Verfahrensvorschlag

Bei Neubau und Modernisierung liegt die Zukunft in CO₂-armen oder sogar CO₂-kompensierenden und wiederverwendbaren Materialien wie Hanf, Stroh, Holz, Lehm, Naturstein oder Recyclingbeton.wiederverwendbaren und vor allem wiederverwendeten Materialien, wie Recyclingbeton und solchen, bei deren Herstellung wenig CO₂ entsteht, wie Hanf, Stroh, Holz, Lehm. Mit der Änderung der Bauordnung im letzten Jahr geht Brandenburg erste Schritte in Richtung der dringend notwendigen Holzbauoffensive. Gerade im mehrgeschossigen Wohnungsbau brauchen wir in Brandenburg aber mehr Modellprojekte, wie es sie beispielsweise in Eberswalde bereits gibt. In Zukunft soll mehrgeschossiger Holzbau keine Besonderheit mehr sein, sondern Normalität. Damit fördern wir unsere regionale Wirtschaft, speichern CO₂ in Häusern und reduzieren Sondermüll.

Unser Ziel ist es, dass zwei Drittel aller Wege in Brandenburg zu Fuß, mit dem Rad oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurückgelegt werden (können). Hierfür wollen wir den Anteil des Umweltverbunds bis 2035 verdoppeln und setzen uns für einen Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik ein: ÖPNV und Rad- und Fußverkehr sind vorrangig zu betrachten -– und nicht mehr, wie bisher, der motorisierte Individualverkehr. Wo ÖPNV nicht umsetzbar scheint, wollen wir neue Ansätze des Gemeinschaftsverkehrs (z.B. Mitfahr-Apps, Rufbusse) fördern. Damit schaffen wir mehr Lebensqualität für alle! Planungen dürfen nicht mehr ausschließlich aus der Perspektive von Autofahrern gemacht werden, sondern müssen endlich aus der Perspektive der Radfahrenden und Fußgänger*innen stattfinden. Klimagerechte Mobilität soll grundsätzlich Vorrang haben. Deswegen setzen wir uns unter anderem dafür ein, dass die i2030-Projekte dieses Jahr weiter konkretisiert und weitere Umsetzungen beschlossen werden. Vorrang für den ÖPNV gilt auch konkret im Straßenverkehr. Daher wollen wir, dass an allen Knotenpunkten mit Lichtsignalanlagen in Brandenburgs Städten und Gemeinden sukzessive eine ÖPNV-Bevorrechtigung umgesetzt wird.

Unser Ziel ist es, dass zwei Drittel aller Wege in Brandenburg zu Fuß, mit dem Rad oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurückgelegt werden (können). Hierfür wollen wir den Anteil des Umweltverbunds bis 2035 verdoppeln und setzen uns für einen Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik ein: ÖPNV und Rad- und Fußverkehr sind vorrangig zu betrachten - und nicht mehr, wie bisher, der motorisierte Individualverkehr. Damit schaffen wir mehr Lebensqualität für alle! Planungen dürfen nicht mehr ausschließlichvorrangig aus der Perspektive von Autofahrernmännlichen Autofahrenden gemacht werden, sondern müssen endlich aus der Perspektive der Radfahrenden und Fußgänger*innen stattfinden. Klimagerechte Mobilität soll grundsätzlich Vorrang haben. Deswegen setzen wir uns unter anderem dafür ein, dass die i2030-Projekte dieses Jahr weiter konkretisiert und weitere Umsetzungen beschlossen werden. Vorrang für den ÖPNV gilt auch konkret im Straßenverkehr. Daher wollen wir, dass an allen Knotenpunkten mit Lichtsignalanlagen in Brandenburgs Städten und Gemeinden sukzessive eine ÖPNV-Bevorrechtigung umgesetzt wird.

Wir fordern eine finanzielle Beteiligung der Kommunen an den Erträgen der Anlagen. Die Energiewende rechnet sich. Bürger*innen wie Kommunen können und sollen von ihr profitieren! Der Freiflächen-Sektor kann somit die lokale Wirtschaft stärken und die Bürger*innen vor Ort an der Wertschöpfung nachhaltig teilhaben lassen. Die lokale Versorgung mit erneuerbaren Energien kann durch Aussetzung der EEG-Umlage für entsprechende Projekte realisiert werden.

Auch die Brandenburger Oberflächengewässer befinden sich in einer kritischen Lage[Leerzeichen]. Der Zustand dieser geschützen Gewässer darf sich nicht weiter verschlechtern, sondern muss mittel- und langfristig erheblich verbessert werden. Deswegen setzen wir uns dafür ein, dass die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie eingehalten wird und fordern entsprechende Maßnahmen für ihre bereits viel zu lang verschleppte Umsetzung ein.

