W-05: Heide Schinowsky (KV Spree-Neiße)

Liebe Freundinnen und Freunde,

als bündnisgrüne Direktkandidatin für Cottbus & Spree-Neiße bewerbe ich mich bei Euch für Platz 3 unserer Landesliste – für eine grünere Lausitz und einen grüner tickenden Bundestag.

Als Parteiratsmitglied, Sprecherin vom Kreisverband Spree-Neiße, sachkundige Einwohnerin beim Kreistag Spree-Neiße und nicht zuletzt durch meine Arbeit Senior Adviser für Energie & Klimaschutz mit Schwerpunkt Brandenburg bei der Deutschen Umwelthilfe stecke ich mittendrin in vielen Themen, bei denen die Bürger*innen von uns Bündnisgrünen einen Aufbruch erwarten: Klimakrise bekämpfen – Kohleausstieg beschleunigen, kommunale Bündnisse für eine nachhaltige Entwicklung knüpfen, Wirtschaftspolitik zukunftsfähig aufstellen, sozial Schwieriges mitdenken, erneuerbare Energien pushen, Aufarbeitung von DDR-Unrecht stärken und vieles andere mehr. Auch mit den parlamentarischen Erfahrungen aus meiner Zeit als Landtagsabgeordnete möchte ich all das ab 2021 gerne als bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete weiterbearbeiten.

Als Vertreterin für die Lausitz

Wenn im Deutschen Bundestag über Braunkohle und die Lausitz gesprochen wird, dann geben oft AfDler wie Steffen Kotré oder Karsten Hilse vor, für unsere Region zu sprechen. AfD-Leute also, die den Klimawandel leugnen, Windkraft ablehnen und neue Tagebaue für eine Erweiterung des Horizontes halten. Das alles ist aber nicht Zukunft, sondern Vergangenheit. Wir Bündnisgrüne wollen genau das Gegenteil: neue Energie, neue Wirtschaftskraft und neue Lebensqualität zwischen Cottbus und Dresden (oder: zwischen meinem Heimatdorf Jänschwalde und Espenhain) und fürs ganze Land.

Dass z. B. heute über 1.000 neue Industriearbeitsplätze im Bahnwerk Cottbus für den Umbau von Diesel- auf Elektro-Loks entstehen, ist auch ein Erfolg von uns Grünen: Gemeinsam mit den Cottbuser Bündnisgrünen habe ich mich 2018 für Erhalt und Ausbau des Cottbuser Bahnwerks und damit für zukunftsfähige Arbeitsplätze eingesetzt. Der gesamte Landtag hatte damals unserem Antrag zugestimmt. Voraussetzung für das Gelingen waren der enge fachliche Austausch sowohl mit den Akteur*innen (und somit Auskenner*innen) vor Ort als auch mit unserer Bundesebene. Mitunter ist es ein Spagat, in der Regel aber genau DAS Erfolgsrezept für grüne Politik: Quer über alle Ebenen hinweg nach neuen Wegen suchen, liegt mir sehr.

Als Abgeordnete für ganz Brandenburg

Viele neue Aufgaben warten auf uns, so z. B. die Gestaltung des Wasserstoff-Hypes: Ja, hierin steckt großes Potential zur Bekämpfung der Klimakrise und auch als Jobmotor. Aber Wasserstoff ist kein Allheilmittel und zudem ein zu wertvoller Energieträger, um in nicht-nachhaltigen Bereichen wie PKWs oder gar Kohlekraftwerken eingesetzt zu werden! Auf uns Bündnisgrüne in Europa, Bund und Land wird es ankommen, hier jetzt die Weichen richtig zu stellen. Als Mitarbeiterin der Deutschen Umwelthilfe arbeite ich gerade u. a. genau hieran.

Wegen der Corona-Auswirkungen ist die Notwendigkeit für Unterstützung und Förderung von wirtschaftlich nachhaltig wirkenden Impulsen für Brandenburg und ganz Deutschland noch größer geworden. Ich setze mich mit ganzer Kraft dafür ein, dass wir als Teil der nächsten Bundesregierung für genau diese Impulse sorgen können: für neue Energie und neue Jobs in Forschung, Industrie und Wissenschaft – und auch weit darüber hinaus. Die Corona-Krise betrifft uns alle. Aber insbesondere die, die sich auch zuvor schon in schwieriger Lage befanden – Alleinerziehende, Geflüchtete, Studierende, Selbständige, Kulturschaffende und viele andere mehr – brauchen unsere volle Unterstützung, um diese Zeit gut überstehen zu können.

Und auch unsere „alten“ Themen werden uns (leider) noch länger begleiten: Das Kohlegesetz – ich sage bewusst nicht „Kohleausstiegsgesetz“ – kann nur ein Anfang sein. Um die Klimakrise zu bekämpfen, müssen wir uns für ein schnelleres Ende von Tagebauen und rauchenden Schloten sorgen!

