro Mensch gleich verteilt worden. Es werden also nicht, die historischen Emissionen oder Wirtschaftsleistung mit einbezogen. Das bedeutet: Dieses Budget ist nicht Gerecht. Aber tatsächlich trotzdem 1,5°C kompatibel. 

Wir sehen also, dass es einen großen Streitpunkt um die Frage des Budgets gibt. Denn ja: nicht das Jahr der Klimaneutralität ist unbedingt entscheidend, sondern der Verlauf dahin und damit das Einhalten eines Budgets.
Was aber klar sein muss: das alles nach 2035 das 1,5°C Abkommen krachend verfehlen wird. Umso bitterer das Axel Vogel 2019 dagegen in Templin gesprochen hatte... ;)

Nun kam ein Ä-Antrag des Landesvorstands welcher "Klimaneutral 2030" gänzlich streichen wollte und durch "schnellstmöglich" tauschen wollte. Was für der Landesvorstand "schnellstmöglich" ist, bewies dieser schon einige Wochen zuvor. Dieser setzte nämlich das Jahr 2045 in die Welt - Hallo Geld / Tschüss Zukunft!

Die Problematik an "schnellstmöglich" ist nicht nur, dass der Landesvorstand bewiesen hat keine Ahnung von dem Jahr der notwendigen Klimaneutralität zu haben und irgendwelche wirren Zahlen in die Welt setzt, sondern es könnte auch von der CDU stammen.

Denn "schnellmöglich" ist wissenschaftsfeindlich und kann im Auge des Kapitals interpretiert werden. Es müsste wenn überhaupt: "schnellstnotwendig" heißen.

Und selbst wenn wir das "schnellstmöglich" in einer wissenschaftlichen Art interpretieren, dann haben wir das schnellstmöglich super mit der Studie von Fridays for Future -> Klimaneutral 2035.

Aber jetzt zum Ä-Antrag:
Das "Mögliche und Notwendige" ist mir für meine Zukunft ein wenig zu schwach formuliert. Zwar ist es schön, dass ihr 2030 beibehalten wollt, aber dann  mit dem Finger auf die Bundespolitik zu zeigen ist schwach. Denn diese Zeigt auf die EU - und die EU auf China und USA. Und die auf die Banken.