Wir fordern, dass die Jugend wesentlich an denallen politischen Entscheidungen zur Eindämmung der Klimakrise beteiligt wird! Gleiches gilt für Frauen und andere Personen, die genauso oder sogar ganz besonders betroffen, aber bisher unterrepräsentiert sind.

Wir fordern Klimagerechtigkeit! Damit meinen wir nicht nur unsere Verantwortung den kommenden Generationen gegenüber, sondern auch die globale Klimagerechtigkeit. Zu viele Menschen sind Opfer von Katastrophen und Konflikten, für die sie keine Verantwortung tragen. Viele befinden sich auf der Flucht in eine bessere Zukunftvor Trockenheit und dem daraus resultierenden Hunger. Schuld sind oft klimatische Veränderungen, welche hauptsächlich durch die Industrienationen verursacht werden. All dies wird sich verschärfen. WirDeswegen fordern wir die Anerkennung von Schutzsuchenden, welche aufgrund der Klimakrise ihr Zuhause verlassen müssen und eine Entkriminalisierung der zivilen Seenotrettung, um dem Sterben an den Außengrenzen Europas ein Ende zu setzen. Den weltweiten Folgen der Klimakrise mit Verantwortung entgegenzutreten bedeutet auch, dass wir uns für sichere Fluchtkorridore nach Deutschland und in die EU einsetzen.

Wir fordern, dass spätestens ab 2022 für alle Dienstfahrten der Landesregierung eine CO₂-Kompensation abgeführt wird. Diese sind zweckgebunden für eine der Brandenburger Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung zu stellen. Zudem fordern wir die sukzessive Umstellung des Fuhrparks auf emissionsfreie Fahrzeuge
bis spätestens 2025 und Anreize für die dienstliche Nutzung von Fahrrädern zu schaffen.

Bei Neubau und Modernisierung liegt die Zukunft in CO₂-armen oder sogar CO₂-kompensierenden und wiederverwendbaren Materialien wie Hanf, Stroh, Holz, Lehm, Naturstein oder Recyclingbeton. Mit der Änderung der Bauordnung im letzten Jahr geht Brandenburg erste Schritte in Richtung der dringend notwendigen Holzbauoffensive. Gerade im mehrgeschossigen Wohnungsbau brauchen wir in Brandenburg aber mehr Modellprojekte, wie es sie beispielsweise in Eberswalde bereits gibt. In Zukunft soll mehrgeschossiger Holzbau keine Besonderheit mehr sein, sondern NormalitätNormalität sein. Damit fördern wir unsere regionale Wirtschaft, speichern CO₂ in Häusern und reduzieren Sondermüll.

Wir müssen unsere Städte auf die verändernden klimatischen Bedingungen vorbereiten und anpassen. Daher fordern wir ein Modellprojekt Hitzeaktionsplan zur klimagerechten Gestaltung von Städten und Gemeinden. Beispielsweise können Fassadenbegrünungen, Gründächer, Wasserflächen und Ähnliches als natürliche Klimaanlagen wirken. Wir wollen zusätzliche klimagerechte Modellprojekte initiieren.

Wir fordern eine finanzielle Beteiligung der Kommunen an den Erträgen der Anlagen. Die Energiewende rechnet sich. Bürger*innen wie Kommunen können und sollen von ihr profitieren! Der Freiflächen-Sektor kann somit die lokale Wirtschaft stärken und die Bürger*innen vor Ort an der Wertschöpfung nachhaltig teilhaben lassen.

Wir brauchen nach dem Kohleausstieg schnellstmöglich auch den Ausstieg aus fossilem Erdgas. Erdgas ist keine "Brückentechnologie" für die Energiewende sondern auf dem Weg zur Klimaneutralität ebenfalls ein Auslaufmodell. Deshalb dürfen jetzt keine Investitionen in neue Erdgasinfrastruktur mehr erfolgen, da dies für die Bekämpfung der Klimakrise die falschen Weichen stellt und den nötigen Umstieg damit verzögert.

Gute Ansätze gibt es viele: Agroforstsysteme beispielsweise können ein wichtiger Schritt zu mehr Biodiversität und mehr Klimaschutz in der Landwirtschaft sein. Sie halten Wasser in der Fläche, schützen Böden vor Erosion und Kulturen vor zu starker Sonneneinstrahlung. Sie schaffen Rückzugsräume für Tiere und Pflanzen und stellen neben Nahrungsmitteln auch Rohstoffe wie Bau- und Energieholz bereit. Das Klimaschutzministerium soll sichWir Bündnisgrüne setzen uns auf allen Ebenen dafür einsetzenein, dass Agroforstsysteme zukünftig im Rahmen der europäischen Agrarpolitik gefördert werden - denn wirksamer Klimaschutz darf nicht weitere Jahre aufgeschoben werden.

