V9 NEU: Brandenburgs demokratische Strukturen lokal, kommunal und regional nachhaltig weiter entwickeln

Sowohl für das praktische Handeln in den Kommunen, Landkreisen und auf Landesebene wie auch für grundsätzliche politische Initiativen zur Umsetzung einer nachhaltigen Politik ist die Einbeziehung und Aktivierung der Betroffenen auf den unterschiedlichen Ebenen ein wesentliches Element.

Die breite Ablehnung der ursprünglich geplanten Kreisreform in Brandenburg hat erneut deutlich gemacht, dass die Menschen sich vor Ort aktiv in die Gestaltung ihrer Lebenswelten einbringen wollen.

Vor diesem Hintergrund schlagen wir eine Arbeitsgruppe unter der Leitung von Hartmut Siemon (KV Elbe Elster) vor in dem die wesentlichen Fragen von Kompetenz- und Entscheidungsverteilungen, Mitwirkungsmöglichkeiten und dafür geeignete Organisationsstrukturen zwischen den unterschiedlichen Ebenen (lokale/kommunale, Kreis-/Stadt und Landesebene) neu und zukunftsträchtig – auch unter Nutzung der Möglichkeiten der Internetpotentiale – diskutiert werden. Die AG ist für alle interessierten Mitglieder offen.