Dieser Ä-Antrag ist Fingerzeige Politik und vermeintlich harmlos - aber eigentlich Katastrophal. ]]></description>
                        <pubDate>Fri, 12 Nov 2021 23:09:07 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: Ä30 zu V6: Die Ampel steht auf grün - Klimagerechtigkeit in die Offensive</title>
                        <link>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41533/amendment/51119?commentId=6327#comm6327</link>
                        <author>Clemens Rostock</author>
                        <guid>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41533/amendment/51119?commentId=6327#comm6327</guid>
                        <description><![CDATA[Ich finde den ÄA gut. Ich frage mich aber warum nicht auf das Budget und stattdessen auf eine Jahreszahl abgezielt wird. Das Budget ist viel treffsicherer als eine Jahreszahl. Vielleicht ja was für die Verhandlungen zwischen GJ und KV OPR ;)]]></description>
                        <pubDate>Fri, 12 Nov 2021 22:27:25 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: Ä30 zu V6: Die Ampel steht auf grün - Klimagerechtigkeit in die Offensive</title>
                        <link>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41533/amendment/51119?commentId=6326#comm6326</link>
                        <author>David Wortmann</author>
                        <guid>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41533/amendment/51119?commentId=6326#comm6326</guid>
                        <description><![CDATA[Das Ziel der Klimaneutralität 2030 ist wünschenswert und notwendig. Nur hat die Landesregierung nicht alle Instrumente in der Hand, um dieses Ziel selbst bei vollständiger Unterstützung der Koalitionspartner zu erreichen. Entscheidende Fragen und Verantwortlichkeiten z.B. im Bereich der Energiepolitik (EEG) oder Landwirtschaftspolitik, aber auch der Verkehrspolitik liegen in der Verantwortung des Bundes. Deshalb kann die Landesregierung allenfalls aufgefordert werden das Ziel der Klimaneutralität im Rahmen der eigenen Verantwortungsbereiche anzustreben. ]]></description>
                        <pubDate>Fri, 12 Nov 2021 20:19:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: Ä6 zu V6: Die Ampel steht auf grün - Klimagerechtigkeit in die Offensive</title>
                        <link>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41533/amendment/50901?commentId=6322#comm6322</link>
                        <author>Thomas von Gizycki</author>
                        <guid>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41533/amendment/50901?commentId=6322#comm6322</guid>
                        <description><![CDATA[Was soll denn das heißen, „begleiten wir kritisch damit es in die richtige Richtung geht“? Keine Landesregierung wird bei der Modellpalette von TESLA mitreden können. Wir können höchstens die Rahmenbedingungen so setzen, dass Hersteller preiswerter und sparsamer Elektrofahrzeuge künftig die Nase vorn haben.]]></description>
                        <pubDate>Tue, 09 Nov 2021 18:59:26 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: Ä10 zu S2: Wahl der LAG-Sprecher*innen in Ausnahmen auch digital ermöglichen</title>
                        <link>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41056/amendment/50991?commentId=6316#comm6316</link>
                        <author>Andreas Rieger</author>
                        <guid>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41056/amendment/50991?commentId=6316#comm6316</guid>
                        <description><![CDATA[durch geeignete Software
]]></description>
                        <pubDate>Fri, 05 Nov 2021 21:16:05 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: Ä10 zu S2: Wahl der LAG-Sprecher*innen in Ausnahmen auch digital ermöglichen</title>
                        <link>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41056/amendment/50991?commentId=6315#comm6315</link>
                        <author>Susanna Sandvoss</author>
                        <guid>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41056/amendment/50991?commentId=6315#comm6315</guid>
                        <description><![CDATA[Wie kann man digital geheime Wahlen durchführen??]]></description>
                        <pubDate>Fri, 05 Nov 2021 14:26:00 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: F2: Tagesordnungsvorschlag</title>
                        <link>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/tagesordnung-54561?commentId=9256#comm9256</link>
                        <author>Martin Wenzel</author>
                        <guid>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/tagesordnung-54561?commentId=9256#comm9256</guid>
                        <description><![CDATA[Das unterstütze ich, gerade weil die letzte LDK erst ein halbes Jahr her ist, wo wir Delegierte für den Diversitätsrat für 2 Jahre gewählt haben. Die nächste Wahl  dafür wäre dann im April 2023, wenn ich das richtig verstehe. ]]></description>
                        <pubDate>Tue, 26 Oct 2021 15:34:51 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: V1: Der Oder mehr Raum geben! Oder-Ausbau stoppen und Hochwasserschutz konsequent umsetzen</title>
                        <link>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41378?commentId=9237#comm9237</link>
                        <author>Axel Vogel</author>
                        <guid>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41378?commentId=9237#comm9237</guid>
                        <description><![CDATA[Wie Isa Hiekel in ihrem Änderungsantrag richtig schreibt geben gesteuerte Flutungspolder einem Fluss nicht mehr Raum; sie schaffen im Gegensatz zu Deichrückverlegungen im Fall einer der seltenen gesteuerten Flutungen ernste ökologische Probleme, von daher wären ungesteuerte, also ganzjährig oder zumindest in den Wintermonaten geöffnete Polder a la Unteres Odertal den bisherigen Planungen für die beiden genannten Polder vorzuziehen. Dies würde allerdings einen Neustart der inzwischen rund 12 Jahre andauernden Planungen erfordern (angesichts der in dem einen Polder verlaufenden Schienenstrecke und der aktuell intensiven landwirtschaftlichen Nutzung in beiden Poldern mit offenem Ausgang). Seitens des MLUK werden aus guten Gründen die Deichrückverlegungen und seit über 20 Jahren überfälligen Sicherungsmaßnahmen an den maroden Deichen der Schwarzen Elster priorisiert. Diese werden vor Ort von den Kommunen mitgetragen und deren schnelle Umsetzung eingefordert. Dies bitte ich bei der weiteren Diskussion zu berücksichtigen. ]]></description>
                        <pubDate>Sat, 23 Oct 2021 20:18:40 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: V1: Der Oder mehr Raum geben! Oder-Ausbau stoppen und Hochwasserschutz konsequent umsetzen</title>
                        <link>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41378?commentId=9232#comm9232</link>
                        <author>Isabell Hiekel</author>
                        <guid>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41378?commentId=9232#comm9232</guid>
                        <description><![CDATA[Ich möchte den Antrag grundsätzlich unterstützen, bitte aber um Berücksichtigung meiner Änderungsanträge.]]></description>
                        <pubDate>Fri, 22 Oct 2021 11:52:43 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: V1: Der Oder mehr Raum geben! Oder-Ausbau stoppen und Hochwasserschutz konsequent umsetzen</title>
                        <link>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41378?commentId=9227#comm9227</link>
                        <author>Till Ratzeburg</author>
                        <guid>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41378?commentId=9227#comm9227</guid>
                        <description><![CDATA[Wir haben auch große Probleme bei den Hochwassergebieten in den Landkreisen. In Potsdam und im Havelland wird zum Beispiel fast ohne Einschränkungen weiter in den Hochwassergebieten gebaut. Die Hochwassergebiete werden auf Druck der Immobilienlobby und aus Ignoranz einfach nicht ausgewiesen.
(Till Ratzeburg  LAG Klimaneutrales Bauen Brandenburg)]]></description>
                        <pubDate>Thu, 21 Oct 2021 09:48:43 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: V1: Der Oder mehr Raum geben! Oder-Ausbau stoppen und Hochwasserschutz konsequent umsetzen</title>
                        <link>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41378?commentId=9226#comm9226</link>
                        <author>Claudia Weise</author>
                        <guid>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/motion/41378?commentId=9226#comm9226</guid>
                        <description><![CDATA[Das würde für die Elbe auch alles gelten, vielleicht könnte man den Antrag gleich erweitern. Scheuer hat ja das Elbeabkommen noch gezeichnet.]]></description>
                        <pubDate>Wed, 20 Oct 2021 19:04:25 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: F2: Tagesordnungsvorschlag</title>
                        <link>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/tagesordnung-54561?commentId=9225#comm9225</link>
                        <author>Federico Masson</author>
                        <guid>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/tagesordnung-54561?commentId=9225#comm9225</guid>
                        <description><![CDATA[Zum TOP 11: Wahl der Delegierten zum Diversitätsrat