Gute Ansätze gibt es viele: Agroforstsysteme beispielsweise können ein wichtiger Schritt zu mehr Biodiversität und mehr Klimaschutz in der Landwirtschaft sein. Sie halten Wasser in der Fläche, schützen Böden vor Erosion und Kulturen vor zu starker Sonneneinstrahlung. Sie schaffen Rückzugsräume für Tiere und Pflanzen und stellen neben Nahrungsmitteln auch Rohstoffe wie Bau- und Energieholz bereit. Das Klimaschutzministerium soll sich dafür einsetzen, dass Agroforstsysteme zukünftig im Rahmen der europäischen Agrarpolitik gefördert werden.

KLIMASCHUTZ HEIßT ARTEN- UND TIERSCHUTZ

Wir müssen unser Verhältnis zu Tieren, unabhängig von ihrer menschgemachten Zuordnung in Nutz- und Wildtiere, grundsätzlich in Frage stellen. Die Zustände in Massentierhaltungsanlagen, Schlachtbetrieben und Ställen zur Milcherzeugung sind nicht länger hinnehmbar. Es braucht Mindeststandards bei der Haltung aller Tiere und die vorhandenen Tierschutzregelungen müssen drastisch verschärft werden. Tierexporte und -importe müssen strenger kontrolliert und reguliert werden. Außerdem Handel mit Wildtieren sofort verboten wird.

Brandenburg machen wir mit unserer Regierungsbeteiligung jeden Tag ein Stück grüner. Wir haben in unserem Bundesland erstmals ein Klimaministerium geschaffen und stellen einen Klimaminister. Klimaschutz ist der Leitsternund die Einhaltung des 1,5°-Limits sind die Leitlinien unseres politischen Handelns. Daran müssen wir alle Entscheidungen ausrichten und werden auch in der Landesregierung dafür kämpfen. Je früher wir die Klimaneutralität für Brandenburg erreichen, desto weniger existenziellen Schaden hinterlassen wir nachfolgenden Generationen. Wird der Green Deal der Europäischen Union nachgeschärft, muss auch Deutschland sein Klimaziel für 2030 deutlich verschärfen. Wir in Brandenburg müssen ebenfalls unseren Teil zum Erreichen der deutschen, europäischen und globalen Klimaziele leisten. Das ist dringend notwendig! Denn fünf Jahre nach dem Pariser Klimaabkommen spüren wir bereits, wie schnell die Klimakrise eskaliert. Die Zeit läuft uns davon. Die nächsten fünf bis zehn Jahren sind entscheidend für unsere Zukunft, und vor allem für die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder.

Die Klimakrise ist und bleibt die größte Bedrohung unserer Zeit und steht im Mittelpunkt unserer Politik. Dank der weltweiten Klimabewegung, allen voran Fridays for Future,Klimagerechtigkeitsbewegung ist die Klimakrise mittlerweile auch im öffentlichen Diskurs zur entscheidenden politischen Frage geworden, die alle Generationen betrifft und beschäftigt. Zwar hat die Corona-Pandemie die Klimabewegung seit Anfang 2020 medial ausgebremst, doch wir wissen alle nur zu gut: Die Klimakrise wartet nicht. Deswegen wollen wir in Brandenburg den erfolgreichsten Bundestagswahlkampf machen, den wir je hatten! Denn die Klimakrise stoppen wir nicht aus der Opposition heraus. In der kommenden Bundesregierung wollen wir Klimaschutz ressortübergreifend zum Schwerpunkt des Regierungshandelns machen. Im Dialog mit Expert*innen wollen wir die ambitionierten Klimaschutzmaßnahmen verwirklichen, die bisher verschlafen und verhindert worden sind.

Brandenburg machen wir mit unserer Regierungsbeteiligung jeden Tag ein Stück grüner. Wir haben in unserem Bundesland erstmals ein Klimaministerium geschaffen und stellen einen Klimaminister. Klimaschutz ist der Leitstern unseres Handelns. Je früher wir die Klimaneutralität für Brandenburg erreichen, desto weniger existenziellen Schaden hinterlassen wir nachfolgenden Generationen. Wird der Green Deal der Europäischen Union nachgeschärft, muss auch Deutschland sein Klimaziel für 2030 deutlich verschärfen. Wir in Brandenburg müssen ebenfalls unseren Teil zum Erreichen der deutschen, europäischen und globalen Klimaziele leisten. Das ist dringend notwendig! Denn fünf Jahre nach dem Pariser Klimaabkommen spüren wir bereits, wie schnell die Klimakrise eskaliert. Die Zeit läuft uns davon. DieSchon die nächsten fünf bis zehn Jahren sind entscheidend für unsere Zukunft, und vor allem für die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder.