Europäische Zusammenarbeit – insbesondere mit Polen und Tschechien

Demokratie, Rechtsstaat und Klimaschutz dürfen nicht an der Neiße enden. Mit Sorge blicke ich als Anrainerin oft über die grüne Grenze: Nicht nur dass der Kohleausstieg in Polen zu lange dauert – auch die Atomkraft ist bei unseren Nachbarn leider wohlgelitten. Immer noch wird das Kernkraftwerk in Żarnowiec geplant. Doch der Widerstand dagegen wächst. In einem ProtestCamp hatte ich schon 2011 polnische Umweltschützer*innen kennengelernt, die auf mehr Unterstützung von deutscher Seite hoffen. Eine Sternstunde der deutsch-polnischen Zusammenarbeit war die Verhinderung des Tagebaus Gubin/Brody direkt hinter der Neiße-Grenze. Zusammen mit polnischen und deutschen Umweltschützer*innen konnten wir den Staatskonzern PGE von seinen Plänen abbringen.

Aktuell kämpfen wir gemeinsam mit unseren Freund*innen in Sachsen, Tschechien und Polen gegen die Erweiterung einer der größten Kohlegruben Europas, dem Tagebau Turów. Sollten die Pläne umgesetzt werden, droht der besonders von der Klimakrise betroffenen Lausitz nicht nur der Entzug von 4 Mrd. Kubikmetern Wasser, sondern auch der Eintrag von Quecksilber, Arsen, Blei und radioaktiven Stoffen in die Flüsse, die durch die Lausitz fließen – und damit auch Gefahren für das Trinkwasser in der Region, in Frankfurt und nicht zuletzt Berlin. Von Frankfurt, Guben, Słubice, Gubin und Forst, Zielona Góra bis Görlitz, Zittau und Bogatynia heißt es „Rozwój tak odkrywka nie“ (Entwicklung ja, Tagebaue nein). Aber wer uns kennt, weiß auch: Einfach nur „dagegen Sein“ gibt es für uns nicht. Wir streiten für die Strukturentwicklung beidseitig der Grenze; gemeinsam mit Ska in Brüssel, Andreas aus Schenkendöbern und Anna Dziadek aus Gubin.

Auch der von Polen vorangetriebene Ausbau der Oder lässt sämtliche Alarmsirenen schrillen: Sollten die Pläne umgesetzt werden, droht die Vernichtung wertvollen Lebensraums an einem der letzten freifließenden Flüsse Europas. Zusammen mit Annalena, Axel und Sahra versuchen wir seit Jahren, das Schlimmste zu verhindern. Als Bundestagsabgeordnete möchte ich genau diese Unterstützung und Zusammenarbeit vertiefen.

Alte Bündnisse vertiefen - neue Bündnisse schließen

Seit einigen Monaten setze ich mich gemeinsam mit Bürger*innen vor Ort und Umweltverbänden gegen den Bau der deutschlandweit größten Müllverbrennungsanlage (MVA) am Kraftwerksstandort Jänschwalde ein. Unabhängig von der direkten Belastung für Mensch und Umwelt u. a. durch erhöhten Schadstoff-Ausstoß und LKW-Verkehr ist das Projekt auch energiepolitischer Unsinn: Die Wärme, die in der MVA – oder EVA, wie es die LEAG nennt, also „Energie- und Verwertungsanlage“ – erzeugt werden soll, wird hier nicht gebraucht, vor allem weil sich Cottbus durch den Umbau der Stadtwerke ab 2021 komplett selbst mit Energie versorgen kann. Mitten in der Klimakrise einen neuen Energieerzeuger am falschen Standort zu errichten, ist kontraproduktiv. In vor Ort neuen, aber gleichwohl tragfähigen Bündnissen arbeiten wir hier Hand in Hand.

Als ehemalige BUND-Landesvorsitzende und Pressesprecherin des grünen Bundesvorstands, sowie durch die Zusammenarbeit mit Gewerkschaften, Kirchen, kulturellen Einrichtungen, Bürgerinitiativen, Kommunen und einzelnen engagierten Bürger*innen in ganz Brandenburg denke ich mehr denn je, dass wir als Bündnisgrüne gebraucht werden, um neue, so radikale wie realistische Wege zu gehen. Dieser – selten einfachen – Aufgabe möchte ich mich mit meiner Kandidatur gerne stellen.

Eure Heide

Seit 2017 Mitglied im Beirat für Umweltfragen der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische-Oberlausitz (EKBO)

2008-2014: Mitglied im Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg

1996-2014: aktiv beim Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND), u. a. als Mitglied im Bundesvorstand der BUNDjugend und als Landesvorsitzende vom BUND Berlin

2003-2014: grün beschäftigt u. a. als Büroleiterin und Stv. Pressesprecherin für den grünen Bundesvorstand, Referentin für Klima/Energie & Bauen/Wohnen bei der bündnisgrünen AGH-Fraktion

1993-2003: Arbeit im Callcenter und in der häusliche Alten- & Krankenpflege

1995 Abitur an der Berliner Händelschule - Grundstein für die Grüne Kapelle im KV Cottbus :-)