Haben wir nicht bei der letzen LDK die Delegierte für 2 Jahre gewählt? Im Paragraph §5 Diversitätsrat, Abstatz 3 des Vielfaltsstatuts steht:

"Alle Mitglieder des Diversitätsrates müssen, mit Ausnahme der kooptierten Mitglieder, Mitglieder der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sein. Die Amtszeit der Mitglieder im Diversitätsrat beträgt zwei Jahre; Wiederwahl ist möglich. 
Alle Delegierten sind mindestquotiert zu wählen. Das volle Stimmrecht im Diversitätsrat erhalten nur die mindestquotiert entsandten Delegationen.”

Außerdem tagt der Diverstitätsrat am selben Wochenende (19.-20.11.), was die Teilnahme der Delegierten an der LDK bzw. an dem Diversitätsrat erschwert.]]></description>
                        <pubDate>Wed, 20 Oct 2021 11:43:37 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: S3: LDK in verkleinertem Rahmen und Ergänzung Grundsätze Versammlungen</title>
                        <link>https://Brandenburg.antragsgruen.de/ldk2021/ergaenzungen_landessatzung-49848?commentId=9224#comm9224</link>
                        <author>Lydia Budiner</author>
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                        <description><![CDATA[Mir der Änderung zu (6) sollte die Durchführung einer LDK auch unter Pandemiebedingungen möglich sein. Es ist wichtig, dass gerade unter Pandemie - oder Naturkatastrophen-Bedingungen alle Facetten beleuchtet und die Entscheidungen auf eine solide und breite Basis gestellt werden. Ich bin dagegen, Entscheidungen zu leichtfertig auf zu wenige Schultern zu verlagern. Mehr ist mehr!]]></description>
                        <pubDate>Wed, 20 Oct 2021 11:04:01 +0200</pubDate>
                    </item></channel></rss>