Wir stehen vor der Herausforderung, einerseits bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und zu erhalten, andererseits aber perspektivisch klimaneutral zu bauen und zu wohnen. Das muss kein Widerspruch sein. Dafür brauchen wir ressourcenschonendes Bauen und Sanieren, eine effiziente Wärmeversorgung und eine Bau- und Siedlungspolitik, die auf Entsiegelung statt auf Flächenfraß setzt. Im Fokus unserer Politik steht, vielfältige Lebensentwürfe auf dem Wohnungsmarkt abzubilden. Das bedeutet, insbesondere genossenschaftliches, kommunales, und gemeinschaftliches Wohnen sowie Wohneigentum zu fördern.

Die Klimakrise ist und bleibt die größte Bedrohung unserer Zeit und steht im Mittelpunkt unserer Politik. Dank der weltweiten Klimabewegung, allen voran Fridays for Future, ist die Klimakrise mittlerweile auch im öffentlichen Diskurs zur entscheidenden politischen Frage geworden, die alle Generationen betrifft und beschäftigt. Zwar hat die Corona-Pandemie die Klimabewegung seit Anfang 2020 medial ausgebremst, doch wir wissen alle nur zu gut: Die Klimakrise wartet nicht. Deswegen wollen wir in Brandenburg den erfolgreichsten Bundestagswahlkampf machen, den wir je hatten! Denn die Klimakrise stoppen wir nicht aus der Opposition heraus. In der kommenden Bundesregierung wollen wir KlimaschutzKlimagerechtigkeit ressortübergreifend zum Schwerpunkt des Regierungshandelns machen. Im Dialog mit Expert*innender Wissenschaft und Zivilgesellschaft wollen wir die ambitionierten Klimaschutzmaßnahmen verwirklichen, die bisher verschlafen und verhindert worden sind.

Seit über einem Jahr zwingt uns das Corona-Virus in einen neuen Alltag. Wir haben das Ziel eines "normalen" gesellschaftlichen Lebens fest vor Augen und wehren uns dabei sowohl gegen Ignoranz als auch Alarmismus. Nüchtern betrachtet ist die Situation heute eine ganz andere als noch vor wenigen Monaten. Die neu aufgetretenen Mutationen sind ansteckender, ,gefährlicher und möglicherweise tödlicher als das Ursprungsvirus, sie verbreiten sich schneller. Laut RKI sind aktuell ca. 88% der Infektionen in Deutschland auf die erstmalig in Großbritannien entdeckte Variante B.1.1.7. zurückzuführen. Das ist besorgniserregend und zwingt uns dazu, unsere Reaktionen auf die Pandemie anzupassen. Wir können nur dann Perspektiven aufzeigen, wenn wir konsequent handeln.

• Das Virus zwingt uns zu weitreichenden Grundrechtseinschränkungen. Diese sind notwendig, um den Gesundheitsschutz Aller zu gewährleisten. Klar ist aber: Diese Einschränkungen müssen immer verhältnismäßig sein. Sobald Einschränkungen nicht mehr zur Eindämmung der Pandemie beitragen, müssen sie zurückgenommen werden. Dies gilt insbesondere für geimpfte Personen, die nach und nach ihre Grundrechte zurückerhalten müssen. Dem gleichgestellt sollen Personen sein, die durch einen Antikörpertest eine aktuell überstandene Krankheit in den letzten sechs Monaten nachweisen können. Es ist gut, dass in den Brandenburger Pflegeheimen ein erster Schritt bereits gegangen wurde und unter Einhaltung der Hygieneregeln mehr Besuch erlaubt ist, wenn über 75% der Bewohner*innen geimpft sind. Die Bewohner*innen, die mehr als ein Jahr isoliert in ihren Zimmern leben mussten, müssen jetzt endlich wieder in der Heimgemeinschaft zusammenkommen können und durch kulturelle, künstlerische und therapeutische Angebote gefördert werden.

Die psychosozialen Folgen der Pandemie stärker in den Blick nehmen – Hilfestrategien fördernIn der Bekämpfung der Corona-Pandemie standen bisher die Inzidenzen, die Kapazität der Intensivbetten, die Todeszahlen und stehen jetzt vermehrt die Impf- und die Teststrategie im Vordergrund.Zunehmend werden aber auch die psychosozialen Folgen der Pandemie sichtbarer. Kinder, vor allem in belasteten Familien, reagieren mit Ängsten, Verhaltensproblemen und psychischen Problemen. Die Gewalt in den Familien nimmt zu. Auch Erwachsene, die von Aussichtslosigkeit, Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit betroffen sind, resignieren zunehmend. Besonders betroffen sind Menschen, die es ohnehin mit psychischen und gesundheitlichen Vorbelastungen zu tun haben.Es braucht daher Begleitung für die gesamte Gesellschaft, die auch Hoffnung gibt und Perspektiven aufzeigt. Es braucht geeignete Hilfestrategien für von psychosozialen Nöten Betroffene und eine insgesamt besseren Abstimmung in den Hilfesystemen.

• Menschen allen Alters und Geschlechts müssen erst recht in Krisenzeiten die Möglichkeit haben, Schutz vor Gewalt, sexualisierten Übergriffen und ungewollten Abhängigkeitsverhältnissen zu finden. Unterstützungsstrukturen, z.B. in Form von Frauenhäusern und Unterkünften für obdachlose Menschen, müssen gerade während Krisenzeiten funktionieren. Auch die essentiell wichtige Arbeit der Migrationssozialarbeiter*innen in Übergangswohnheimen von Geflüchteten muss aufrecht erhalten bleiben.

• Das Virus zwingt uns zu weitreichenden Grundrechtseinschränkungen. Diese sind notwendig, um den Gesundheitsschutz Aller zu gewährleisten. Klar ist aber: Diese Einschränkungen müssen immer verhältnismäßig sein. Sobald Einschränkungen nicht mehr zur Eindämmung der Pandemie beitragen, müssen sie zurückgenommen werden. Dies gilt insbesondere für geimpfte Personen, die nach und nach ihre Grundrechte zurückerhalten müssen. Dem gleichgestellt sollenMittlerweile ist bekannt, dass eine vollständig geimpfte Person 14 Tage nach der letzten Impfung ein geringeres Übertragungsrisiko hat als eine negativ getestete Person. Vor diesem Hintergrund ist z.B. eine Quarantäneplicht und Testpflicht für vollständig geimpfte Personen seinnicht sinnvoll und sollte entfallen. Gleiches gilt für Personen, die durch einen Antikörpertest eine aktuell überstandene Krankheit in den letzten sechs Monaten nachweisen können. Maskenpflicht und Abstandsregeln müssen trotzdem weiterhin für alle gelten, denn auch ein Test oder eine Impfung bieten keinen 100%-igen Schutz vor Ansteckung oder Übertragung von COVID-19. Es ist gut, dass in den Brandenburger Pflegeheimen ein erster Schritt bereits gegangen wurde und mehr Besuch erlaubt ist, wenn über 75% der Bewohner*innen geimpft sind. Die Bewohner*innen, die mehr als ein Jahr isoliert in ihren Zimmern leben mussten, müssen jetzt endlich wieder in der Heimgemeinschaft zusammenkommen können und gefördert werden.

• Wir möchten alle möglichst schnell wieder in unseren gewohnten Alltag zurückkehren. Trotzdem darf dieser Wunsch nicht über dem Schutz von Gesundheit und Leben stehen. Daher ist dies der falsche Zeitpunkt für Öffnungsdebatten. Das schließt Modellprojekte ein. Diese sind grundsätzlich gut und wir befürworten sie, wenn es das Infektionsgeschehen zulässt. Aktuell ist das jedoch nicht der Fall - solche Möglichkeiten können aber vorbereiten werden, denn es bietet der Gastronomie, Veranstaltungs- und Kulturbranche sowie dem Einzelhandel eine Perspektive. und den Menschen Perspektiven geben. Trotzdem darf dieser Wunsch nicht über dem Schutz von Gesundheit und Leben stehen. Daher ist dies der falsche Zeitpunkt für Öffnungsdebatten. Das schließt Modellprojekte ein. Diese sind grundsätzlich gut und können zu mehr Wissen über das Virus beitragen. Daher befürworten wir sie grundsätzlich, allerdings nur, wenn es das Infektionsgeschehen auch zulässt.Wenn perspektivisch Modellprojekte stattfinden, ist es wichtig Modellprojekte auch über Ländergrenzen hinweg zu koordinieren, um einen möglichst großen wissenschaftlichen Nutzen zu erreichen als Vorlage für zukünftige Planungen.